Wer hat denn die Demos organisiert?
Rechtsradikale?
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Von welchem "Problem" sprichst du eigentlich, wenn die Zahlen zeigen, dass ein Großteil der deutschen Bevölkerung die Corona-Politik der Bundesregierung für angemessen hält?
Und mit wem auf Demos wie gestern in Berlin sollte man worüber genau diskutieren damit solche Demonstrationen nicht mehr stattfinden?
Nein. Aber die instrumentalisieren und werden billigend geduldet.
Hier sieht man in den ersten Minuten zum Beispiel mal, wie ich mir einen vernünftigen Corona-Protest vorstellen würde:
https://www.youtube.com/watch?v=5JJpyNYTItA
Man kann auf der Bühne oder per Lautsprecherdurchsage deutlich machen, dass man sich von bestimmten Ideologien distanziert und das diese nicht erwünscht sind. Auch schon im Vorhinein im Netz. Und man kann Veranstaltungen im Zweifel dann auch abbrechen wenn man merkt, dass das in eine falsche Richtung ausufert.
Und nicht zuletzt kann jeder Einzelne auch abbrechen und nachhause gehen, wenn er sieht was für ein Klientel dort aufläuft.
Das sind doch nicht nur vereinzelt Rechte und andere Spinner, sondern die machen das Gros aus. Jeder der da mitmarschiert weiß am Ende worauf er sich einlässt.
Tja, in den Medien und Politik ist "das Entsetzen nach "Sturm"-Versuch groß". Hier nicht, da wird irgendwie auf Hegel verwiesen.
Aber mal zu was Praktischem:
Bei der Anreise nach Berlin wurden von den Fans für historische Fähnchen häufig in Pulks die öffentlichen Verkehrsmittel genutzt. Klar ohne freiheitsbeschränkenden Maulkorb und Abstand. Also gegen geltendes Gesetz und Rücksicht auf Mitfahrende. Wenn ich persönlich zufällig in so einer Bahn/Bus sitze, und sich das asoziale Verhalten dieser Personengruppe auch nach Hinweis nicht ändert, darf ich die "Immunen" aus Bedenken für meine persönliche Gesundheit dann aus der Bahn hinausspiralen?
So lange die Organisatoren der Demo nicht dazu aufrufen, dürfte das wohl kein Grund sein, eine Demo zu verbieten.
Das ist aber gar nicht so einfach. Denn als Distanzierung lassen einige nur gelten, dass man nicht die gleiche Meinung wie eine bestimmte Personengruppe vertritt. Nun ist es aber so, dass mit hoher Wahrscheinlichkeit selbst die größten Antifaschisten und Faschisten oder die größten Kapitalisten und Marxisten zu irgendeinem Thema die gleiche Meinung haben. Und du kannst auch nicht verhindern, dass Menschen, dessen Meinung einem nicht passen, sich deiner Sache anschließen.
Wenn das alle konsequent durchziehen würden, bräuchte man keine Demos mehr anmelden. Dir gefällt das Thema einer Demo nicht? Also einfach hin da und die Reichsflagge schwenken oder schwarz anziehen und Antifaparolen brüllen.
Im Zusammenhang mit distanzieren würde ich dir da zustimmen.
Jawoll!
Die beinahe 10% Deiner angeführten Forsa Studie, die die bisherige Politik nicht 100%ig unterschreiben, sind zu vernachlässigen, weil es in einer Demokratie nur auf die Mehrheit ankommt.
Und wer gegen Recht und Gesetz verstößt, darf sich nicht über Bürgerrechte mokieren.
Willkommen im Backlash.
Nicht böse sein, aber Unwissenheit ist hier manchmal Trumpf?
Bei einer behördlich genehmigten Demonstration gibt es einen Demonstrationsleiter. Dieser ist verantwortlich für den Ablauf und kann den Teilnehmern Anweisungen geben, die diese zu befolgen haben. Er kann Teilnehmern das Wort erteilen oder entziehen, er kann die Versammlung jederzeit beenden usw. Für die Ausübung seiner Rechte kann er sich Ordner bedienen, die manchmal in ihrer Anzahl von den Behörden vorgeschrieben werden.
Teilnehmer einer Demonstration sind Personen, die anwesend sind, Anteil nehmen und somit von der inneren Zweckbindung mit umfasst sind.. Alle interessierten Personen haben das Recht einer Teilnahme.
Der Demonstrationsleiter hat das Recht, Teilnehmer aus der Versammlung auszuschliessen. Diese müssen diese dann unverzüglich verlassen.
