Coronavirus - es wird langfristig einen Engpass bei Gesichtsmasken geben

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meldung von 13:33 uhr:

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Bayern: Verkaufsverbot für größere Geschäfte verfassungswidrig

Das von der bayerischen Staatsregierung in der Coronakrise verhängte Verkaufsverbot für größere Geschäfte ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.

München (dts Nachrichtenagentur) - Das geht aus einem Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (BayVGH) vom Montag hervor. Die Verordnung sieht vor, dass Betriebe öffnen dürfen, deren Verkaufsräume eine Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern nicht überschreiten. Bestimmte Geschäfte dürfen aber auch ohne Rücksicht auf die Größe der Verkaufsräume öffnen.

Die getroffenen Regelungen seien nicht mit dem Gleichheitsgrundsatz vereinbar, so der Verwaltungsgerichtshof. Die Freistellung von Buchhandlungen und Fahrradhändlern ohne Begrenzung der Verkaufsfläche sei zum Beispiel aus infektionsschutzrechtlicher Sicht sachlich nicht gerechtfertigt. Das Gericht setzte die Vorschrift allerdings nicht außer Kraft.

Aufgrund der herrschenden Pandemienotlage und der kurzen Geltungsdauer der Einschränkungen bis einschließlich 3. Mai habe man davon abgesehen, die Bestimmungen außer Vollzug zu setzen, sondern lediglich die Unvereinbarkeit mit dem Grundgesetz festgestellt, hieß es.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 27.04.2020

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Zitat:

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Zitat von Seemann

Ne, die Art und Weise spielt erstmal gar keine Rolle. Ich könnte mich auch über die Art und Weise aufregen: Der Typ hat was gegen Demokratie gesagt. Schleudert den Purchen zu Phoden!" Ist halt nur Quatsch.

Dass in Autokratien Dinge möglich sind, die in Demokratien nicht möglich sind, liegt ja wohl auf der Hand. Das ist eine wertfreie Feststellung. Die Gegenthese wäre, es gäbe keinen Unterschied zwischen Autokratie und Demokratie.
Dass man in Krisen Vorteile (im Sinne von Reaktionsgeschwindeigkeit) haben kann, ist doch wohl klar. Das ist da halt möglich und das kann man positiv sehen, wie es Umstände bedingt, die man zu Recht negativ sehen kann und aus unserer Sicht auch muss.

Nebenbeibemerkt habe ich sehr klar und deutlich geschrieben, dass ein, wenn auch nur temporäres Opfern der Demokratie, ein sehr gewagtes (gefährliches)... ich sagte "delikates" Vorgehen sei.

Ich finde, es ist stets von Vorteil, weder für die eigenen Stärken, noch Schwächen blind zu sein.

Es tut mir leid, aber es ist nunmal so und die Art und Weise, wie du und Maddin versucht einem daraus einen Strick zu drehen und Worte in den Mund zu legen, finde ich erbärmlich.

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Ich hab Dir mit Sicherheit keine Worte in den Mund gelegt, sondern habe eventuell, wie ich einräumte, etwas hineininterpretiert, was nicht intendiert war. Hättest Du es so wie oben formuliert, hätte ich diesbezüglich auch nichts angemerkt. Außerdem schrieb ich, dass die Demokratie, wie jedes System, Fehler hat. Dies impliziert, dass ich nichts grundsätzlich gegen ein Abwägen einzuwenden habe.
Wenn die Art und Weise, in der wir etwas kommunizieren, keine Rolle spielte, wäre Sprache lediglich geeignet, formallogische (und einige modallogische) Sätze auszudrücken, wie es bspw. die Boolesche Algebra für Prädikatenlogik erster und zweiter Stufe tut. Dass dies nicht der Fall ist, brauchen wir, hoffe ich, nicht zu diskutieren.
Wobei Sätze wie "es ist nunmal so" doch sehr entlarvend sind. Naja suum cuique....

