Vollständige Version anzeigen : Volksabstimmung
Michael Kann
26-07-2004, 13:40
81 Prozent der Bundesbürger, so ergab vor wenigen Tagen eine Forsa-Umfrage, befürworten eine Volksabstimmung über die vor einem Monat verabschiedete europäische Verfassung.
In mindestens zehn EU-Ländern wird ein solches Referendum stattfinden.
Was meint Ihr?
Die hätten mal fragen sollen wer den Euro wollte.
Da wären sie ja schon umgefallen
generell bin ich für volksabstimmungen, allerdings nicht bei jedem kleinscheiß. ausserdem müssten die informationen über die zu abstimmenden sachen besser unters volk gebracht werden.
Also ich weis zwar net worum es in der verfassung geht.. aberman sollte immer das VOLK Fragen denn das VOLK bildet den Staat!
Schonmal dran gedacht, dass die Bevölkerung nicht zustimmen muss. Was ist denn, wenns abgelehnt wird?
Ansonsten sollten sie es für alle EU-Länder einheitlich machen, in Frankreich wird auch drüber abgestimmt, in Deutschland nicht, das ist nicht sinnvoll. Wie ist das dann, wenn die Verfassung in Frankreich abgelehnt wird und in Deutschland angenommen wird (ob durch einen Volksentscheid oder nicht)?
Fragen über Fragen... Eigentlich wäre ich auch der Meinung, dass das Volk drüber abstimmen sollte, aber wie soll man eine EU-Verfassung so machen, dass alle Menschen aller Mitgliedsstaaten zustimmen? Wen interessiert denn Europa schon (wie man an der Wahlbeteiligung in einigen Ländern gesehen hat)?
und wenn man dann noch sieht was so gewählt kriege ich den eh Shcüttelfrost
ich sage nur Schröder und Ulla Schmidt.
Die Leute die die Chaoscrew gewählt haben sollen auch noch in einer europ. Verfassung rumpanschen können ?
Ne lieber mal nicht bevor es für Deutschland noch peinlicher wird.
Lieber dem Volk mal bischen Pause zur polit. Bildung lassen und mal aus den Auswirkungen der letzten Wahlen zur Vernunft kommen lassen.
Volksabstimmung hin oder her ?!
Bei der Einführung des Euros sollte es auch eine Volksabstimmung geben...
das Ergebnis kennen wir ja :mad:
Es kam auch schon öfters vor, das ein paar Urnen den Weg vom Wahllokal zum Auszähler nicht geschaft haben, oder so wie in der einstigen DDR das Wahlergebnis schon vor der Auszählung bekannt war...
Volksabstimmungen so wie sie in der Schweitz prakitziert werden sind überall Wünschenswert, doch hierzulande hast Du nur die Wahl zwischen der EU-Verfassung und der EU-Verfassung, was will man da das Volk noch fragen, wenn die Antwort schon bekannt ist !
Schöne Grüße
Björn
Michael Kann
31-08-2004, 18:05
Wird dem Volk misstraut?
Die Debatte um eine Volksabstimmung über die EU-Verfassung bekommt ja einen neuen Schwung.
„Es ist falsch, wenn Politiker anfangen, dem Volk zu misstrauen.“ und „Wir Politiker sollten uns etwas zutrauen und auch dem Volk etwas zutrauen.“
Zitat - der SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz
Die SPD schlägt vor, den von Rot-Grün 2002 schon einmal erfolglos in den Bundestag eingebrachten Antrag über die Einführung von Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid in das Grundgesetz erneut vorzulegen. Kommt er diesmal durch, soll es auch ein Referendum über die EU-Verfassung geben können. Dies fordern vor allem die FDP, einzelne Vertreter aus der Union, wie CSU-Chef Edmund Stoiber, sowie die Grünen. Letztere wollen allerdings ein europaweites Referendum. Die Union wiederum möchte Volksabstimmungen nur in diesem einen Fall und nicht bei anderen politischen Themen zulassen (Warum nur?) - das allerdings lehnt die SPD ab.
Bisher sieht die Verfassung nur Volksabstimmungen bei einer Veränderung der Ländergrenzen vor. Anhänger von mehr Bürgerbeteiligung fragen sich schon lange, ob das noch zeitgemäß ist. Zu Recht, wie ich meine. Immer mehr EU-Länder - vor allem Großbritannien, Frankreich, Polen und Spanien - werden ihre Bürger zum europäischen Grundgesetz befragen. In Deutschland verlangen die lt. Umfragen bis zu 80 Prozent.
Die Koalition will nun einen neuen Anlauf für mehr direkte Demokratie starten.
Der Entwurf von 2002 sah vor, dass 400.000 Bürger mit einer Volksinitiative einen Gesetzentwurf in den Bundestag einbringen können. Kommt das beantragte Gesetz nicht zu Stande, gibt es ein Volksbegehren. Votieren fünf Prozent der Wahlberechtigten dafür, findet ein Volksentscheid statt. Wenn die Mehrheit dem Gesetz bei mindestens 20 Prozent Wahlbeteiligung zustimmt, tritt es in Kraft.
Die Rechtspolitiker der Fraktionen der Grünen und der SPD wollen nun auch die Möglichkeit von Volksbefragungen einarbeiten, die es bislang in Deutschland nicht gibt. Damit könnten etwa die Bundesregierung oder der Bundestag dem Volk Fragen zur Entscheidung vorlegen, etwa zur EU-Verfassung.
Die Spannung steigt :D
Messerjocke2000
31-08-2004, 20:23
Ich bin schon für mehr Demokratie,ABER nur in verbindung mit mehr politischer Bildung!
Ich fände es z.B sinnvol in der Schule sowas wie "Staatsbürgekunde" anzubieten damit die Leute verstehen , wie unser Staat funktioniert..
Und vielleicht noch "kritischer Umgang mit Massenmedien" oder sowas.
Sonst darf man das Volk leider nicht über z.B. Gesetze abstimmen lassen....
Siehe WaffG, wo alle gejubelt haben oder die Hundeverordnung in NRW..... :ups:
Wenn man da nicht aufpasst, herrscht "die öffntliche Meinung", und die speist sich leider aus Bildzeitung und den RTLII "Nachrichten" :(
Sebastian
31-08-2004, 22:15
Ich bin gegen Volksabstimmungen bei einer Bevölkerung, größer als die Schweiz. Die Geschichte zeigt warum.
Ich bin strikt gegen Plebiszite und Direktwahlen auf Bundesebene oder gar zu einzelnen Themen. Elemente direkter Demokratie sollten z.B. auf kommunaler Ebene gestärkt werden, dort können sie dazu dienen, durch mehr Beteiligungsmöglichkeit die Bürger zu mehr Information und Engagement zu bringen. Und dieses staatsbürgerliche Engagement würde auch der parlamentarischen Demokratie auf Bundesebene wieder mehr Leben einhauchen. Leider ist die "Masse" immer noch viel zu leicht manipulierbar und in der politischen Kultur geht der Trend immer mehr weg von rationalen und kontextualisierten Argumenten hin zu kurzlebigen, isolierten emotionalen Appellen. Und das funktioniert hervorragend, deshalb misstraue ich dem "Volk".
Jedes Volk hat die Politiker, die es verdient. Das sollte jedem, der gerne schnell auf "die da oben" schimpft und das staats- und gesellschaftsgefährdende Gelaber von der "Politikverdrossenheit" als Ausrede für die eigene Untätigkeit mißbraucht zu denken geben.
Den Tenor "alles ist schlecht und irgendwer anders ist schuld" kann ich echt nicht mehr hören.
So, genug geranzt. :o
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