Liebe Grüße aus dem Urlaub aus Kärnten, einige Deutsche hier die das Badewetter genießen.
Noch viel Spaß beim Empören.
Was ja dann der Sinn der ganzen Chose sein dürfte. "Hahaha hahaha hahahaha hahaha ...". Repeat.
"Man kann Leuten nicht verbieten, ein ***** zu sein." (Descartes)
Die Aufhebung von Grundrechtsbeschränkungen sind kein Fehler, sondern eine juristische Notwendigkeit.
Ist nach wie vor noch nicht bei allen angekommen bzw. verstanden worden, aber es ist nicht Aufgabe eines Staates jede potentielle Ansteckung durch restriktive Maßnahmen zu verhindern.
Die Beschränkung der Grundrechte hatte nur vor dem Hintergrund der drohenden Überlastung der KHs temporär bestand. Trotz steigender Neuinfektionen ist die Anzahl der schweren Verläufe und Todesfälle trotzdem rückläufig bzw. auf einem unkritischen Niveau, da sich die Ansteckungen jetzt hinsichtlich der Altersgruppe etwas verschoben haben.
Die KH-Kapazitäten sind da und es ist auch nicht zu erwarten, dass diese wieder an ihre Grenze stoßen wenn wir die nächsten Wochen Neuinfektionen auf dem momentanen Level haben.
Und ja - das steigende Mobilität und Aufhebung von Grundrechtsbeschränkungen zu steigenden Zahlen führen ist logisch und bekannt - solange es aber eben nicht wieder kritisch wird hat man von Seiten der Politik da gar keine anderen Optionen.
Wir haben immer noch eine Inzidenz im Bundesschnitt von 5 / 100 K / 7 T. Regionale Maßnahmen sind ab 50 / 100 K / 7 T vorgesehen - also das zehnfache dessen was wir gerade haben.
Natürlich kann es sein, dass die Zahlen weiter hochgehen und man dann wird wieder reagieren müssen.
Auch wenn es dem ein oder anderen ggf. nicht gefällt wird man eben damit leben müssen, dass in der momentanen Situation man jetzt nicht gleich wieder mit dem Hammer um die Ecke kommen kann nur weil es vielleicht schlimmer werden könnte - Verhältnismäßigkeit und Co..
Hr. Streek nannte es treffend „Dauerwelle“ - das wird uns halt eben noch für einen längeren Zeitraum erhalten bleiben.
"It's not the size of the dog in the fight, it's the size of the fight in the dog." M. Twain
"Whoever said one person can’t change the world never ate an undercooked bat..."
ist das dann wirklich noch verhältnismässig wie du das beschreibst. extreme lockerungen bis wieder eine potentiell bedrohliche situation eintritt, um dann wieder extremere massnahmen ergreifen zu müssen oder moderate lockerungen, die zwar die grundrechte auf längere sicht einschränken, aber extreme einschränkung wiederrum vermeiden. welche vorgehensweise ist für die freiheiteinschränkungen denn geringer?
Ps : den großzügigen lockerungen liegt immer die these zugrunde, dass die situation jetzt und in zukunft unter kontrolle gehalten werden kann. wer ist sich da so sicher, wenn man den weltweiten verlauf sich betrachtet und was passiert, wenn man alles großzügig handhabt.
Geändert von marq (01-08-2020 um 12:56 Uhr)
Interessant fand ich heute 2 News-Posts, die zeitgleich auf der t-online-Seite auftauchten:
A) Wissenschaftler erwarten 2. Welle.
vs.
B) Demo in Berlin um die Aufhebung ALLER Beschränkungen zu fordern.
Aha.
Aller höherer Humor fängt damit an, dass man die eigene Person nicht mehr ernst nimmt -WT-Herb
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Natürlich - denn nicht eine Lockerung muss begründet werden, sondern eine Einschränkung.
Der Normalfall lt. Verfassung garantiert die Grundrechte ohne wenn und aber. Lediglich ein „könnte“ reicht da eben nicht aus um zu sagen:
„Wir beschneiden dann die Grundrechte halt mal ein wenig - also so rein prophylaktisch...“. Geht schlicht nicht.
Und das scheinen einige auch gern zu vergessen - auch in der momentanen Situation bedeuten die Einschränkungen für viele ein massives (wirtschaftliches) Problem.
Es ist eben nicht Aufgabe des Staates die Bürger vor jeder abstrakten Gefahr zu schützen - siehe hier auch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Thema „Flugzeug zum Schutz anderer abschießen“.
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Ähm nein - so funktioniert unsere Verfassung nicht.
Der Staat und die Unternehmen brauchen keinen Lockdown zum (über-)leben - der kann auch ohne.
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so ist nur noch nicht argumentiert worden, solche zeiten hat unsere verfassung auch noch nicht durchleben müssen.
außerdem steht über allen grundrechten das lebensrecht.
Geht so!? So schön auch die "wiedergewonnene Freiheit" ist, sollten die Leute doch Mal ein wenig den Verstand einsetzen!? Sollte es, Dank des unüberlegten Verhalten, wieder zu Beschränkungen kommen, schafft der Staat es nicht wieder so viele Hilfsmittel, wie beim ersten Mal zu stämmen- es dauert ja jetzt schon bis 2058 um die gemachten Schulden zurück zu zahlen
Und die Unternehmen die beim ersten Mal gewaltig was in den A.... geblasen bekommen haben, machen dann was? Richtig- Fratzen schneiden
Ich bin nicht gegen die Lockerungen; man muss halt irgendwann versuchen wieder ein relativ normales Leben zu führen- nur sollte man sein Verhalten reflektieren und über Konsequenzen nachdenken, anstatt ganz unbedarft in den Tag zu Leben und "nach mir die Sinnflut"
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