Warnung zu Marke

[Sven K.]

Leute, bitte. Spekulationen bringen hier nicht. Lasst es die Anwälte austragen.
Ihr habt nicht genug Einblick. Wenn jemand "Im Auftrag" ein Bild/Logo/Wort
entwickelt, liegen die Rechte in den allermeisten Fällen beim Auftraggeber. Es
sei denn es wurde vertraglich etwas anderes vereinbart.

Eine Wort/Bildmarke ist eben das Instrument des Patentamtes. Was ist daran
lustig? Ich denke, die Anwälte werden da mehr Ahnung haben als wir hier.

[Doc Norris]

Leute, bitte. Spekulationen bringen hier nicht. Lasst es die Anwälte austragen.
Ihr habt nicht genug Einblick. Wenn jemand "Im Auftrag" ein Bild/Logo/Wort
entwickelt, liegen die Rechte in den allermeisten Fällen beim Auftraggeber. Es
sei denn es wurde vertraglich etwas anderes vereinbart.

Eine Wort/Bildmarke ist eben das Instrument des Patentamtes. Was ist daran
lustig? Ich denke, die Anwälte werden da mehr Ahnung haben als wir hier.

wäre nur mal von interesse gewesen WEM denn das bild gehört....

[Simplicius]

denn der verein als gegenstand gesehen / betrachtet kann ja nicht handeln....im sinne von zug um zug...

ein e.V. ist eine juristische Person, voll rechtsfähig und kann, vertreten durch seine Organe, sehr wohl handeln.
Wenn ich meinen Mitgliedsbeitrag nicht bezahle, dann schulde ich den doch nicht dem Kassenwart persönlich.
Wenn ich als Angestellter einer GmbH ein Produkt entwickle, dann gehört mir das auch nicht.

[Doc Norris]

ein e.V. ist eine juristische Person, voll rechtsfähig und kann, vertreten durch seine Organe, sehr wohl handeln.
Wenn ich meinen Mitgliedsbeitrag nicht bezahle, dann schulde ich den doch nicht dem Kassenwart persönlich.

100% haste ja recht....

bloß wer hat denn dies mit der künstlerin ausgehandelt??? oder eventuell das bild dem verein zur verfügung gestellt..... wenn keiner is dann ja auch i.o

wenn der verein als jur.pers. gehandelt hat...is ja auch alles i.o, dann versteh ich bloß nicht warum hier so ein aufriss gemacht wird...weil das logo..xxx / marke
dem verein als solches zusteht..(egal welche stilrichtung)


bloß so wie es sich hier anhört, haben personen als solche eigentum erstanden/ & danach DEIN & MEIN vertauscht...
haha....oh mann is das geil...cooles thema...

weil logo / embleme / marke hat ja nix mit stilrichtung zu tun...

[Simplicius]

.
haha....oh mann is das geil...cooles thema...

Ich finde das eher traurig.

Schließlich geht es ja, wie M.Curie richtig anmerkte, nicht um eine Sportvermarktungsgesellschaft, sondern scheinbar um Streit zwischen zwei gemeinnützigen Vereinen, die zumindest oberflächlich die gleiche Zielsetzung haben, nämlich Leuten mit Handicap mehr Lebensqualität zu geben.
Man stelle sich vor, man wäre jetzt Sportler bei dem Verein, das nicht die Rechte an der Eiche hat und hätte von diesem mal ein T-Shirt erworben.
Da muss man ja jetzt Angst haben, teuer abgemahnt zu werden, wenn man sich damit in der Öffentlichkeit zeigt...?

[Doc Norris]

Ich finde das eher traurig.

Schließlich geht es ja, wie M.Curie richtig anmerkte, nicht um eine Sportvermarktungsgesellschaft, sondern scheinbar um Streit zwischen zwei gemeinnützigen Vereinen, die zumindest oberflächlich die gleiche Zielsetzung haben, nämlich Leuten mit Handicap mehr Lebensqualität zu geben.
Man stelle sich vor, man wäre jetzt Sportler bei dem Verein, das nicht die Rechte an der Eiche hat und hätte von diesem mal ein T-Shirt erworben.
Da muss man ja jetzt Angst haben, teuer abgemahnt zu werden, wenn man sich damit in der Öffentlichkeit zeigt...?

