Namen patentieren und Dosenhersteller gesucht?

[Savateur73]

Namen patentieren und Dosenhersteller für eigene Produktion gesucht?
Wer hat Infos zu diesen Themen?

[D.Fink]

Den Namen würde ich erstmal vom Anwalt checken lassen. Da geht es ja auch um schutz klassen usw.
In Hilden bei ddorf gibt es einen Laden der nennt sich Dosenzentrale schau da mal ob die was haben.

[Savateur73]

Den Namen würde ich erstmal vom Anwalt checken lassen. Da geht es ja auch um schutz klassen usw.
In Hilden bei ddorf gibt es einen Laden der nennt sich Dosenzentrale schau da mal ob die was haben.

Thx!

[gunk]

Namen kann man nicht patentieren, sondern "nur" als Marke anmelden. Da gibt es dann z.B. die möglichkeit einer nationalen deutschen Anmeldung (beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA)) oder einer EU-Marke (beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM)). Basierend auf einer derartigen Erstanmeldung sind dann internationale Registrierungen (IR-Marke nach MMA oder PMMA) oder Nachanmeldungen im Ausland möglich. Das DPMA stellt hierzu unter DPMA - Marke (http://www.dpma.de/marke/index.html) einige Infos bereit.

Die Marke wird dabei für bestimmt Waren oder Dienstleistungen angemeldet (z.B. für Dosen ;). Vorher empfiehlt sich, wie schon von einem Vorposter erwähnt, eine Recherche, ob es die Marke oder eine ähnliche Marke schon gibt. Fürs erste stellen dabei sowohl das DPMA als auch das HABM Recherchetools bereit.

Man kann durchaus versuchen, so eine Anmeldung selbst zu machen, ansonsten kann es durchaus empfehlenswert sein, einen auf diesem Gebiet tätigen Rechtsanwalt oder einen Patentanwalt aufzusuchen.

Gruß

Gunk