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Thema: Der Coranavirus breitet sich jetzt wieder aus.......

  1. #14611
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    Zitat Zitat von Kensei Beitrag anzeigen
    Seine Stellung als Richter für politische Meinungsmache und Propaganda wider besseren Wissens zu gebrauchen, hat für mich nichts mit "Mut" zu tun, sondern ist Amtsmissbrauch.
    q.e.d.

    Zumal hier u.U. die Gesundheit von Kindern, Jugendlichen
    Bei denen droht erstmal extreme Gefahr durch die Maßnahmen, nicht durch das Virus.

    und Lehrern gefährdet ist. Es gibt genug ältere Kollegen, die zu diversen Risikogruppen gehören und trotzdem unterrichten, obwohl sie sich freistellen lassen könnten.
    Warum tut ihr es nicht, wenn ihr solche Angst habt? Dann stellen wir am besten die Pfleger und alle anderen, die mit wirklich Kranken zu tun haben und nicht mit gesunden Kindern, gleich mit frei.

    Für die ist das Urteil dieses Idioten doch ein Schlag ins Gesicht.
    Den lass ich mal stehen.

  2. #14612
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    Zitat Zitat von Paradiso Beitrag anzeigen
    Hanau, Kassel, Mölln und Wahlerfolge rechter Parteien in Westdeutschland...fällt der Groschen?
    Nein, tut er nicht. Weil unmaßgeblich im Vergleich zu dem, was rechtsaußen in Ostdeutschland abgeht.

    Wir driften aber in's Politische ab, von daher war es das damit für mich dazu, so lange kein expliziter Corona-Bezug besteht.
    Wir können gerne über 600'er Inzidenzen in Hildburghausen oder Bauzen diskutieren.
    Ansonsten alles weitere per PN.

  3. #14613
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    Zitat Zitat von Kensei Beitrag anzeigen
    ... Dass auch Die mittlerweile vom Verfassungsschutz beobachtet werden, ist richtig und wichtig. Und ich hoffe bald auch bundesweit und nicht nur von einzelnen Landesbehörden.

    Wo kämen wir sonst auch hin!


    Man muss m.e. nur aufpassen, dass die nicht mit diesen hier verwechselt werden:

    https://de.m.wikipedia.org/wiki/Zero_Covid

    Sonst beobachtet Ihr zum schluss noch die falschen.

  4. #14614
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    Zitat Zitat von Bücherwurm Beitrag anzeigen
    ...Bei denen droht erstmal extreme Gefahr durch die Maßnahmen, nicht durch das Virus...
    Durch Masketragen und Abstandhalten...


    Zitat Zitat von Bücherwurm Beitrag anzeigen
    ...Warum tut ihr es nicht, wenn ihr solche Angst habt?...
    Ich kenne einige Kollegen an diversen Schulen die wegen Corona auf der Intensiv lagen. Eine Kollegin an meiner Schule hat immernoch mit den Langzeitfolgen zu kämpfen und ich war unlängst zwei Wochen in Quarantäne, weil ich einen positiven Schüler hatte. Also halt dich mal etwas zurück.
    Die gehen in die Schule, weil ihre Schüler ihnen am Herzen liegen und sie wissen, dass Homeschooling auf Dauer Murks ist. Und weil sie hoffen, dass durch AHA-Regeln, Masken und jetzt auch regelmäßiges Testen wenigstens ein Mindesmaß an Sicherheit für alle Beteiligten gewährleistet werden kann.
    Und ja, da sind ich solche Entscheidungen wie von diesem Spinner aus Weimar ein Tritt in's Kreuz, und zwar mit Anlauf.

    Zitat Zitat von Bücherwurm Beitrag anzeigen
    ...Den lass ich mal stehen.
    Mach das mal. Ist mir völlig wurscht, wie einer wie Du das sieht oder einschätzt.
    Geändert von Kensei (11-04-2021 um 22:42 Uhr)

  5. #14615
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    Zitat Zitat von Kensei Beitrag anzeigen
    Ein Jahr, dann war Schluss.
    Das wird er sich hoffentlich merken.


    AfD-nahe Richter, die z.B. Extemismusforschung untersagen, gibt's aber auch in Dunkeldeutschland zu Genüge, ...
    O weh!


    Dass die Neue Rechte in Behörden, Justiz und Bundeswehr seit Jahren Fuß fasst, ist ja nun nichts neues. Da gibts mittlerweile auch einige Literatur zu.
    Praktisch ein erneuter marsch durch die institutionen!

    Nur dass die marschierenden diesmal nicht lieb, sondern böse sind.

  6. #14616
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    Zitat Zitat von Kensei Beitrag anzeigen
    Er leugnet in dem Urteil ab, dass Masketragen und Abstandsregeln adäquate Maßnahmen gegen eine Virusinfektion seien.
    edit


    Was hat das mit "Verfassungsmäßigkeit" zu tun?
    Wie gesagt - Du hast es scheinbar nicht verstanden.

    Der Richter hat keineswegs hier die Wirksamkeit von irgendwelchen Maßnahmen geleugnet - allein so etwas zu unterstellen ist schon mal grob falsch.