100% zustimmung..

war nicht ernst gemeint....sonst hätte da ein entsprechendes symbol hintergestanden....

meiner kleinen auffassung nach geht es hier um pers. motive....macht einfluss etc.

[Aikempo]

Vllt. zur Erklärung, warum Doc Norris immer weiter hinterfragt:

Künstlerische Werke (dazu zählen auch Logos) sind erst einmal geistiges Eigentum des Erschaffenden - ganz egal, ob dieser darauf ein Patent anmeldet oder nicht. Es gehört ganz allein ihm! Sollte der Künstler sein Werk im Rahmen eines Arbeitsvertrages(!) für einen Arbeit- oder Auftraggeber (bspw. eine Werbeagentur) zu Papier gebracht haben, ist das Werk Eigentum der Werbeagentur - auch wenn diese Agentur das Werk für einen Dritten (bspw. einen Sportverein oder eine Firma) gestaltet hat. Sollte der Künstler - oder die Agentur - das Werk dem Kunden verkauft/abtritt (schriftlich vereinbart), hat er keiner Rechte mehr dran.

So - und jetzt kommts:

Das Deutsche Patent- und Markenamt sichert jedem, der es möchte, die Rechte an einer Wort-Bild-Marke. Dieser Markeninhaber muss aber in Eigenregie im Streitfall den Nachweis erbringen, dass er die Nutzungrechte an dieser Wort-Bild-Marke hat. Vielleicht ein Beispiel, um das zu verdeutlichen:

Ich habe ein Logo für Firma Meyer gestaltet. Firma Meyer verwendet das Logo mit meiner Erlaubnis, ich habe jedoch Firma Meyer die Rechte am Logo nicht abgetreten. Firma Meyer geht zum DPMA und lässt sich MEIN Logo schützen. Das DPMA trägt die Marke auf Firma Meyer ein. ICH besitze nach wie vor die Rechte, denn Firma Meyer kann den Erwerb der Rechte nicht nachweisen. Ich klage gegen Meyer. Ich bekomme Recht - und das, obwohl Firma Meyer als Markeninhaber eingetragen ist.

Das DPMA prüft nicht die Eigentumsrechte - das steht irgendwo im Kleingedruckten, wenn man eine Wort-Bild-Marke schützen lässt.

[Doc Norris]

Vllt. zur Erklärung, warum Doc Norris immer weiter hinterfragt:

Künstlerische Werke (dazu zählen auch Logos) sind erst einmal geistiges Eigentum des Erschaffenden - ganz egal, ob dieser darauf ein Patent anmeldet oder nicht. Es gehört ganz allein ihm! Sollte der Künstler sein Werk im Rahmen eines Arbeitsvertrages(!) für einen Arbeit- oder Auftraggeber (bspw. eine Werbeagentur) zu Papier gebracht haben, ist das Werk Eigentum der Werbeagentur - auch wenn diese Agentur das Werk für einen Dritten (bspw. einen Sportverein oder eine Firma) gestaltet hat. Sollte der Künstler - oder die Agentur - das Werk dem Kunden verkauft/abtritt (schriftlich vereinbart), hat er keiner Rechte mehr dran.

So - und jetzt kommts:

Das Deutsche Patent- und Markenamt sichert jedem, der es möchte, die Rechte an einer Wort-Bild-Marke. Dieser Markeninhaber muss aber in Eigenregie im Streitfall den Nachweis erbringen, dass er die Nutzungrechte an dieser Wort-Bild-Marke hat. Vielleicht ein Beispiel, um das zu verdeutlichen:

Ich habe ein Logo für Firma Meyer gestaltet. Firma Meyer verwendet das Logo mit meiner Erlaubnis, ich habe jedoch Firma Meyer die Rechte am Logo nicht abgetreten. Firma Meyer geht zum DPMA und lässt sich MEIN Logo schützen. Das DPMA trägt die Marke auf Firma Meyer ein. ICH besitze nach wie vor die Rechte, denn Firma Meyer kann den Erwerb der Rechte nicht nachweisen. Ich klage gegen Meyer. Ich bekomme Recht - und das, obwohl Firma Meyer als Markeninhaber eingetragen ist.

