Vollständige Version anzeigen : Sachsens Innenministerium wegen kino.to abgemahnt!
Savateur73
17-06-2011, 00:04
Sachsens Innenministerium ist wegen eines fehlenden Impressums auf kino.to abgemahnt worden!
Wie geil ist das denn!:D
gulli.com - news - view - Nach Kino.to-Bust: Innenministerium Sachsen abgemahnt wegen fehlendem Impressum (http://www.gulli.com/news/nach-kino-to-bust-innenministerium-sachsen-abgemahnt-wegen-fehlendem-impressum-2011-06-16)
Big Bart II
17-06-2011, 04:30
Hahaha, ich lach mich kaputt. :D
gion toji
17-06-2011, 08:56
für die einen Win, für die anderen ein episches Scheitern
Mr.Fister
17-06-2011, 09:28
glorreich. :D
Sieht für mich nach einem mäßig unterhaltsamem PR-Stunt einer Rechtsanwaltskanzlei aus. Aber es bleibt eine absurde und vermutlich unbegründete Abmahnung, auch wenn es diesmal nicht den armen gebeutelten Webshopbetreiber sondern den bösen Staat trifft.
Tja da sieht man mal, da hat einer wieder nicht aufgepasst. Nette Werbeaktion der Kanzlei. :D
Extremer
17-06-2011, 12:47
Klage wird abgewiesen da hier keine Impressumspflicht ebsteht.
laut TMG
Die Vorschrift des § 55 Rundfunkstaatsvertrages (RstV) stellt für die Impressumspflicht hingegen auf die Inhalte der Website ab. Danach benötigt ein Impressum, wer (regelmäßig) journalistisch-redaktionell gestaltete Inhalte online stellt, die zur Meinungsbildung beitragen können
Eine nicht kommerzielle Seite braucht kein Impressum ebensowenig wie eine Seite die beschlagnahmt wurde.
gion toji
17-06-2011, 22:11
es werden aber regelmäßig Webseiten abgemahnt, die nicht zur Meinungsbildung beitragen (KK-Vereine z.B.)
Extremer
17-06-2011, 22:13
es werden aber regelmäßig Webseiten abgemahnt, die nicht zur Meinungsbildung beitragen (KK-Vereine z.B.)
KK-Vereine sind kommerziell, dabei wird nicht unterschieden zwischen einem Verein oder einer Schule, überall da wo Geld fließt steht der Stempel kommerziell ;)
Außerdem wage ich zu behaupten das nicht jede Abmahnung auch gerechtfertigt ist
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