Polizeilicher Übergriff

[Willi von der Heide]

]
Und das während eines lebensrettenden Einsatzes...

Ob es " Knöllchen-Horst " war ?

http://www.spiegel.de/spiegel/a-579622.html

[~Wolf´s Den~]

Wir müssen uns im Klaren sein, dass dieses Thema ein zweischneidiges Schwert bedeutet.

Die Wenigsten sind in der Lage zu erkennen, ob in einer Situation tatsächlich ein polizeilicher Übergriff vorliegt oder es sich um den verhältnismäßigen Einsatz unmittelbaren Zwangs handelt.

Zunächst, Polizisten stehen nicht über dem Gesetz, ihre Aufgabe ist es bestehende Gesetze zu vollziehen. Hier muss man jedoch feststellen, dass eben dieser Vollzug für die Beamten und Beamtinnen (ich drehe das Gender mal um, da dass Rückgrat wohl immer noch männliche Beamte bilden und sich daran aus augenscheinlichen Gründen auch nichts ändern dürfte) immer schwieriger wird. Früher war ein Polizist eine Respektsperson und die Schwelle der Gewaltanwendung gegen die Polizei oder das Behindern polizeilicher Maßnahmen sehr hoch. Heutzutage ist das mitnichten noch der Fall. Im Moment des Dienstbeginns steht ein Polizist permanent in der "line of fire" und damit meine ich jetzt nicht unbedingt Schusswechsel oder Dienstwaffengebrauch, sondern der ganz alltägliche Kampf um Respekt, Anerkennung, körperliche Unversehrtheit sowie gegen unberechtigte Anschuldigungen der von polizeilichen Maßnahmen betroffenen Personen (Bürger, Ausländer, Tatverdächtige = können wiederum beide vorgenannten Gruppen sein). Hinzu kommt, dass die Personaldecke längst nicht so stark ist wie sie es eigentlich sein müsste, um alle Aufgaben adäquat erledigen zu können. D. h. Überstunden sind an der Tagesordnung. Weiter sind Polizisten auch den teilweise zu hohen oder nicht zweckmäßigen Anforderungen ihrer Vorgesetzten unterworfen, die manchmal durch die Arbeit im strategischen Bereich den Bezug zur Basisarbeit aus den Augen verloren haben. Ganz zu schweigen von den Anforderungen der Politik, die zunehmend in Utopia lebt und in deren Wahrnehmung ein Polizist - je nach Wahlklientel - auch mal Prügelknabe sein darf.

Das sind die Ausgangsvoraussetzungen in deren Spannungsfeld sich die tagliche Aufgabenerfüllung abspielt und damit auch einzelne Situationen behandelt werden müssen. Kurz - die Polizei wird gebraucht, doch niemand möchte sie gerne sehen, sofern nicht der eigene, subjektive Wunsch Befriedigung erfährt.

Wenn die Polizei unmittelbaren Zwang (körperliche Gewalt) gegen einen Person anwenden muss, dann lag unmittelbar zuvor in aller Regel entweder ein tätlicher Angriff auf die Polizeibeamten oder eine andere Person vor oder aber erheblich renitentes Verhalten durch die Person gegen die sich die polizeiliche Maßnahme richtet.

Nun kann und muss man über die Verhältnismäßigkeit sicher diskutieren, aber eben mit Augenmaß. Denn Verhältnismäßigkeit orientiert sich nunmal auch am Gewaltpotential bzw. der Gefahr die vom Tatverdächtigen ausgeht oder noch ausgehen könnte. Mal ganz Klartext: jede Person, die auf dem Boden fixiert und geschlossen wird, schreit wie am Spieß. Dabei handelt es sich oft auch nur um das verbale Kundtun der Ablehnung gegen die polizeiliche Maßnahme oder das staatliche Gewaltmonopol. Unter Alkohol- und/oder Drogeneinfluss sind Tatverdächtige ohnehin nur schwer zu kontrollieren und reagieren nicht rational.