    Er hält aber eben die Verfassung und die Grundrechte nicht für ein lästiges Übel das man mal per Verordnung auf unbestimmte Zeit abschaffen kann.

    Was steht also tatsächlich in dem Urteil:

    “Nach diesem, auch als Übermaßverbot bezeichneten Grundsatz müssen die zur Erreichung eines legitimen Zwecks vorgesehenen Maßnahmen geeignet, erforderlich und verhältnismäßig im engeren Sinn – soll heißen: bei Abwägung der mit ihnen erreichten Vor- und Nachteile – sein. Die entgegen § 1 Absatz 2 IfSG nicht evidenzbasierten Maßnahmen sind bereits ungeeignet, den mit ihnen verfolgten, grundsätzlich legitimen, Zweck zu erreichen, eine Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden oder das Infektionsgeschehen mit dem Virus SARS-CoV-2 abzusenken. In jedem Fall sind sie aber unverhältnismäßig im engeren Sinne, denn den dadurch bewirkten erheblichen Nachteilen/Kollateralschäden steht kein erkennbarer Nutzen für die Kinder selbst oder Dritte gegenüber”

    Wir erinnern uns:

    Grundrechte einzuschränken ist ein starker Eingriff - dieser muss notwendig, angemessen und verhältnismäßig sein.

    Und diese Notwendigkeit nachzuweisen ist Aufgabe desjenigen der die Grundrechte einschränken will - hier also die der Regierung.

    Im Endeffekt urteilt der Richter, dass nach 13 Monaten Pandemie es nicht mehr als ausreichend angesehen werden kann (und damit liegt er auf derselben Linie wie z.B. das OVG Lüneburg), dass man irgendwelche Annahmen, Prognosen oder mathematischen Modellierungen („Unter der Annahme das...“) als Begründung heranzieht.

    Es sagt also nicht, dass Masken keinen Nutzen haben - er sagt (völlig zu recht), dass z.B. es bislang von der Regierung nicht belastbar nachgewiesen werden konnte, dass Masken (bei Kindern!) tatsächlich einen Nutzen haben.

    Und wenn die Regierung/en eben Kindern derartige Maßnahmen ohne den Nachweis der Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit auferlegen dies verfassungswidrig sei.

    Ob Masken nun tatsächlich einen Nutzen haben oder nicht kann dabei vollkommen dahingestellt sein und das war auch nicht Teil des Jobs den der Richter hier gemacht hat.

    Er hat mehr oder minder lediglich überprüft ob die Regierung/en hier die Notwendigkeit der Maßnahmen bei Kindern entsprechend belegen konnte und kam zu dem Schluss:

    Nein das konnte sie bislang nicht - und Grundrechtseinschränkungen auf Verdacht bzw. Mutmaßungen müssen daher konsequenterweise abgeschafft werden - ja auch wenn sie ggf. tatsächlich einen positiven Effekt gehabt haben sollten, dieser aber nicht sauber belegt werden kann.



    Haben Medien in Deutschland denselben Status und denselben Auftrag wie Richter oder allgemein Beamte? Wäre mir neu.
    Zumindest sollte der gebührenfinanzierte ÖR journalistisch sauber und neutral berichten.

    Zumal hier ja jüngst erst wieder vehement bestritten wurde, dass medial irgendwelche Ängste geschürt würden.

    Einfach mal die Inzidenz-Werte neu skalieren und
    mit drastischen Farben versehen (nicht mal das RKI verwendet diese Skalierung) ist journalistisch äußerst unsauber bzw. man könnte hier auch schon durchaus von manipulativ sprechen.
    Geändert von jkdberlin (12-04-2021 um 07:36 Uhr)
    "It's not the size of the dog in the fight, it's the size of the fight in the dog." M. Twain

    "Whoever said one person can’t change the world never ate an undercooked bat..."

  7. #14617
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    Dass es in Deutschland scheinbar ohne Weiteres möglich ist, dass Rechtsrocker und Corona-Leugner in Richterrobe Urteile fällen und rechtsprechen, kann man bagatellisieren und - je nach politischer Gesinnung - insgeheim vieleicht sogar toll finden.
    Ich tue das nicht. Und möchte im Zweifel auch nicht von solchen Richtern abgeurteilt werden.
    Ich bin aber auch recht zuversichtlich, dass sich dsbzgl. in naher Zukunft auch in Thüringen was tun wird.
    Von daher, immer hübsch geschmeidig durch die Hose atmen. Das Urteil wird sowieso vor der nächsten Instanz kassiert.

  8. #14618
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    Zitat Zitat von Kensei Beitrag anzeigen
    Durch Masketragen und Abstandhalten...
    Ach ja? Ist das, was Psychologen hier (https://offener-brief-kiju.de/) beschreiben auch nur "rofl"?

    https://www.deutschlandfunkkultur.de...icle_id=492468

  9. #14619
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    Da geht es um Folgen des Lockdowns, nicht um Abstandhalten und Masketragen in der Schule.
    Keine Ahnung, was das mit dem Gerichtsurteil oder meiner Äußerungen dazu zu tun haben soll.

