Bundespolizei erlässt Waffen- und Böllerverbot in Frankfurt

[Alfons Heck]

...Das Ergebnis ist obiges Bürgerkriegsszenario...

https://www.fr.de/frankfurt/frankfur...13371333.html:

Der Kräfteeinsatz läge im mittleren dreistelligen Bereich.

600 Beamte für FFM würde ich jetzt nicht als Bürgerkriegsszenario bezeichnen.
In vielen Bereichen FFMs sieht man zum Jahreswechsel im wesentlichen Busse, Taxen, Rettungswagen, Feuerwehr (nach dem Feuerwerk um die angesprungenen Rauchmeldeanlagen zu prüfen) und ein paar private Autofahrer sowie feiernde Anwohner auf der Straße; Polizeistreifen nur vereinzelt.

..."Mitführverbot für Taschen und Rucksäcke mit einem Fassungsvermögen von mehr als drei Litern"? Muss der rucksack geleert werden und die Polizei füllt für 3 Liter Styropoorkugeln auf, und wenn mehr reinpassen ist die Plastiktüte illegal? Wieviel Liter hat denn eine Plastiktüte? Quelle: FR...

https://www.fr.de/frankfurt/frankfur...13371333.html:

Die Stadt habe für den Eisernen Steg ein Mitführverbot für Taschen und Rucksäcke mit einem Fassungsvermögen von mehr als drei Litern und für Feuerwerk ab der Kategorie 2 erlassen. Dazu zählen Silvesterraketen, Böller oder Fontänen.

Der Eiserne Steg ist eine Fußgängerbrücke und wenn auf der Panik entsteht gibt es beidseitig Probleme mit dem verlassen der Brücke. Von daher wird dort etwas für die Sicherheit der Personen getan die meinen von dort aus das Feuerwerk beobachten zu müßen.


Gruß
Alfons.

[Bücherwurm]

aktuell auf GMX, m.E. passend zum Thema

Wie Deutschlands Medien das Bild von Gewalttätern verzerren
Von Marco Fieber
Aktualisiert am 30. Dezember 2019, 15:13 Uhr

In einer Studie wurden Hunderte TV-Beiträge und Zeitungsartikel über Gewalttaten in Deutschland analysiert. Das eindeutige Ergebnis: Die Berichterstattung ist mit Blick auf die Herkunft von Tatverdächtigen stark verzerrt – mit gravierenden Folgen.

Zuletzt hat der gewaltsame Tod eines Augsburger Feuerwehrmanns bundesweit für Schlagzeilen gesorgt. Mehrere Jugendliche attackierten den Mann, der durch einen einzigen, heftigen Schlag starb. Obwohl die Polizei die mutmaßlichen Täter innerhalb kurzer Zeit ermittelte und festnahm, dominierte der Fall noch tagelang die Berichterstattung – wohl auch, weil die Jugendlichen einen Migrationshintergrund haben.

Eine Studie der Hochschule Macromedia zur Fernseh- und Zeitungsberichterstattung zeigt nun, wie über Gewaltkriminalität in Deutschland und die Herkunft mutmaßlicher Straftäter berichtet wird. Studienautor Thomas Hestermann zufolge zeige der Blick auf die Berichte aktueller TV-Formate und überregionaler Zeitungen vor allem eines: "Der gewalttätige Ausländer ist eine zentrale Angstfigur im deutschen Journalismus."

Wie sehr dadurch das Gesamtbild verdreht wird, zeigt die Auswertung des Journalismusprofessors (siehe nachfolgende Grafik). "Die Herkunft von mutmaßlichen Gewalttätern wird meist nur dann hervorgehoben, wenn sie Ausländer sind", schreibt Hestermann im Fazit seiner Studie. Die Folgen seien eine "verzerrte" Berichterstattung und ein "einseitiger Fokus", wodurch "die Erkenntnisse der Polizei komplett um(gekehrt)" werden.