Da ich die vom Threadersteller geschilderte Situation nicht gesehen habe, kann ich und können wir alle wohl kaum eine Aussage zur Verhältnismäßigkeit treffen. Das ist selbst manchmal bei Smartphone-Videos schwierig. Natürlich ist ein Knie auf dem Hals bei einem fixierten und geschlossenen Tatverdächtigen, der sich nicht mehr wehrt, wohl unverhältnismäßig, da dies zu Verletzungen des Kehlkopfes führen kann und es wohl andere Stellen gibt, an denen man die Person kontrollieren könnte, um ggf. eine erneute, plötzliche Gegenwehr zu verhindern. Das bloße Aufliegen des Knies am Genick eines sich in Bauchlage befindlichen Tatverdächtigen ist nicht per se unverhältnismäßig und auch da wissen wir ja nicht, ob das Knie nur zur Kontrolle leicht auflag oder mit dem Körpergewicht des Polizisten schmerzhafter Druck ausgeübt wurde. Zudem sieht es manchmal auch nur danach aus, dass ein Knie am Genick kontrolliert, die Person tatsächlich jedoch am Schultergürtel fixiert wird. Wir wissen auch nicht, wie stark sich der Tatverdächtige im Vorfeld zur Schließung gewehrt hat und ob er sich aufgrund seines Aggressionspotentials nicht auch noch weiter wehren wird, z. B. durch Beißen.

Es ist ja nicht so als würde der Einsatz von Zwangsmitteln unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit nicht im polizeilichen Eingriffs- und Taktiktraining geübt, aber in der Realität läuft eben nicht immer alles nach Schema F oder nach Lehrbuch ab. Natürlich können da im Rahmen einer besonders gefährlichen oder unübersichtlichen Lage auch Fehler passieren. Der Polizist ist kein Roboter, sondern eben auch ein Mensch mit Emotionen, die er natürlich im Rahmen der Erfüllung der Dienstpflicht unterdrücken und kontrollieren muss, die aber bei jedem Menschen und in jedem Berufsfeld auch durchschlagen können.

Alles in allem und gerade wenn man vielleicht ein Buddy des Tatverdächtigen ist oder sagen wir, aus der gleichen sozialen Gruppe stammt, werden ungerechtfertigte Rufe gegen vermeintliche polizeiliche Übergriffe sehr schnell laut.

Sofern der Threadersteller oder auch der Betroffene tatsächlich der Meinung sind, dass ein polizeilicher Übergriff stattgefunden hat, dann steht der Weg zur Strafanzeige offen. Und nein, man muss eine Strafanzeige nicht unbedingt bei der örtliche Polizeidienststelle erstatten, sondern kann dies auch bei der zuständigen Staatsanwaltschaft tun. Das Gerede von wegen "Polizisten, da sticht eine Krähe der Anderen kein Auge aus" sind also quatsch. Falls es Beweismittel, wie z. B. Smartphone-Videos, gibt, kann man diese mit der Strafanzeige einreichen.

Insgesamt und um normale oder auch vielleicht konfliktbehaftete Begegnungen mit der Polizei zu deeskalieren, empfiehlt es sich zunächst den Aufforderungen der Polizisten Folge zu leisten, Punkt! Diskutieren Sie nicht in der konkreten Situation, sondern leisten Sie den Anweisungen Folge. Sobald sich die Spannungssituation aufgelöst hat, können Sie mit den Polizisten sicher ruhig und sachlich sprechen, auch diskutieren. Verzichten Sie auf Beleidigungen oder unterschwellige Herabwürdigungen, z. B. bezüglich des Beamtenstatus. Und ... lassen Sie das wilde und unbeherrschte Gestikulieren im Nahbereich bleiben! Das kann sehr schnell in die Tätlichkeit münden. Ich würde mir als Polizist auch nicht von einem Wutbürger oder Ausländer in 30 cm Abstand den Finger in Richtung Gesicht punktieren lassen oder ausladende Handbewegungen dulden, die erstens keinen Respekt erkennen lassen und zweitens jederzeit die Gefahr eines Angriffs in sich tragen. Hierauf müssen Polizisten reagieren! Oft tun sie es besonnen, indem sie die Person auf das Fehlverhalten hinweisen und die Hand der Gegenseite herunterführen. Aber auch hier ist die rote Linie irgendwann überschritten. Gerade die Herren des Südens sind hier, auch kulturell bedingt (was aber nicht Aufgabe der Polizei ist, dies besonders zu berücksichtigen), sehr schnell dabei mit den Händen herumzufuchteln. Aber auch bei linksradikalisierten Menschen ist dieses Verhalten oft zu beobachten.

Falls Sie der Meinung sind, dass Sie durch eine polizeilichen Maßnahme ungerechtfertigt behandelt wurden, dann können Sie danach bei den Polizisten sicher auch deren Dienststelle, deren volle Namen und ggf. deren Dienstgrade erfragen. Diese Angaben müssen Ihnen die Polizeibeamten erteilen. Es steht Ihnen dann frei sich bei der Dienststelle zu beschweren oder mittels eines Rechtsanwalts den Rechtsweg zu beschreiten. Und bitte verlangen Sie von den Polizisten keine Dienstnummern! Sie machen sich damit lächerlich. Erstens ist das etwas aus dem Kino und zweitens sind Polizisten auch im Dienst Menschen und keine Nummern. Natürlich werden Polizeibeamte Dienststellenintern auch unter Nummern geführt, das sind aber nach innen gerichtete Ordnungskennziffern, die personalorganisatorischen Zwecken dienen.

