Wenn ich's richtig verstanden habe, "nur" vor dem VG - und es wird wahrscheinlich jetzt noch das OVG angerufen.
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Hi,
Hab gerade gehört als einzige Auflage für die Teilnehmer habe das Verwaltungsgericht den Mindestabstand genannt, es besteht also wohl keine Maskenpflicht!
Gruß
Alef
Ja. Ich hoffe die schließen sich dann aber dem VG an.
Aus dem Link der Zeit der mittlerweile mehr Text enthält.
Zitat:
Das Verwaltungsgericht Berlin begründete seine Entscheidung nach Angaben des Sprechers nun damit, dass keine Voraussetzungen für ein Verbot vorlägen. Es gebe keine ausreichenden Anhaltspunkte für eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit. Die Veranstalter hätten ein Hygienekonzept vorgelegt. Das Land habe nicht darlegen können, dass dieses nicht eingehalten werden solle. Auflagen für die Demo seien nicht hinreichend geprüft worden.
Live Stream - Live Stream - Live Stream
:bang::beer:
"Ihr Völker der Welt ... schaut auf diese Stadt" Ernst Reuter
Robert F.Kennedy Jr. ist auch in Berlin und soll morgen eine Rede halten.
Gruß
Nohands
.
Jungs,
nicht labern,
nach Berlin kommen.
Morgen wird Geschichte geschrieben.
Ihr dürft auch eure Masken mitbringen.
Wir sind viele und werden immer mehr, für Frieden und Freiheit.
Sorry, * Silverback,
ich war bisher auf jeder dieser Demo's.
Du, definitiv nicht.
Du laberst nur den Mist aus der "Aktuellen Kamer" nach.
Ich kann dir sagen, wer dort ist.
Es ist das gemeine, malochende Volk, was einfach nur die Schnauze voll hat,
von der "Volkskammer" verarscht zu werden.
Es gilt, nach wie vor, wie 1989: "Keine Gewalt"
Ich weiß, dass auch aus NRW eine Menge Leute nach Berlin kommen.
Wenn du Glück hast kann dich noch jemand mitnehmen.
Gruß
Nohands
.
Nur bitter, das andere Themen wie z.B. Altersarmut, Arbeitsbedingungen, Teilhabe, Wohnungsmangel etc. selten Massen auf die
Strassen bringen bzw. so Aufmerksamkeit im Netz und anderswo bekommen... .
Hi Kusagras,
ich gebe dir vollkommen recht.
Auch du hättest für morgen in Berlin eine Demo zu diesen Themen anmelden können.
Du kannst aber auch Transparente und Kumpels einpacken, kommst morgen nach Berlin,
und stellst dich dazu.
Kein Problem, aber ohne Gewalt !
Gruß
Nohands
.
Hi * Silverback,
der mit dem Bild war gut.:D
Wenn du auf unseren Demos gewesen wärst, dann würdest du anders schreiben.
Egal,
überzeuge dich selbst.
(ansonsten auch mal den Bericht vom Verfassungsschutz lesen)
https://www.faz.net/aktuell/politik/...-16894746.html
Gruß
Nohands
.
Das gibt bestimmt den nächsten Superspreading-Event. Wie die letzten Male. Der Experte Lauterbach hat schließlich immer recht.
Habe ich auch nicht behauptet. Ich beziehe mich damit auch nicht nur auf politische Ideologien.
Es ist mir auch nicht so wichtig, welchem politischen Spektrum die Demonstanten angehören. Wichtiger ist, welche Themen auf der Demo offiziell vertreten werden und wie sie vertreten werden.
Wo habe ich denn deiner Meinung nach das GG nicht verstanden?
Art. 8 GG sagt:
"(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden."
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_8.html
Welche Gesetze für eine Beschränkung in Frage kämen habe ich aufgeführt.
Prüfen tun das am Ende andere. Theoretisch möglich die Versammlung zu untersagen ist es aber. Auch ohne, dass ich das GG dafür vergewaltigen muss.
Wenn ich ehrlich bin rechne ich allerdings auch damit, dass das Verbot kassiert wird. Wollte nur Nohands ein bisschen ärgern.