Auch generell habe sich "die Fernsehberichterstattung über Gewaltkriminalität gravierend verändert". Demnach wurde im Jahr 2014 die Herkunft der Tatverdächtigen nur in etwa fünf Prozent der untersuchten TV-Sendungen genannt, 2019 war das in jeder dritten Ausstrahlung der Fall. Noch höher war in diesem Jahr der Anteil in den untersuchten Zeitungen: 44,1 Prozent. Seit den sexuellen Übergriffen in der Kölner Silvesternacht 2015/2016 "sind Medien getrieben von dem Anspruch, genauer und umfassend hinzusehen", urteilt Hestermann.

Rassistische Vorurteile
"Aus Menschenrechtssicht ist es fatal, die Herkunft von Tatverdächtigen grundsätzlich zu nennen", sagt Maria Scharlau von Amnesty International unserer Redaktion. Die Völkerrechtsexpertin arbeitet im deutschen Sekretariat der Menschenrechtsorganisation unter anderem zu den Themen Polizei und Rassismus.

Glaubt man Scharlau, dann bedeutet die Erwähnung der Herkunft ein grundsätzliches Problem, da es rassistische Vorurteile verstärke. "Wenn dieses Merkmal genannt wird, suggeriert das einen Zusammenhang zwischen Kriminalität und Herkunft, der so nachweislich nicht existiert." Vielmehr sind sozio-ökonomische Faktoren maßgeblich. Journalisten sieht sie daher in der Pflicht: "Denn das rassistische Vorurteil, wonach Ausländer krimineller als Deutsche seien, wird von den Medien immer wieder neu befeuert."

Doch wie gehen diese im redaktionellen Alltag mit der Nennung der Herkunft von Tatverdächtigen um? Unsere Redaktion hat bei öffentlich-rechtlichen und privaten Fernsehsendern sowie bei Zeitungen nachgefragt. Anders als etwa die "Sächsische Zeitung", die sich vor drei Jahren entschloss, in Berichten über Kriminalität immer die Herkunft der Tatverdächtigen zu nennen (so weit bekannt), orientieren sich alle befragten Medien – wie auch unsere Redaktion – zuallererst am Pressekodex des Presserats.

Dort heißt es in der Richtlinie zur Berichterstattung über Straftaten: Die Zugehörigkeit von Verdächtigen oder Tätern zu ethnischen, religiösen oder anderen Minderheiten "soll in der Regel nicht erwähnt werden, es sei denn, es besteht ein begründetes öffentliches Interesse".

Wir dokumentieren die Antworten der Medien auf unsere Anfrage:

- An den Leitlinien des Presserats orientiert sich auch RTL. "Wir wägen das von Fall zu Fall ab", erklärt RTL-Chefredakteur Michael Wulf. Er betont: Eine mit der Herkunft des Täters "verbundene Emotionalisierung oder gar Stimmungsmache in der Berichterstattung ist ein striktes Tabu".
- Thomas Hagedorn, Sprecher des Zweiten Deutschen Fernsehens, stellt klar: "Die ZDF-Redaktionen prüfen intensiv und entscheiden in jedem Einzelfall verantwortungsbewusst, ob für die Nennung einer Gruppenzugehörigkeit ein begründetes öffentliches Interesse vorliegt." Der öffentlich-rechtliche Sender ist zudem gemäß seiner Programmrichtlinien angehalten, "die Zugehörigkeit eines Tatverdächtigen oder Straftäters zu einer Gruppe nur dann zu nennen, wenn dies für das Verständnis der Tatumstände und gesellschaftlichen Hintergründe tatsächlich von Bedeutung ist".
- Umfangreich antwortet auch der NDR, der unter anderem die "Tagesschau" produziert. Diese sei eine überregionale Nachrichtensendung, die ihren Schwerpunkt auf Politik, Gesellschaft und Wirtschaft legt. "Über Kriminalfälle berichtet die 'Tagesschau' deshalb selten und völlig unabhängig davon, ob mutmaßliche Täter und/oder Opfer deutscher oder anderer Herkunft sind. (...) Bei der Nennung der Herkunft oder der Zugehörigkeit zu einer ethnischen, religiösen oder anderen Minderheit verpflichtet uns der Pressekodex zu besonderer Vorsicht."
- Sat.1-Sprecherin Diana Schardt erklärte uns, dass sich der private Sender ebenso am Pressekodex orientiere. "Das heißt, dass es nur dann eine Nennung zur Herkunft, Ethnie gibt, wenn es dafür ein begründetes öffentliches Interesse gibt. Das liegt im Einzelfall und dem Vorgang begründet und ist eine Redaktionsentscheidung."
- Die Madsack Mediengruppe, zu der unter anderem die "Hannoversche Allgemeine Zeitung", die "Leipziger Volkszeitung" und die "Ostsee-Zeitung" gehören, verzichtet "grundsätzlich auf die Nennung der Nationalität, wenn die Gefahr der diskriminierenden Verallgemeinerung individuellen Fehlverhaltens überwiegt, wie dies meist der Fall ist, wenn es um minder schwere Straftaten wie zum Beispiel Ladendiebstahl geht". In der schriftlichen Antwort heißt es weiter, dass die Herkunft bei besonders schweren oder "in ihrer Art oder Dimension außergewöhnlichen Straftaten in der Regel" aber genannt würden. Ebenso sei dies der Fall bei Straftaten, die aus einer größeren Gruppe begangen werden oder bei denen die Tatverdächtigen Clan-Strukturen angehören.