Also zu dem aktuellen Beispiel: Bei einer Fahnenflut von Personen von der anderen Feldpostnummer kann der Versammlungsleiter die Versammlung beenden. Er kann Fahnen verbieten. (wird z. B. bei Friday for Future gemacht, die wollen nicht von Parteipolitik vereinnahmt werden). Er kann die entsprechenden Personen durch seine Ordner von der Versammlung ausschliessen. Falls diese sich weigern, ist wieder die Polizei am Zuge.
Übrigens hätte auch die Ordnungsbehörde Fahnen allgemein oder im speziellen verbieten können, die Ordnungsbehörden verbieten oft Seitenbänder. Auch Kleidung kann vorgeschrieben werden, z. B. Springerstiefel können verboten sein. USW.
Oje soviel Text, aber ich dachte das musste sein, wenn hier von "Framing" mit Radikalen gesprochen wird. Fakt ist, weder der oder die Organisatoren der gestrigen Demonstration, noch deren Teilnehmer hatten Lust, sich von irgendwem auf ihren Versammlungen zu trennen :)
@Kloeffler
Ok, wir können uns jetzt drüber streiten, ob Kritik von 7% der Bevölkerung ein gesellschaftliches "Problem" darstellt.
Geschenkt.
Mach es doch mal konkret. Mit wem von den Leuten gestern in Berlin würdest du gerne worüber reden?
Letztlich hat die Veranstaltung den Querdenken-Leuten doch einen Bärendienst erwiesen. Solange man den Zusammenhang von Infektionsgeschehen und Großveranstaltungen nicht genau be- oder widerlegen kann, bleibt es eine abstrakte Gefahr. Das VG hat festgelegt, dass aufgrund der abstrakten Gefahr Hygienevorschriften einzuhalten sind. Hat gestern wieder Mal mässig bis kaum geklappt, sodass die erste Demo um 13.00Uhr aufgelöst wurde.
Jede Veranstaltung die so abläuft, bringt die Proteste einen Schritt näher an ein präventives Verbot, weil Sicherheitsbehörden immer glaubhafter argumentieren können, dass die folgende Demos ähnlich ablaufen werden. Dem können sich auch die Verwaltungsgerichte irgendwann nicht mehr verschließen.
Die Veranstalter von Querdenken, denen ich zum Großteil jetzt mal die legitime Kritik an den Corona-Maßnahmen zusprechen würde, müssten sich halt mal Gedanken dazu machen, wie man sich sinnvoll distanzieren könnte. Sonst schaufeln sie der Bewegung am Ende ihr eigenes Grab.
Man könnte jetzt zum Beispiel mal erwarten, dass es eine Stellungnahme von Querdenken zum versuchten Reichstagssturm gibt. Wäre eine Anfang.
*editiert wegen Rechtschreibung*
Jain, Minderheiten können sich sehr wohl und ihr Recht auf demokratisch legitimierten Wegen erkämpfen, wie es ja in Berlin passiert ist.
Oder sich an eine Mehrheit hängen um ihre Punkte mittragen zu lassen.
Siehe Österreich. Die Grünen sind hier mit 14 Prozent eine Minderheit, bestimmen jedoch maßgeblich in der Regierung mit.
Und in Berlin wurde ja versucht die Meinung einer Minderheit zu unterdrücken. Ich muss diese Meinung nicht teilen und tue es in vielen Bereichen auch nicht.
Aber sie muss zumindest gehört werden.
Stimmt. Aber es geht doch um den Umgang mit „abweichenden“ Positionen. Allgemeine Schelte und In-Die-Ecke-Stellen kann doch nicht die Lösung sein, wenn man nicht möchte, daß sich noch mehr Leute radikalisieren. Die volkswirtschaftlichen Auswirkungen dieser Krise werden bestimmt noch einige radikale Kräfte nach oben spülen. Da muß man nicht noch Öl in Feuer gießen, weil man sich auf der vermeintlich richtigen Seite wähnt.
Also, was konkret würdest du vorschlagen? Mit wem würdest du worüber sprechen?
Alle Umfragen haben vor knapp 4 Jahren Fr. Clinton bei der Wahl vorne gesehen - der Ausgang ist bekannt.
Zu glauben wenn Ifo und Forsa jetzt 30K Menschen in Berlin „repräsentativ“ befragen, dass das tatsächlich die Meinung „aller Deutschen“ abbildet ist reichlich naiv.
Mach dieselbe Umfrage in Cottbus oder Chemnitz und das Ergebnis sieht ganz anders aus.