[Kensei]

Ok, den letzten Teil hast du irgendwo rauskopiert, oder warum "Sietzt" du uns hier plötzlich? Ansonsten gute Stellungnahme.
"Sicherheit darf nichts kosten" und "Polizei muss mindestens 20 Sekunden nach Anruf vor Ort sein", hast du noch vergessen als die klassischen Ansprüche des mündigen Bürgers. Achja, und erzähl den PVB nicht, dass du Jura im dritten Semester studierst oder mal studiert hast. Kommt auch meistens nicht so gut an...

[Hafis]

...warum "Sietzt" du uns hier plötzlich? ...

das ist nötig, um den Ernst der Lage zu verdeutlichen ...

[Macabre]

bla bla

Ziemlich billige Meinungsmache..!
"Die Herren aus dem Süden" und "linksradikalisierte" fummeln also oft mit den Armen rum, soso...

Im Gegensatz zu den gutbürgerlichen "Konservativen" und "rechtsradikalisierten", die sind nämlich voll nett und halten sich jeder Zeit an die Anweisungen der Polizei...


Ich bin übrigens weder Antifa, noch linksradikal, aber so einen Bullshit sollte ein denkender Mensch nicht unkommentiert lassen...

[Pansapiens]

Ziemlich billige Meinungsmache..!
"Die Herren aus dem Süden" [...] fummeln also oft mit den Armen rum, soso...
...

[Hafis]

...
"Die Herren aus dem Süden" und "linksradikalisierte" fummeln also oft mit den Armen rum, soso...

Du hast die 'Wutbürger' vergessen, Wolf's Den reagiert empfindlich, wenn die mit ihren Fingern zu nahe kommen ...

[Shintaro]

Wolf Den hat völlig Recht. Dem habe ich nichts hinzuzufügen!

Ich finde es gut, was er erklärt hat.

Und auf eine Vielzahl von Zwangshandlungen könnte verzichtet werden, wenn einig Probanden sich nicht gegen die Polizei mit Übergriffen wehren würden. Die Polizei muss immer die Verhältnismässigkeit beachten und die Rechtmässigkeit der Diensthandlung. Der Bürger kann machen was er will? Nein viele des polizeilichen Gegenübers benehmen sich schlecht und führen sich auf wie die Axt im Wald.
Da müssen die sich auch nicht wundern, wenn es eskaliert. Und die Polizei ist immer bemüht deeskalierend zu handeln.

[Hafis]

Wolf Dn hat völlig Recht. ...

natürlich hat er Recht

[Bücherwurm]

Wolf Den hat völlig Recht. Dem habe ich nichts hinzuzufügen!

Dann lass es doch auch.

Ich hatte mich schon fast durchgerungen, dich für echt zu halten.

[Klaus]

Ziemlich billige Meinungsmache..!
"Die Herren aus dem Süden" und "linksradikalisierte" fummeln also oft mit den Armen rum, soso...

Im Gegensatz zu den gutbürgerlichen "Konservativen" und "rechtsradikalisierten", die sind nämlich voll nett und halten sich jeder Zeit an die Anweisungen der Polizei...


Ich bin übrigens weder Antifa, noch linksradikal, aber so einen Bullshit sollte ein denkender Mensch nicht unkommentiert lassen...

Da stand was von Wutbürger was meistens in Zusammenhang mit tendentiell Rechten verwendet wird. Der Beitrag war auf den Punkt, dieser Bullsh*t nicht. Da ist auch ne Facepalm schon zuviel Reaktion für.

[Macabre]

Da stand was von Wutbürger was meistens in Zusammenhang mit tendentiell Rechten verwendet wird. Der Beitrag war auf den Punkt, dieser Bullsh*t nicht. Da ist auch ne Facepalm schon zuviel Reaktion für.

Wenn du den Beitrag auf den Punkt gebracht findest, ist das doch schön für dich. Ich sehe das anders.

[Shintaro]

.

[Shintaro]

Dann lass es doch auch.

Ich hatte mich schon fast durchgerungen, dich für echt zu halten.

Was soll das schon wieder werden, Bücherwurm?
Was meinst Du damit?

[jkdberlin]

verschiebt bitte eure privaten Sachen auf PN Ebene, danke!