Kriminalität von Ausländern: Differenzieren und Einordnen
Unabhängig vom Pressekodex und redaktionsinternen Regelungen stehen Journalisten laut Amnesty-International-Juristin Scharlau aber vor einem komplexen Problem: "Die Medien können nur ein mehrfach verzerrtes Bild verbreiten: Denn erstens erfasst die Polizei nur, was angezeigt wird. Es gibt also eine große Dunkelziffer, gerade auch bei Taten gegen Geflüchtete, People of Colour und Menschen mit Migrationshintergrund. Zweitens werden Tatverdächtige, die als 'fremd' wahrgenommen werden, viel öfter anzeigt. Drittens sind nicht alle Verdächtigten auch Täter. Und viertens werden nicht alle angezeigten Straftaten auch zu einer Pressemeldung.“

Von diesem Ausschnitt ausgehend treffen die Medien nun ihrerseits eine Auswahl. Wichtig sei daher, stellt Scharlau heraus, dass komplexe Zusammenhänge auch komplex dargestellt werden. "Es muss differenziert und eingeordnet werden."

Auf ein weiteres Problem verweist FDP-Innenpolitiker Konstantin Kuhle in einem Gastbeitrag in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". "Die Geschwindigkeit der medialen Berichterstattung über Kriminalität und die Reflexe in den sozialen Medien heizen die Wahrnehmung von Straftaten an." Ob tatsächlich Anhaltspunkte für einen Migrationshintergrund von Kriminellen bestehen, sei oft egal, führt Kuhle auch mit Blick auf die Debatte nach der Tat in Augsburg aus. Er betont: "Der Vorwurf der Vertuschung von Gewalt durch Menschen mit Migrationshintergrund gehört zum Standardrepertoire der Rechtsextremisten und Verschwörungstheoretiker innerhalb und außerhalb der Parlamente."

Letztendlich beweist die Untersuchung der Hochschule Macromedia aber, wie der Geschäftsführer des Deutschen Journalisten-Verbands Thüringen, Sebastian Scholz, in einer Pressemitteilung deutlich macht, dass "der von Rechtspopulisten bis auf den heutigen Tag erhobene Vorwurf, die Medien würden die Nationalität von Straftätern systematisch verschweigen, völlig haltlos ist".

Dazu kommt: In Deutschland klafft die gefühlte und echte Sicherheitslage weit auseinander. Die Zahlen des Bundeskriminalamts zeigen nämlich: Die Bundesrepublik ist so sicher wie seit Jahrzehnten nicht.

Verwendete Quellen:

Gespräch mit Maria Scharlau
E-Mail-Anfrage an TV-Sender und Zeitungen
Mediendienst Integration/Hochschule Macromedia: "Berichterstattung über Gewaltkriminalität. Wie häufig nennen Medien die Herkunft von Tatverdächtigen?"
Presserat: "Ethische Standards für den Journalismus"
"Frankfurter Allgemeine Zeitung": "Keine Kapitulation vor Verschwörungstheoretikern"
DJV Thüringen: "Nationalität ausländischer Tatverdächtiger wird überproportional thematisiert"
Statista: "Anzahl der registrierten Straftaten in Deutschland von 1991 bis 2018"

[Little Green Dragon]

Und dann auch, ob die Freiheitsbeschränkungen (für die Normalbevölkerung) zu den tatsächlichen Ereignissen im Verhältnis stehen.