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meldung von 19:09

Zitat:

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Debatte um Grundrechte-Einschränkung: Ethikrat-Chef stimmt Schäuble zu

Der Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Peter Dabrock, hat die Warnung von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) begrüßt, der Schutz von Leben rechtfertige nicht alles.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - "Wir dürfen Lebenslänge nicht grundsätzlich über Lebensqualität stellen", sagte Dabrock dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). Der Ethikrat und viele andere hätten in den vergangenen Wochen darauf hingewiesen, dass dem Schutz des menschlichen Lebens nicht alles untergeordnet werden dürfe. "Wenn der protokollarisch zweite Mann im Staat diese Aussage macht, dann erhält diese auch eine staatstragende Bedeutung", so der Ethikrat-Chef weiter.

Schäuble hatte im "Tagesspiegel" darauf hingewiesen, dass der Schutz von Leben nicht über allen anderen Grundrechten stehe. "Wenn ich höre, alles andere habe vor dem Schutz von Leben zurückzutreten, dann muss ich sagen: Das ist in dieser Absolutheit nicht richtig", sagte Schäuble. Staatsrechtler fordern ebenfalls eine Abwägung: "Bei allen Maßnahmen müssen auch die Leistungsfähigkeit des Staates, auf die wir für Freiheit und Gesundheit gleichermaßen angewiesen sind, und die Grenzen dieser Leistungsfähigkeit berücksichtigt werden", sagte die ehemalige Verfassungsrichterin Gertrude Lübbe-Wolff dem "Handelsblatt".

In einer "so komplexen Gemengelage" könne die Politik einen "großen Einschätzungsspielraum beanspruchen". Es gebe unter den Grundrechten, abgesehen von der abwägungsfest gewährleisteten Menschenwürde, keine "lexikalische Rangordnung" derart, dass eines sich ohne Einschränkung durchsetzte, so die frühere Verfassungsrichterin weiter. "Das Bundesverfassungsgericht hat zwar das Leben als einen `Höchstwert` bezeichnet, aber das bedeutet nicht, dass hinter dem Schutz von Leben und Gesundheit prinzipiell alles andere beliebig weit zurückzustehen hätte", sagte Lübbe-Wolff dem "Handelsblatt".

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 27.04.2020

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hmmm ...
aha.

Zitat:

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Zitat von rambat

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meldung von 13:33 uhr:

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Ok, interessant. Wusste nicht das ein Verwaltunsgericht über Verfassunsmäßigkeit entscheiden kann. Dachte das macht das
Bundesverfassungericht... . Wieder was gelernt.

Zitat:

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Zitat von Han Fei

Ich hab Dir mit Sicherheit keine Worte in den Mund gelegt, sondern habe eventuell, wie ich einräumte, etwas hineininterpretiert, was nicht intendiert war. Hättest Du es so wie oben formuliert, hätte ich diesbezüglich auch nichts angemerkt. Außerdem schrieb ich, dass die Demokratie, wie jedes System, Fehler hat. Dies impliziert, dass ich nichts grundsätzlich gegen ein Abwägen einzuwenden habe.
Wenn die Art und Weise, in der wir etwas kommunizieren, keine Rolle spielte, wäre Sprache lediglich geeignet, formallogische (und einige modallogische) Sätze auszudrücken, wie es bspw. die Boolesche Algebra für Prädikatenlogik erster und zweiter Stufe tut. Dass dies nicht der Fall ist, brauchen wir, hoffe ich, nicht zu diskutieren.
Wobei Sätze wie "es ist nunmal so" doch sehr entlarvend sind. Naja suum cuique....

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Adrenalin ist ein Katecholamin, ist nunmal so. Die Erde ist nicht flach, ist nunmal so.

Zitat:

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Zitat von Seemann

Adrenalin ist ein Katecholamin, ist nunmal so. Die Erde ist nicht flach, ist nunmal so.

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Wenn Du den Unterschied zwischen der Aussage und der in Deinem vorherigen Post nicht siehst, tut es mir leid. (Mehr werd' ich dazu auch nicht mehr schreiben.)

Zitat:

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Zitat von rambat

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meldung von 19:09



hmmm ...
aha.

