Das waren alle Parteien damals. Der Sieger schreibt dann die Geschichtsbücher.
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Im Fall Saibou betont denn auch der Ex-Arbeitgeber: Nicht wegen seiner Meinung zu Corona, sondern wegen Verletzung seiner vertraglichen Sorgfaltspflicht gegenüber sich und seinem Körper habe man dem Profi gekündigt. Gespräche dazu habe es schon davor gegeben. Ganz offenbar ohne Verhaltensänderung
Da ging es also nicht um Meinungsäußerungen, sondern um eigengefährdendes Verhalten.
Eigentlich wollte sich der Mitarbeiter nur einen Scherz erlauben, den fand sein Arbeitgeber allerdings nicht witzig: Der Techniker hatte ein Selfie von sich und fünf weiteren Männern bei WhatsApp verschickt, die in enger Runde auf dem Boden zusammensaßen und zum Teil Karten spielten. Außerdem hatte er noch die Bilderunterschrift "Quarantäne bei mir" zusammen mit einem Tränen lachenden Smiley hinzugefügt. Zu diesem Zeitpunkt galten umfangreiche Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus, unter anderem das Versammlungsverbot von mehr als zwei Personen.
Der Arbeitgeber sprach daraufhin die fristlose Kündigung aus. Er hatte erst kurz zuvor noch eine Betriebsversammlung zu Covid-19 Sicherheitsbestimmungen abgehalten, um seine 25 Mitarbeiter vor einer Infektion zu schützen.
[...]
Der Arbeitgeber [...] fürchtete um im Betrieb befindliche Risikopersonen, die es zu schützen gelte. Er machte geltend, dass eine Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unzumutbar sei. Es sei davon auszugehen, dass der Techniker die angeordneten Corona-Schutzmaßnahmen weder ernst nehme noch bereit sei, sich daran zu halten.
[...]
"Der vorliegende Fall ist sicherlich grenzwertig", sagt Fuhlrott.
Auch hier ging es nicht nur um eine Meinugsaäußerung, sondern um die öffentliche Demonstration dass er
entsprechende Regelungen des Arbeitsschutzes nicht ernst nimmt.
Naja, er hat sich auf einen Vergleich geeinigt, das Gericht musste also nicht entscheiden.
Auch da geht es nicht nur um eine Meinungsäußerung, sondern um eine Impfverweigerung in einem einschlägigen Beruf und es wurde sich auf das Infektionsschutzgesetz berufen.
Allerdings könnte einem Arbeitnehmer, der sich nicht impfen lassen wolle, die Kündigung drohen. Dabei komme es aber auf die Art der Tätigkeit an. Könne diese nämlich ohne Impfung nicht ausgeübt werden, entfalle die Eignung dieses Mitarbeiters zur vertraglich vereinbarten Beschäftigung. „Das kann grundsätzlich eine personenbedingte Kündigung rechtfertigen“, meint Kranz.
hier geht es ebenfalls um Kündigung wegen nicht Impfen und nicht wegen öffentlicher Meinungsäußerung.
Die Gedanken sind frei.
Das öffentliche Äußern dieser ist durch die üblichen Gesetze eingeschränkt und können Branchenabhängig zu einem Karriereknick führen.
(Siehe Fall Palmer bzw. die Fälle auf die er Bezug genommen hat)
Die genannten Beispiele (Polizist?) dachten nicht nur, die handelten in einer Art und Weise, wie es dem AG nicht gefiel.
Das hätten sie wohl nicht machen sollen.
Am sichersten ist es möglicherweise, man beschränkt sich auf‘s Denken - jedenfalls solange dieses (noch) nicht von außen überprüft werden kann.
Wenn man meint, dasselbe doch äußern zu müssen, sollte man vorsichtshalber vielleicht eher vorsichtig sein.
Sundermeyer zu Querdenken:
https://www.rbb24.de/politik/thema/c...b-global-de-DEZitat:
Das Ende der "Querdenker", wie wir sie kennen
Auf dem fruchtbaren Krisenboden einer verunsicherten Gesellschaft konnten Wut und Größenwahn der "Querdenker" zunächst gedeihen. Aber jetzt kehrt das Land allmählich zur Normalität zurück - und die Bewegung geht kraftlos ein. Von Olaf Sundermeyer
Inzwischen sind die ersten Querdenker geimpft. Es lässt sich wohl als Zeichen einsetzender Vernunft deuten. Zu hören ist es von der einen und von dem anderen unter denen, die Pfingsten in einigen verlorenen Hundertschaften durch Berlin geirrt sind. Sie erzählen es verschämt hinter vorgehaltener Hand.
Dabei waren sie angereist, um endlich den ersehnten Umsturz zu erzwingen. Auf mehreren geplanten Demonstrationen, die größer sein sollten als alle, zu denen sie bislang zusammen gekommen waren. Daraus aber konnte nichts werden, weil ihr Protest schon längst an Mobilisierungskraft verloren hatte. An Pfingsten in Berlin wurden sie dann eingeholt von der Selbstüberschätzung einer angeblichen Massenbewegung, die sie nie gewesen sind, und konfrontiert mit einer Polizei, die das angekündigte Demonstrationsverbot freundlich aber bestimmt umsetzte...
Kontaktsport in NRW ab Freitag sieht wieder sehr machbar aus:https://www.land.nrw/de/pressemittei...egierung-klare
Interessanter Reisebericht aus Russland: https://reitschuster.de/post/ich-wil...eren-zu-leben/
Auszug:
Wenn das, was der Autor schreibt, in etwa stimmt, scheint mir das ein gesünderer Umgang mit der Krankheit zu sein als hier in Deutschland.Zitat:
Kein einziger Russe sagte mir in den drei Tagen, dass er Corona für ungefährlich hält. Aber sehr viele sagten: „Ich will nicht aus Angst vor dem Tod zu leben aufhören“. Und: „Dem Schicksal springt keiner von der Schippe.“