Was für eine "Freiheitsbeschränkung"? Dass Du nicht mit einem 50 Liter Rucksack dich dort aufhalten darfst wo auch andere Menschen feiern wollen? Oder das es kein "Grundrecht" auf Böllerei überall gibt? Hier wird ja gerade so getan, als dürfte man sich nicht mehr frei bewegen oder sich aussuchen wo man zu Silvester rumstehen möchte.

Bitte doch auch mal die Kirche im Dorf lassen. Und wie gesagt: Der ganze Aufriss wäre nicht notwendig, wenn sich die Leute auch ohne derartige Kontrollmaßnahmen anständig benehmen und einfach mal das Hirn einschalten würden. Das es nun keine besonders gute Idee bzw. ein großes Verletzungsrisiko birgt wenn man Feuerwerk in Menschenansammlungen zündet oder Glasflaschen zerdeppert - dafür bräuchte es eigentlich keine Verbotszonen oder Überwachung, da sollte der gesunde Menschenverstand eigentlich ausreichen. Nur wird der (sofern überhaupt vorhanden) dann ja lieber im Vorfeld mit reichlich Alkohol ausgeschaltet.

Davon ab wäre das Geschrei gegenüber der Polizei im Nachhinein doch wieder riesig wenn die nichts tun (oder das was sie tun jetzt so sinnvoll ist lassen wir mal dahingestellt) und was passiert - so nach dem Motto "Aus den Erfahrungen der letzten Jahre hätte man wissen müssen... warum hat man also nicht..." etc. pp..

[Klaus]

https://de.wikipedia.org/wiki/Sexuel...rnacht_2015/16 und weiterführende Links.
https://www.zeit.de/zeit-magazin/201...te-aufklaerung
https://www.youtube.com/watch?v=z8E47sOXF_4

Es gab allein 1210 Strafanzeigen. Also ein ganz normaler Abend friedlich feiernder junger Männer.

[ThomasL]

Und ja - daheim bleiben ist im Prinzip das Beste was man machen kann, wenn man nicht darauf steht mit Batterien oder Raketen beschossen zu werden.

Nur weil es immer auch ein paar Deppen gibt, lieber zuhause bleiben. Ganz sicher nicht!!!

[Bücherwurm]

Es gab allein 1210 Strafanzeigen. Also ein ganz normaler Abend friedlich feiernder junger Männer.

Du legst mir erneut eine Aussage in den Mund.

[Willi von der Heide]

Die Entscheidung, solche Maßnahmen zu treffen sind nicht aus der Luft gegriffen. Nach sorgfältiger Analyse des Lagebildes hat man sich dazu entschieden. Wer weiß denn schon, wieviele ernstzunehmende Drohungen - Nein, nicht die üblichen Trittbrettfahrer - es im Vorfeld gab ?

Und wenn eines, fernen Tages der Respekt z.Bsp. vor Allgemeingütern wieder einkehren sollte, kann man solche Maßnahmen ja auch wieder zurückfahren.

[Pansapiens]

Es gab allein 1210 Strafanzeigen. Also ein ganz normaler Abend friedlich feiernder junger Männer.

Ja natürlich, die wurden doch nur wegen rassistischen Vorurteilen angezeigt, wie Du dem von Bücherwurm eingestellten Artikel entnehmen kannst.

[Bücherwurm]

Ja natürlich, die wurden doch nur wegen rassistischen Vorurteilen angezeigt, wie Du dem von Bücherwurm eingestellten Artikel entnehmen kannst.

Das steht nicht in dem Artikel - keiner weiß das besser als du.

[Pansapiens]

Es gab allein 1210 Strafanzeigen. Also ein ganz normaler Abend friedlich feiernder junger Männer.

Ja natürlich, die wurden doch nur wegen rassistischen Vorurteilen angezeigt, wie Du dem von Bücherwurm eingestellten Artikel entnehmen kannst.

Das steht nicht in dem Artikel

stimmt, da steht:

Zweitens werden Tatverdächtige, die als 'fremd' wahrgenommen werden, viel öfter anzeigt.