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Sehr schwieriges Thema...

Ich persönlich sehe den neoliberalen Schäuble da auch durchaus kritisch und diskussionswürdig...?

Und eins meiner Lieblingsländer, Portugal macht schon seit Jahren einiges richtig: Austerität, Sozialstaat, Drogen, Flüchtlinge, Corona ...
Die haben eben nicht den ***** zugetackert, wie die Mehrheit in Deutschland..

https://www.heise.de/tp/features/Die...n-4702934.html

https://www.faz.net/aktuell/gesellsc...-16720652.html




Gefällt mir...

Boa sorte...

Keine Maskenpflicht in Fernzügen:confused:

Zitat:

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Zitat von Kusagras

Ok, interessant. Wusste nicht das ein Verwaltunsgericht über Verfassunsmäßigkeit entscheiden kann. Dachte das macht das
Bundesverfassungericht... . Wieder was gelernt.

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So einfach ist das nicht.

Das Öffnungsverbot aus Bayern basiert auf einer entsprechenden Verordnung gestützt auf das IfSG.

Die Verordnung ist nichts anderes als ein belastender Verwaltungsakt - sie hat in DE keinen Gesetzescharakter.

Entsprechend kann man sich gegen einen solchen Verwaltungsakt auch erstmal nur vor Verwaltungsgerichten wehren. Diese können natürlich dann auch feststellen, dass die VO oder Teile davon verfassungswidrig sind, da sie gegen das GG verstossen.


Willst Du jetzt gegen das IfSG vorgehen, weil Du das Gesetz selbst für verfassungswidrig hältst geht das dann über das Verfassungsgericht bzw. im Rahmen einer Normenkontrollklage vors BVerfG.

gerade gelesen: Der erste Corona Todesfall in den USA war am 6.2 und nicht wie bisher angenommen am 29.2.

gruss

Zitat:

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Zitat von Han Fei

(Mehr werd' ich dazu auch nicht mehr schreiben.)

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Ich aber. Mir ging es in dem Beitrag um die Absurdität, aus einer Floskel, "ist nunmal so" auf den Inhalt einer Aussage abzustellen und noch darüber hinauszugehen. All die getroffenen Aussagen, sind Aussagen bzgl der Natur einer Sache, oder zumindest eines Teils der Natur. Ich hätte auch sagen können, dass in einer Demokratie Gewaltenteilung herrsche... ... oder gewählt wird. Ist nunmal so.

Mir ging es weitergehend aber sehr wohl auch darum, ich habe das auch angesprochen, wenn auch nicht weiter ausgeführt, dass sowas auch etwas von den Leuten verlangt. Z.B.: In einer Krise temporär Freiheiten zu opfern. Nicht aus Gehorsam, sondern aus Einsicht. Darum spricht es aus meiner Sicht sehr für uns, dass die Allgemeinheit, die Maßnahmen mitzutragen scheint und viele auch vor den Maßnahmen sich selbst eingeschränkt haben. Wie gesagt, ich finde, dass das wirklich für uns spricht.

Schau mal, hier bei uns (im Bundesland - wie es in anderen Bundesländern aussieht weiß ich nicht) werden Allgemeinmediziner dienstverpflichtet zu Gunsten von Pflegeeinrichtungen.
Ich, als Unikliniksmitarbeiter bin von meinem Dienstherren dazu verpflichtet worden (also wir alle) auch mit Covidinfektion arbeiten zu kommen, so lange nicht symptomatisch. Ich glaube, das betrifft auch die Pflege.
Natürlich muss man dann gewisse Schutzmaßnahmen gegenüber den Kollegen einhalten. Wie man dann aber Essenspause machen soll.. naja... sagen wir mal so, es schwächelt in Detailfragen.
Wir müssten also, wie alle in Quarantäne, aber arbeiten gehen "dürfen" wir.
Ich würde mich nie darüber beschweren, ich sehe es ein, obgleich es mir auch lieber wäre, ich könnte mich ins sichere Homeoffice verkrümeln.