Das DPMA prüft nicht die Eigentumsrechte - das steht irgendwo im Kleingedruckten, wenn man eine Wort-Bild-Marke schützen lässt.

100%

da hats jemand verstanden.......!!!!
jetzt muss ich erst mal 5 gegen willi spielen.....

[Simplicius]

Das Deutsche Patent- und Markenamt sichert jedem, der es möchte, die Rechte an einer Wort-Bild-Marke. Dieser Markeninhaber muss aber in Eigenregie im Streitfall den Nachweis erbringen, dass er die Nutzungrechte an dieser Wort-Bild-Marke hat.

Das ist ja hart:
D.h. jemand könnte sich theoretisch eine Marke, die mir gehört schützen lassen und mich dann bei Verwendung kostenpflichtig abmahnen.
Und ich müsste also erstmal klagen, um das richtig zu stellen?

[Doc Norris]

Das ist ja hart:
D.h. jemand könnte sich theoretisch eine Marke, die mir gehört schützen lassen und mich dann bei Verwendung kostenpflichtig abmahnen.
Und ich müsste also erstmal klagen, um das richtig zu stellen?

jaaaa, darum is ja die frage wer denn der EIGENTÜMER ist....
oder wie der künstler & der rest verblieben sind...VERTRAG etc... what ever...

ps.: sonst kannste ja die marke wieder aushebeln, wenn der verein nur besitzer ist & das (geistige-)eigentum z.B bei helmut liegt.
( wenn er es beweißen könnte / kann)

[Birdsegg]

AHHRRGGGHHH...

Ok ich schreibe hier mal etwas dazu.

Ich finde das ganze traurig, da es dem Sport für Menschen mit Behinderung nichts bringt.
Das ganze ist ein Streit von dem ich mir wünsche, er könnte bei einem Bier in ruhe beigelegt werden um den Sportlern Ihr Training zu lassen ohne sich Gedanken über Symbole oder Namen machen zu müssen.

Für mich als Sportler ist es völlig egal welche Seite recht hat, ich möchte einfach unterrichten.

So wie der Stand heute ist, wird in unserer Schule keine Werbung für KISI stehen. Nicht aus bösem Willen, sondern weil ich diesen Streit als unsinnig empfinde und ich keine Lust auf juristische Probleme habe.

Zur Erklärung ich nehme zur Zeit beim Helmut an dem Fachübungsleiter teil und finde diesen sehr gut gemacht. Im Escrima habe ich meinen Lehrergrad (Guro) und konnte hier völlig neue Ansätze und Ideen lernen die ich sehr gut finde.
d.h. ich vermerke auf unserer Webseite, das ich auch Sportler mit Behinderung unterrichte und das reicht mir.


In diesem Sinne wünsche ich Euch allen eine schöne Woche.


Thomas

[Klausw176]

Hallo Leute,
alleine die Tatsache dass eben nur drei Personen (Verein ist eine juristische Person) abgemahnt wurden sollte für sich sprechen. An den Kosten hierfür kann der Verein nichts drehen, die ergeben sich aus einer Gebührensatzung. Ich verstehe die Aufregung durchaus, sah sie auch voraus und wollte sie lange vermeiden. Aber leider geht dies nicht anders. Lange wurde der Verein verunglimpft und die Mehrheit des Ausschusses (12 Personen die auch aus anderen Abteilungen wie Wassergymnastik und Wandern, Sitzball, Fußballtennis etc.) kommen, gab den Auftrag durch ein Votum (zwei Enthaltungen, keine Gegenstimme) gegen einen Antrag der nicht einmal von mir kam. Viele eurer Fragen sind verständlich und ich würde sie gerne beantworten, aber ich soll dies im Moment nicht tun. Aber irgendwo steht hier dass das mit barrierefreiem Budo nichts zu tun hat und ein Moderator hat gebeten die öffentliche Diskussion einzustellen. Ihr konntet sehen, dass es zwei Sichtweisen gibt. Helmut hätte seine Sportler, von denen er alle Mailadressen haben müsste, auch auf dem Weg einer Sammelemail "vor dem Gebrauch der Eiche" warnen können. Er hat den Weg der Öffentlichkeit gewählt. Sicher auch um sich einen kleinen Vorteil der öffentlichen Empörung zu sichern. Auch das Angebot "interessierten" Personen Dinge des Stilbegründers zugänglich zu machen zielt in diese Richtung, denn -so würde ich nun mal vermuten- es werden natürlich nur ausgewählte Dinge in eine Richtung gehen. Ich freue mich, das die Diskussion nun ruhiger und sachlicher wurde und sie nicht mehr von repetieren, durchladen etc. spricht. In Erwartung des nächsten verbalen Schlages mit dem Baseballschläger durch unsere Anwälte, weil ich die Klappe mal wieder nicht halten kann, wünsche ich Euch einen schönen Tag der sich mit anderen Dingen als Diesem beschäftigt.