Ich korrigiere:

Falls die Tatverdächtigen bei den Vorfällen in Köln als "fremd" wahrgenommen wurden, führte das dazu, dass es viel mehr Anzeigen gab, als es gegeben hätte, wenn dies nicht der Fall gewesen wäre.
Das folgt zumindest aus der von Frau Scharlau geäußerten Meinung, wie auch immer die zu der gekommen ist.

[Bücherwurm]

Ich korrigiere:

Falls die Tatverdächtigen bei den Vorfällen in Köln als "fremd" wahrgenommen wurden, führte das dazu, dass es viel mehr Anzeigen gab, als es gegeben hätte, wenn dies nicht der Fall gewesen wäre.
Das folgt zumindest aus der von Frau Scharlau geäußerten Meinung, wie auch immer die zu der gekommen ist.

Ich sehe, du bist anderer Meinung.

Frage allgemein: Was wurde zu Köln bisher ermittelt? Was beobachtete die Polizei, die ja wohl vor Ort war? Werden Sturmgewehre und Schützenpanzer helfen?

[Pansapiens]

Frage allgemein: Was wurde zu Köln bisher ermittelt? Was beobachtete die Polizei, die ja wohl vor Ort war?

Die Links von Klaus zu dem Thema wären ein erster Schritt, Dich aus Deiner Unwissenheit zu befreien.

Werden Sturmgewehre und Schützenpanzer helfen?

Grundsätzlich ja, allerdings würde das wahrscheinlich zu Unmut in großen Teilen der Bevölkerung führen.
Die sind, wie man dem Artikel entnehmen kann, für andere Bedrohungslagen.

[ThomasL]

@Pansapiens: Wie hätten Sturmgewehre und Schützenpanzer den in Köln konkret(!) eingesetzt werden können?

@Bücherwurm: Man muss aber auch nicht alles schönreden.

Nur weil an einem solchen Tag ein erhöhter Sicherheitsaufwand (vermutlich gerechtfertigt) gibt muss man aber sicher nicht von Bürgerkriegsszenario reden.

[angHell]

stimmt, da steht:

Zweitens werden Tatverdächtige, die als 'fremd' wahrgenommen werden, viel öfter anzeigt.

Und? Dieses Phänomen ist umfangreich untersucht und belegt. Auch wenn es vielleicht zu Silvester in Köln nicht passt, ist es ein allgemeines Phänomen, welches Du ja immer wieder schön darstellst, den dunkelhäutigen Muselmanen hasst es sich auch einfach viel besser.
Ein Tag Karneval:

https://www.derwesten.de/region/karn...215773043.html

...

[Pansapiens]

Und? Dieses Phänomen ist umfangreich untersucht und belegt.

dann mal her mit den umfangreichen Belegen
Es gibt ja Beispiele für das Gegenteil: Dass Taten von Flüchtlingen nicht angezeigt werden, weil das Opfer keine Vorurteile schüren will.

Auch wenn es vielleicht zu Silvester in Köln nicht passt, ist es ein allgemeines Phänomen, welches Du ja immer wieder schön darstellst, den dunkelhäutigen Muselmanen hasst es sich auch einfach viel besser.

Was ist mit "welches Du ja immer wieder schön darstellst" gemeint?
Dass ich Tatverdächtige eher anzeige, wenn die "fremd" sind?
Dass ich dunkelhäutige Muselmanen hasse?

Ein Tag Karneval:

https://www.derwesten.de/region/karn...215773043.html

Wie der Express berichtet, habe die Frau die Dixie-Toiletten aufgesucht. Plötzlich habe sich ein Mann zu ihr in die Kabine gedrängt und die Tür hinter sich zugezogen. Der Täter fing an, die Karnevalsbesucherin zu begrapschen und drang schließlich mit den Fingern in sie ein. Als das Opfer anfing zu schreien, floh der Mann.

Mithilfe von Zeugen konnte die Polizei einen 35-Jährigen Verdächtigen festnehmen.

War das nun nach der Logik des GMX-Artikels ein Deutscher, weil die Nationalität nicht genannt wurde, oder ein "Fremder" weil er angezeigt wurde?