Ich denke es ist nicht unrealistisch, dass allein bei den ca. 700.00 privaten Veranstaltungen zu den anstehenden Einschulungen es zu mehr „Verstößen“ gegen die Abstandsregel gekommen sein wird als auf der gesamten Demo. [emoji6]
Anhang 45762
Herr Geisel ist also ein Symphathisant der Grauen Wölfe, weil er trotzdem mitläuft?:gruebel:
Achja, wieso fanden 99% der Nachrichten quasi nur bei den Krawallos statt?:gruebel:
Ich empfehle übrigens dieses Video, ein sehr objektiver Bericht finde ich:
https://www.youtube.com/watch?v=P7E8arM38jM&t=3s
https://www.youtube.com/watch?v=P7E8arM38jM
Die Querdenker sind übrigens schlau, diesmal haben sie selber Luftaufnahmen gemacht:
https://www.youtube.com/watch?v=USzIuE4u0Xk
https://www.youtube.com/watch?v=USzIuE4u0Xk
Gibt auch noch Videos wo man recht gut sieht, wie die Teilnehmer sich verhalten haben! :)
Achja, auch noch interessant:
Bericht Bild:
https://www.bild.de/regional/berlin/...4846.bild.html
Video das den Einsatz zeigt:
https://www.youtube.com/watch?v=UC8s5dcp334
https://www.youtube.com/watch?v=UC8s5dcp334
https://www.reitschuster.de/post/mit...-demonstranten
Gibt auch noch Videos die das "Vorspiel" zeigen, also wie das mit dem Auflösen des Protestcamps anfing, denn darum ging es.
Gruß
Alef
ACHTUNG, Info !
1. Die große Hauptkundgebung auf der Straße des 17.Juni
wurde nicht abgebrochen und ging bis in den Abend.
Es mussten ledig mehrmals die Abstände verbessert werden.
Ich war dort vor Ort !
2. Abgebrochen wurde der Umzug durch die Stadt, wegen Abstandsregel.
3. A.Hildmann hatte eine eigene Demo angemeldet, die ganz wo anders war
und nichts mit uns zu tun hatte.
4. Ich persönlich distanziere mich von A.Hildmann und seinen Fans !
@Kensei
Da du so gut über das Geschehen um A.Hildmann weißt,
vermute ich mal, dass du auf der falschen Demo warst.
Wahrscheinlich bist auch du ein Reichsbürger, Rechter, usw.
(so schnell kann Diffamierung gehen)
Gruß
Nohands
.
Hier sind offiziell 11% unzufrieden:
Anhang 45763Zitat:
Grafiküberschrift: Corona-Maßnahmen angemessen
Drei Balken:
Balken links: 59 Prozent der Befragten finden die Einschränkungen und Auflagen ausreichend.
Balken Mitte: Für 28 Prozent gehen die Einschränkungen und Auflagen nicht weit genug.
Balken rechts: Für 11 Prozent gehen die Einschränkungen und Auflagen zu weit.
https://www.bundesregierung.de/breg-...nahmen-1775544
Hier noch andere (Langzeit)Umfragen mit Grafiken:
Zitat:
Zwei Umfragen zeigen, dass die Unzufriedenheit mit der Politik der Bundesregierung wächst. Beim Krisenmanagement stellen viele Befragte Merkel ein weniger gutes Zeugnis aus als noch vor einigen Monaten. Nur in zwei Bundesländern zeichnet sich eine andere Tendenz ab.
Zitat:
Fand das strikte Corona-Management der Bundesregierung zu Anfang der Pandemie noch großen Anklang in der Bevölkerung, scheint die Welle an Zustimmung nun abzuebben. Zwei aktuelle Umfragen kommen zeigen: Die Zufriedenheit mit Merkels Pandemie-Kurs hat drastisch abgenommen.
https://www.focus.de/politik/deutsch..._12356006.htmlZitat:
So zeigten sich in einer Langzeit-Befragung des Meinungsforschungsinstituts Civey Anfang August noch deutlich mehr Befragte zufrieden mit dem Corona-Management der Bundesregierung als aktuell. Lagen die Zustimmungswerte am 7. August bei rund 69,3 Prozent, sackte dieser Wert bis zum 25. August auf nur noch 61 Prozent ab. 29,3 Prozent der Umfrageteilnehmer gaben an, unzufrieden mit Merkels Pandemie-Kurs zu sein. Vor zweieinhalb Wochen hatte dieser Wert noch bei 21,1 Prozent gelegen.
Gruß
Alef
Vermutlich war das schon Thema, dieser Artikel listet Gründe auf für das aktuelle Sinken der Todeszahlen wegen
Covid-19. Kompakt und übersichtlich, 4 Min. Lesedauer, daher zitier ich jetzt nicht:
https://scilogs.spektrum.de/fischblo...b-global-de-DE
Finde ich ziemlich daneben diese Äußerung. Das sind ja wie gesagt im Zweifel dann die Leute, die von Linkspartei oder Grünen deutliche Distanzierung nach linken Krawallen fordern.