Wenn man z.B. Hooligan-Bewegungen wie HoGeSa verfolgt und sieht, wie die immer wieder randalieren und prügeln auf ihren Aufmärschen, und das mit Ankündigung. Und selbst bei denen tut die Justiz sich schwer mit Präventiverboten. :weirdface
*Edit*
https://www.rbb24.de/panorama/thema/...uerdenker.html
Interessant finde ich die Auflage, dass ein Hygienekonzept eingehalten werden muss. Mindestabstände ja, Maskenpflicht nein wie es ausschaut. Damit zielt das Gericht wohl auf die Berliner Sars-Cov-2 Verordnung ab. Mal schauen, wie lange die Demo läuft, selbst wenn man sie zulässt ;)
Sorry,
für meine, vielleicht, harten Worte.
Die Sache ist eigentlich ganz einfach.
Du besuchst Berlin und folgst den Massen in Richtung
Brandenburger Tor.
Es sind unzählige Demos angemeldet.
Wenn du eine Demo findest, die deine Themen anspricht,
dann stellst du dich einfach dazu.
Hauptakt ist natürlich auf der Straße des 17.Juni hinter
dem Brandenburger Tor.
Es geht natürlich in erster Linie darum, dass die C-Maßnahmen nicht verhähltnismäßig sind.
(Man kann auch Maske tragen)
Es muss sich in der Politik der Regierung etwas ändern,
sonst ist unser Land kaputt.
Dort sind Familien mit Kindern, Behinderte, Arbeitslose, Muslime, People of Color, das Volk u.s.w.
Denk' an die Love Parade.
Du selbst hättest auch eine Demo anmelden können.
Aber, leider bekommst du diese Informationen nicht in unseren
Qualitätsmedien.
Bitte versuche zu verstehen, dass hier eine friedliche Revolution stattfindet,
wie 1989, hoffentlich.
Gruß
Nohands
.
Wollen wir Wetten abgeben, wie lange ihr das hinbekommt mit den Abstandsregeln... ;)
Ok Jungs,
es ist somit alles gesagt.
Ihr seid alles mündige Bürger und solltet
selbständig Denken und Handeln.
Ich bin raus.
Hab euch lieb.
Gruß
Nohands
.
Wird wohl schwierig. Andererseits haben da z.B. einige BLM Demos und Anti-Anti-Corona Demos in Sachen Hygienekonzept da auch nicht geglänzt. Ganz im Gegenteil. Was natürlich nicht heißt, dass "Anti-Corona-Protestler" in dieser Sache entlastet sind.
Eine Form der Ignoranz gegenüber dem Pandemiegeschehen geht leider quer durch alle Schichten, Einstellungen u. Gruppen jeglichen Merkmals.
Wobei ich die häufig kolportierte Doppelmoral da nicht sehen kann. Hamburg BLM wurde bspw. aufgelöst + die tragen zumindest Masken wenn sie Abstände nicht einhalten können. Bei BLM sehe ich zumeist wenigstens den Versuch bzw. ein Bemühen dem Infektionsschutz gerecht zu werden. Was bei solchen Menschenmenge ganz klar ein Problem ist. Das konnte ich bei Anti-Corona in Berlin dagegen nicht erkennen.
https://www.youtube.com/watch?v=VYg2mxuGuNQ
Hi,
Unser Rechtskunde-Referent hat uns damals das Grundgesetz eingebläut und ich habe die Schulung mit einer 2 (+) im Test abgeschlossen, ich behaupte damit zumindest ein wenig Ahnung von diesem Thema zu haben. ;)
Ich werde hier jetzt aber keinen langen Text tippen, der dann von dir mit einem "Oneliner" abgekanzelt wird, dass ist mir die Zeit nicht Wert!
Deshalb nur ein paar Stichworte:
1) Das Grundgesetz ist die Basis von der sich ALLE Gesetze/Verordnungen ableiten (müssen)
2) Die Grundrechte sind alle gleichberechtigt/gleichwertig, es gibt keine Top 20
3) Artikel 1 Abs 3 GG und Artikel 19 Abs 2 GG sind wichtige Hinweise
Gruß
Alef
Hi,
Auch ne interessante Sendung, aber manchmal ein "Diskussionskuddelmuddel":
https://www.servustv.com/videos/aa-245qm98r92112/
Ein Gast ist die Ex-Frau von Karl Lauterbach, die Epidemiologin ist, weitere Gäste sind u.a. eine Intensiv-Medizinerin und ein "Aerosol-Physiker"(?), der die Infektionswege erforscht.
Gruß
Alef