Weil ich so‘n netter bin:
https://www.idz-jena.de/newsdet/stud...emiewelle-2020
https://budrich-journals.de/index.ph...cle/view/38136
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Weil ich so‘n netter bin:
https://www.idz-jena.de/newsdet/stud...emiewelle-2020
https://budrich-journals.de/index.ph...cle/view/38136
Um die ging es mir aber explizit nicht. Denen kann man ja alles vorwerfen aber Untätigkeit? Vielleicht bei den formalen Gesetzgebungsverfahren. Sicher nicht in der Regelungswut.
Mir ging es jedoch explizit um die Judikative:
https://sz.de/1.5452065
Im Kleinen tut sie das ja. Immer wieder. Hier im Nachbarkreis etwa:
https://mobil.kostenlose-urteile.de/....news31053.htm
Wir erinnern uns: Der dortige Landrat war in seiner Funktion als Landrat gezwungen, die Ausgangssperre zu verhängen, hat aber zeitgleich als Privatperson, zusammen mit seiner Frau, dagegen geklagt.
In bayern ticken die uhren anders:
https://www.welt.de/politik/deutschl...ngswidrig.html
gabs denn hier schon illegale Quellen? :ups:
Eine Quelle ist auch einmal scharf nachdenken. Die AFD ist, nachdem sie ganz am Anfang der Pandemie noch die Regierung wegen geringem Handelns geißelte, dazu übergelaufen, als einzige größere Partei die Coronamaßnahmen zu kritisieren und Corona grundsätzlich in Frage zu stellen (natürlich um dort nach Wählerstimmen zu grasen).
Ist doch jetzt ganz klar, dass in Landstrichen, wo diese Partei gewählt wird, auch diese Meinung vorherrscht. Oder umgekehrt.
Oder nich?
Oben wird über die Judikative schwadroniert, die der bösen Crona-Regel-Wut der Regierung einen Riegel vorschieben soll.
Aktuelle Möglichkeiten, noch ohne Klage beim Verfassungsgericht:
Szenario 1: Keine Einschränkungen
Alles läuft so weiter wie in den letzten Wochen. Kein Lockdown etc.
Szenario 2: Nur Impfpflicht 12+
Alle über zwölf Jahren lassen sich nach und nach vollständig impfen. Sonst keine Einschränkungen.
Szenario 3: Nur Kitas und Schulen zu
Nur diese Einrichtungen werden geschlossen, sonst kein Lockdown im öffentlichen Leben.
Szenario 4: Notbremse
Notbremsen-Regelung wie im Frühjahr 2021: Inzidenzabhängige harte Lockdowns im öffentlichen Leben inklusive Kita- und Schulschließungen.
Szenario 5: Impfpflicht 12+ und Notbremse
Kombination der Szenarien 2 und 4.
Daraus ergebende Hochrechnungen:
Anhang 47258
Wie hätten Sies denn gern?
Quelle und weitere Betrachtungen: https://www.mdr.de/wissen/covid-vier...b-global-de-DE
Hierzu auf Spiegel Online:
"
Rund 15 Millionen Erwachsene in Deutschland sind nicht gegen Covid-19 immunisiert. Die meisten von ihnen neigen laut einer Forsa-Erhebung offenbar dem politisch rechten Spektrum zu.
"
https://www.spiegel.de/politik/deuts...a-9f6bb35ee918
Interessant dazu das Diagramm wie die Wahl nach Impfgegner ausgegangen wäre.
Tja. Leider alles nicht so einfach:
https://taz.de/Studie-zu-Querdenken-in-BaWue/!5816872/