Oder von muslimischen Verbänden nach islamistischen Terroranschlägen.
Die Masse macht es natürlich aus. Keiner fordert, eine Veranstaltung aufzulösen, weil da ein paar Spinner mitlaufen.
Man kann die aber entfernen lassen und sich zumindest verbal distanzieren. Oder bei Einlasskontrollen bspw. untersagen, dass bestimmtes Klientel das Gelände betreten darf.
Das kriegst du relativ schnell raus. Und mit QAnon oder Reichsbürgern diskutieren ist inetwa so, wie zu versuchen einen Pudding an die Wand zu nageln.
Kensei meint das anders, der hat ja mit seiner unschlagbaren Menschenkenntnis auch herausgefunden, dass ich noch nie im Leben ein Buch gelesen habe...
Bei der Umfrage wurde die politische Einstellung allerdings mit erhoben:
Während die Anhänger fast aller Parteien den Protesten mit großer Mehrheit ablehnend gegenüberstehen,
begrüßen 59 Prozent der AfD-Anhänger die Demonstrationen.
Die meisten Deutschen (87%) sind überzeugt, dass die "Anti-Corona-Demonstranten" nur eine Minderheit der Bevölkerung repräsentieren. Auch hier sind die AfD-Anhänger anderer Auffassung: 63 Prozent glauben, dass die Proteste die Mehrheit der Gesellschaft hinter sich haben.
@Aleph
Nö, aber an deren Auftreten auf einer Demo oder allgemein in der Öffentlichkeit z.B.?
@Pansapiens
Schmollst du deswegen immer noch?!?
Ich schrieb außerdem nicht "noch nie", sondern zu den Themen die wir diskutiert hatten nicht... ;)
Also wer Vielfalt mag, hat da gestern einiges geboten bekommen:
https://www.youtube.com/watch?time_c...ature=emb_logo
War das vor oder nachdem die Nasebohrend bei Nohands standen?
Und wieder hast Du das Grundgesetz nicht verstanden!:D
Zitat:
Keine Anmeldepflicht für Spontanversammlung
Das Bundesverfassungsgericht folgte zunächst den Ausführungen des Beschwerdeführers, wonach eine Spontanversammlung nicht angemeldet werden müsse. Eine solche Versammlung entwickle sich aus einem momentanen Anlass ungeplant und ohne Veranstalter. Eine Anmeldung sei in diesem Fall aus tatsächlichen Gründen unmöglich. Das Beharren auf die Anmeldepflicht würde zur generellen Unzulässigkeit von Spontanversammlungen führen, was mit dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit (Art. 8 GG) unvereinbar wäre. Die vom Beschwerdeführer organisierte Protestaktion sei aber keine solche Spontanversammlung gewesen, sondern allenfalls eine Eilversammlung.
https://www.kostenlose-urteile.de/BV....news24529.htmZitat:
Eine Eilversammlung sei im Unterschied zu einer Spontanversammlung zwar geplant und habe einen Veranstalter, so das Bundesverfassungsgericht, jedoch könne sie ohne Gefährdung des Demonstrationszwecks nicht unter Einhaltung der Anmeldefrist angemeldet werden. Das Beharren auf die Anmeldefrist würde zur generellen Unzulässigkeit von Spontanversammlungen führen, was mit dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit (Art. 8 GG) unvereinbar wäre. Daher sei die Frist zu verkürzen. Eine Eilversammlung sei anzumelden, sobald die Möglichkeit dazu bestehe. Dies werde regelmäßig mit dem Entschluss, eine Versammlung zu veranstalten, spätestens mit dessen Bekanntgabe der Fall sein. Eine Bestrafung allein aufgrund der Versäumung der 48-Stunden-Frist sei nicht möglich, jedoch wegen der versäumten Anmeldung, soweit die Möglichkeit der Anmeldung bestand.
Zugegeben, es ist ein Katz und Maus-Spiel gewesen, aber was ich besonders bezeichnend fand ist, dass die Polizei die Anwesenden immer weiter zusammen gedrängt hat und diese so den Mindestabstand nicht einhalten konnten. Übrigens etwas, was auch das OVG in seinem Beschluss zum Thema Auflösung von Veranstaltungen angemerkt hat, wenn ich mich recht entsinne.
Die Leute dort haben eine Spontanversammlung kund getan, haben sich an die Abstandsregeln gehalten und wurden dann zusammen gedrängt und war da nicht mal was mit Mindestabständen und Infektionsschutz?:gruebel:
Hinterher hat die Polizei wohl auch selber gemerkt, dass sie sich auf dünnem Eis bewegt hat, sieht man am Ende ganz gut.
Gruß
Alef
P.S. Das eine Mädel war wirklich etwas strange! :D