Alephthau
18-04-2007, 22:30
Hi,
Ettliche Jahre wurde uns weiß gemacht die PDS verfolge das Ziel die DDR neu zu erschaffen, ettliche Jahre wurde uns gesagt was die Stasi getan hat wäre falsch und unrecht gewesen usw usw.
Jetzt ist alles anders, denn das Bundeskabinett hat am heutigen Tage die Vorratsdatenspeicherung beschlossen! :(
Mit inkrafttreten der beschlossenen Änderungen werden sämtliche Kommunikationsvorgänge 6 Monate gespeichert und noch viele schöne andere Änderungen:
http://www.bmj.bund.de/files/-/2047/.pdf <----Seite 28
Umstrittener Gesetzentwurf: Kabinett beschließt Vorratsdatenspeicherung - Netzwelt - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten (http://www.spiegel.de/netzwelt/tech/0,1518,477973,00.html)
Achja, unsere Abgeordneten haben sich davon natürlich ausgeschlossen.....
Als blanken Hohn sehe ich die Äußerung von Frau Zypres an die das Ganze als Stärkung der Bürgerrechte verteidigt!
Vor Monaten wurde das alles noch als Unsinn abgetan der nie durchkommen würde, wer das aus heutiger Sicht betrachtet bekommt vielleicht bei folgenden Äußerungen des Bundesinnenministers das kalte Grausen:
Schäuble hatte dem "Stern" gesagt, der Grundsatz der Unschuldsvermutung könne im Kampf gegen terroristische Gefahren nicht gelten. "Wäre es richtig zu sagen: Lieber lasse ich zehn Anschläge passieren, als dass ich jemanden, der vielleicht keinen Anschlag begehen will, daran zu hindern versuche. Nach meiner Auffassung wäre das falsch."
Terrorabwehr: Empörung über Schäubles Abkehr von Unschuldsvermutung - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,477975,00.html)
Man, ich bin froh das ich kein Moslem bin und nicht arabisch aussehe....solche Leute werden es wohl bald schwer haben....
Ich frage mich was unser Land noch von den Ländern unterscheidet denen wir unrecht vorwerfen oder wie bei der DDR vorgeworfen haben, wenn man alle "Neuerungen" betrachtet die schon umgesetzt wurden oder noch werden.
Was gibt es bald überhaupt noch zu schützen?
Gruß
Alef
Ettliche Jahre wurde uns weiß gemacht die PDS verfolge das Ziel die DDR neu zu erschaffen, ettliche Jahre wurde uns gesagt was die Stasi getan hat wäre falsch und unrecht gewesen usw usw.
Jetzt ist alles anders, denn das Bundeskabinett hat am heutigen Tage die Vorratsdatenspeicherung beschlossen! :(
Mit inkrafttreten der beschlossenen Änderungen werden sämtliche Kommunikationsvorgänge 6 Monate gespeichert und noch viele schöne andere Änderungen:
http://www.bmj.bund.de/files/-/2047/.pdf <----Seite 28
Umstrittener Gesetzentwurf: Kabinett beschließt Vorratsdatenspeicherung - Netzwelt - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten (http://www.spiegel.de/netzwelt/tech/0,1518,477973,00.html)
Achja, unsere Abgeordneten haben sich davon natürlich ausgeschlossen.....
Als blanken Hohn sehe ich die Äußerung von Frau Zypres an die das Ganze als Stärkung der Bürgerrechte verteidigt!
Vor Monaten wurde das alles noch als Unsinn abgetan der nie durchkommen würde, wer das aus heutiger Sicht betrachtet bekommt vielleicht bei folgenden Äußerungen des Bundesinnenministers das kalte Grausen:
Schäuble hatte dem "Stern" gesagt, der Grundsatz der Unschuldsvermutung könne im Kampf gegen terroristische Gefahren nicht gelten. "Wäre es richtig zu sagen: Lieber lasse ich zehn Anschläge passieren, als dass ich jemanden, der vielleicht keinen Anschlag begehen will, daran zu hindern versuche. Nach meiner Auffassung wäre das falsch."
Terrorabwehr: Empörung über Schäubles Abkehr von Unschuldsvermutung - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,477975,00.html)
Man, ich bin froh das ich kein Moslem bin und nicht arabisch aussehe....solche Leute werden es wohl bald schwer haben....
Ich frage mich was unser Land noch von den Ländern unterscheidet denen wir unrecht vorwerfen oder wie bei der DDR vorgeworfen haben, wenn man alle "Neuerungen" betrachtet die schon umgesetzt wurden oder noch werden.
Was gibt es bald überhaupt noch zu schützen?
Gruß
Alef