Ich habe ein tiefes Verständnis dafür, dass ich persönliche Opfer bringen muss, oder die Bereitschaft dafür habe. Und das meine ich auch damit, wenn ich sage, dass Demokratie Menchen durchaus auch erwas zumutet, oder abverlangt. Ich lasse mich gerne, aber nur durch gute Argumente davon überzeugen, dass Demokratie ohne eine gewisse Reife und opferbereitschaft in der breiten Allgemeinheit funktioniert, wie es auch die Bereitschaft braucht, für Rechte einzustehen. Aber halt alles zu seiner Zeit.

Als Beispiel, ohne dass dies passiert sei: In einer laufenden Infektionswelle ist nicht die Zeit für das Recht auf Versammlungsfreiheit zu protestieren.

Auf der anderen Seite verlangt Demokratie auch etwas von den Regierenden. Z.B. solche Krisen nicht zu nutzen, um Freiheiten auf lange Sicht abzubauen.

Zitat:

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Zitat von Little Green Dragon

So einfach ist das nicht.

Das Öffnungsverbot aus Bayern basiert auf einer entsprechenden Verordnung gestützt auf das IfSG.

Die Verordnung ist nichts anderes als ein belastender Verwaltungsakt - sie hat in DE keinen Gesetzescharakter.

Entsprechend kann man sich gegen einen solchen Verwaltungsakt auch erstmal nur vor Verwaltungsgerichten wehren. Diese können natürlich dann auch feststellen, dass die VO oder Teile davon verfassungswidrig sind, da sie gegen das GG verstossen.


Willst Du jetzt gegen das IfSG vorgehen, weil Du das Gesetz selbst für verfassungswidrig hältst geht das dann über das Verfassungsgericht bzw. im Rahmen einer Normenkontrollklage vors BVerfG.

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Ok, danke. Bist du Jurist (Rein sachlich gemeinte Frage)?

Zitat:

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Zitat von Macabre

Und eins meiner Lieblingsländer, Portugal macht schon seit Jahren einiges richtig: Austerität, Sozialstaat, Drogen, Flüchtlinge, Corona ...
Die haben eben nicht den ***** zugetackert, wie die Mehrheit in Deutschland..

https://www.heise.de/tp/features/Die...n-4702934.html

https://www.faz.net/aktuell/gesellsc...-16720652.html




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Boa sorte...

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Ja, die waren ziemlich am Ende und haben sich wieder gut nach oben gearbeitet, obwohl bei denen auch im Moment nicht alles Sonnenschein ist( ein Onkel meiner Frau lebt in Portugal und arbeitet da zusammen mit seiner Frau im Gesundheitswesen)
Sie stehen aber im großen und ganzen besser da, als andere- was man, wie in den Artikeln genannt, dem beherzten reagieren und der Lage des Landes zu schreiben kann- hinzu kommt daß in Portugal ein Großteil von Tourismus lebt und es in Europa noch keine Hauptsaison war

Zitat:

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Zitat von Ripley

Nun ja, es ist ja auch durchaus fraglich und umstritten, ob und, wenn ja, in welchem Umfang die Maßnahmen selbst (und welche davon) Leben gerettet bzw. überhaupt irgendeinen Nutzen gebracht haben.

Das Argument zieht also nicht so richtig.

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@Seemann (und ggf. Klaus).

Was genau ist so schwer verstehbar an der Aussage "XY ist fraglich und umstritten"?
Schin wir hier streiten doch seit Wochen um genau diese Punkte! Wie sollte das UNumstritten sein?

Und was erschwert das Verständnis der Nebensätze im Zitat? Und warum muss man auf Biegen und Brechen in die Äußerung des Gegenübers irgendeinen Kram hineininterpretieren, der da ganz einfach nicht steht?

Ich habe mit so einem Diskussionsstil ein Problem.

Die eigene Meinung als die fraglos und absolut richtige ansehen, joa, kann man machen. Dann braucht man aber eigentlich auch nicht mehr in den Dialog mit anderen zu treten.