Lebensgefühl mit covid 19

[Pansapiens]

Irgendwie ist es mir unklar, ob hier nun Ausgangssperre ist, oder nicht...

[Billy die Kampfkugel]

Irgendwie ist es mir unklar, ob hier nun Ausgangssperre ist, oder nicht...

Auf der Homepage deiner Stadt/Gemeinde wird es stehen.

[Ripley]

Auf der Homepage deiner Stadt/Gemeinde wird es stehen.

Bzw. Kreis.
Bei uns vorrangig Kreis.

[Stixandmore]

Sorry, daß ich Frage: wie läuft das bei euch? Bundesland sagt an, Kreise, Gemeinden und Städte haben sich danach zu richten? Mit oder ohne Spielraum?

[Ripley]

Sorry, daß ich Frage: wie läuft das bei euch? Bundesland sagt an, Kreise, Gemeinden und Städte haben sich danach zu richten? Mit oder ohne Spielraum?

Ja, so läuft das zumindest hier in RLP. Der Kreis hat keine Möglichkeit gegen den Erlass des Ministeriums für dings, dongs und Gesundheit anzugehen und muss die "Muster-Allgemeinverfügung des Landes" erlassen.

Für andere Bundesländer mag anderes gelten.
Auch der Klage- bzw. Widerspruchsweg ist nach Bundesland unterschiedlich.

[Pansapiens]

Auf der Homepage deiner Stadt/Gemeinde wird es stehen.

das ist etwas unübersichtlich...
Ah, jetzt hab ich eine Bekanntmachung gefunden, dass eine Siebentagesinzidenz von über 100 festgestellt wurde und das Datum, wann die Rechtsfolgen in einer entsprechenden Verodnung eintreten.
Jetzt muss ich nur noch die genannte Verordnung finden und in § 19 Abs. 5 Satz 1 Halbsatz 2 nachlesen, was die Folgen sind.
...
okay, da gilt also nun eine Ausgangssperre, falls zusätzlich eine Behörde eine erhebliche Gefährdung der Eindämmung festgestellt hat....

Ich glaub, ich lass es drauf ankommen, die werden mich schon nicht gleich erschießen.

[Pansapiens]

Sorry, daß ich Frage: wie läuft das bei euch? Bundesland sagt an, Kreise, Gemeinden und Städte haben sich danach zu richten? Mit oder ohne Spielraum?

Die Verordnung ist von der Landesregierung, aber was gilt, hängt eben von der offiziell festgestellten 7-Tage Inzidenz im konkreten Land- oder Stadtkreis ab.

[Kusagras]

USA und die Armutsverschlimmerung durch Corona:

https://www.nzz.ch/international/hun...b-global-de-DE

[Billy die Kampfkugel]

Sorry, daß ich Frage: wie läuft das bei euch? Bundesland sagt an, Kreise, Gemeinden und Städte haben sich danach zu richten? Mit oder ohne Spielraum?

Sie ändern das gerade:
https://www.tagesspiegel.de/politik/.../27083144.html

[Ripley]

Sie ändern das gerade:
https://www.tagesspiegel.de/politik/.../27083144.html

Im Moment möchte ich noch anders fomulieren: "Sie MÖCHTEN das ändern."

Ich weiß aber auch nicht, wie das endet und ob das noch abwendbar ist.

[Stixandmore]

Sie ändern das gerade:
https://www.tagesspiegel.de/politik/.../27083144.html

Ja, danke, das hatte ich mitgekriegt
Hier ist es so, daß das Oberste Verfassungsgericht den Städten und Gemeinden absolute Handlungsfreiheiten eingeräumt hat und sich somit über die Anweisungen des Präsidenten der República hinweggesetzt hat der, der Meinung ist, daß man für eine "kleine Grippe", weder Massnahmen noch Masken, noch social distancing bräuchte. Impfen ist überflüssig und man solle gefälligst nicht "über die verschüttete Milch heulen"
Im Endeffekt spricht der Landespräsident/Governeur eine Empfehlung aus und die Städte und Gemeinden handeln normalerweise im Rahmen der Empfehlung wie sie wollen

[DZXX]

https://www.welt.de/regionales/berli...assnahmen.html

[Esse quam videri]

https://www.welt.de/regionales/berli...assnahmen.html

«Es entsteht bei vielen Menschen auch zunehmend der Eindruck, die einzige Antwort seit über einem Jahr ist immer nur der Lockdown - ob «Wellenbrecher»-, «Brücken»- oder Sonstwas-Lockdown», sagte Lange.

welche andere Atnwort hat die Regierung denn noch seit 1 Jahr?

gruss

[DZXX]

welche andere Atnwort hat die Regierung denn noch seit 1 Jahr?

gruss

keine. Ich sehe die Aussage von de rFrau Lange schon als Kritik an Sie ist in der SPD da darf man nicht zu viel erwarten.

[jkdberlin]

Irgendwie ist es mir unklar, ob hier nun Ausgangssperre ist, oder nicht...

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