[Simplicius]

An den Kosten hierfür kann der Verein nichts drehen, die ergeben sich aus einer Gebührensatzung.

Ja, klar, Opfer der Anwälte und von Gebührensatzungen
Man kann ja auch erst mal einen warnenden Brief schreiben, bevor man mit der Abmahnkeule zuschlägt.

Aber leider geht dies nicht anders. Lange wurde der Verein verunglimpft

Dann wäre ich doch gegen die "Verunglimpfung" vorgegangen und nicht gegen das Tragen der Marke.
Oder ist das Verwenden der Marke die "Verunglimpfung"?

[Doc Norris]

Hallo Leute,
alleine die Tatsache dass eben nur drei Personen (Verein ist eine juristische Person) abgemahnt wurden sollte für sich sprechen. An den Kosten hierfür kann der Verein nichts drehen, die ergeben sich aus einer Gebührensatzung. Ich verstehe die Aufregung durchaus, sah sie auch voraus und wollte sie lange vermeiden. Aber leider geht dies nicht anders. Lange wurde der Verein verunglimpft und die Mehrheit des Ausschusses (12 Personen die auch aus anderen Abteilungen wie Wassergymnastik und Wandern, Sitzball, Fußballtennis etc.) kommen, gab den Auftrag durch ein Votum (zwei Enthaltungen, keine Gegenstimme) gegen einen Antrag der nicht einmal von mir kam. Viele eurer Fragen sind verständlich und ich würde sie gerne beantworten, aber ich soll dies im Moment nicht tun. Aber irgendwo steht hier dass das mit barrierefreiem Budo nichts zu tun hat und ein Moderator hat gebeten die öffentliche Diskussion einzustellen. Ihr konntet sehen, dass es zwei Sichtweisen gibt. Helmut hätte seine Sportler, von denen er alle Mailadressen haben müsste, auch auf dem Weg einer Sammelemail "vor dem Gebrauch der Eiche" warnen können. Er hat den Weg der Öffentlichkeit gewählt. Sicher auch um sich einen kleinen Vorteil der öffentlichen Empörung zu sichern. Auch das Angebot "interessierten" Personen Dinge des Stilbegründers zugänglich zu machen zielt in diese Richtung, denn -so würde ich nun mal vermuten- es werden natürlich nur ausgewählte Dinge in eine Richtung gehen. Ich freue mich, das die Diskussion nun ruhiger und sachlicher wurde und sie nicht mehr von repetieren, durchladen etc. spricht. In Erwartung des nächsten verbalen Schlages mit dem Baseballschläger durch unsere Anwälte, weil ich die Klappe mal wieder nicht halten kann, wünsche ich Euch einen schönen Tag der sich mit anderen Dingen als Diesem beschäftigt.

ahaha...liegt doch eine verwechslung von DEIN & MEIN vor?!

[Doc Norris]

Ja, klar, Opfer der Anwälte und von Gebührensatzungen
Man kann ja auch erst mal einen warnenden Brief schreiben, bevor man mit der Abmahnkeule zuschlägt.

immer erst mal die KEULE auspacken...., danach die KEULE mit nagel drin