  10. #14620
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    hinter den Bergen bei den ...
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    Zitat Zitat von Kensei Beitrag anzeigen
    Wenn ich und im übrigen auch diverse Verfassungschutzämter der Länder sowie das des Bundes rechte Hochburgen in Thüringen und Sachsen ausmachen, und dazu seitens der Politikwissenschaft ein allgemeiner "Rechtsruck" in der Bevölkerung Ostdeutschlands konstatiert wird, sollte ich nochmal warum diesen Begriff für ganz Deutschland verwenden?
    was heisst denn hier Ruck? Hiesse ja das es mal anders war, wann soll das denn gewesen sein?
    ich kann mich noch gut Lichtenhagen und Hoyerswerda mit den ganzen Klatschern aus der "normalen" Bevölkerung erinnern...

    gruss
    hallosaurus: Seid ihr eine kriminelle Vereinigung oder wie soll man das interpretieren, wenn ihr euch regelmäßig als Gruppe trefft um gemeinsam eine Straftat zu begehen?

  11. #14621
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    Zitat Zitat von Kensei Beitrag anzeigen
    Dass es in Deutschland scheinbar ohne Weiteres möglich ist, dass Rechtsrocker und Corona-Leugner in Richterrobe Urteile fällen und rechtsprechen, ...
    Wobei ich nicht weiß, welche schlimmer sind, tippe (derzeit) fast auf die corona-leugner.


    ... kann man bagatellisieren ...
    Hoffentlich macht das keiner.


    ... und - je nach politischer Gesinnung - insgeheim vieleicht sogar toll finden.
    Das kann ich mir nicht vorstellen.


    ... Ich tue das nicht. ...
    Ich zb auch nicht!


    Und möchte im Zweifel auch nicht von solchen Richtern abgeurteilt werden.
    Das kann ich mir vorstellen.

  12. #14622
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    Zitat Zitat von Kensei Beitrag anzeigen

    Nachtrag:

    Hier mal die Meinung eines Jura-Professors zu diesem Spinner:

    https://www.focus.de/politik/amtsger..._12911859.html
    Ich bezweifele, dass es der gleiche Richter ist, denn es handelt sich hier um ein Urteil des Familiengerichtes und die haben, soweit ich mich entsinne, eigene Richter.

    Wurde das von dem Richter, um den es in deinem Zitat geht, eigentlich mittlerweile aufgehoben?

    Man sollte bei Urteilen immer eines bedenken, Richter wollen ihre Urteile möglichst revisionssicher gestalten, es macht sich nämlich nicht so gut, wenn die eigenen Urteile ständig aufgehoben werden in der Revision.

    Schaut man sich, dass zur Verfügung stehende (extrem anonymisierte) Urteil an, stellt man fest, dass es extrem aufwändig, sowie auch lesenswert, begründet ist.

    Aber ich muss auch gestehen, dass die Aufmachung des Dokumentes arg seltsam aussieht und, dass der/die Richter/in nicht genannt wird ist schon seltsam. Ich denke das Original wird aber bald veröffentlicht werden.

    Gruß

    Alef

  13. #14623
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    Zitat Zitat von Esse quam videri Beitrag anzeigen
    was heisst denn hier Ruck? Hiesse ja das es mal anders war, wann soll das denn gewesen sein?

  14. #14624
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    Zitat Zitat von Kensei Beitrag anzeigen
    Da geht es um Folgen des Lockdowns, nicht um Abstandhalten und Masketragen in der Schule.
    Und das kannst du so genau auseinander halten? Chapeau!

    Worna machst du das denn fest. ICh erkenne bei meinen Kinder durchaus Auffälligkeiten auf die ich hier - aus Gründen - nciht eingehen mag. Aber ich sehe mich außerstande os genau zu sagen, welche der vielen Maßnahmen diewse nun verursachen.

    Die Ausgangssperre nach 21h ist es aber schon mal nicht. Da sie aber vor allem im Hort und auf dem Schulhof mit vielen Kindern gleichzeitig zusammenkommen, während sie ja durchaus nachmittags ihre Freunde einzeln treffen dürfen, würde ich schon meinen, dass Abstandhalten in der Schule zu den Hauptbelastungen gehört (was ja eigentlich schon den Unsinn dieser Abstandsmaßnahmen verdeutlicht - mal ganz abgesehen davon, dass man auch nachmittags mal auf größere Kinderansammlungen trifft).

    Allerdings würde ich auch meinen, dass der Schulmodus, wie immer er ist, nicht das Schlimmste ist. Bei weitem nicht so schlimm, wie das ewige on/off bzw. die ständig im Raum stehende Drohung dessen. Diese Unsicherheit ist definitiv etwas, was meine Kinder maximal fertig macht.
    What is a Zen Buddhist‘s birthday present? Nothing!

  15. #14625
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    Zitat Zitat von Alephthau Beitrag anzeigen
    ... Aber ich muss auch gestehen, ... dass der/die Richter/in nicht genannt wird ist schon seltsam. ...

    Vielleicht sollen hausbesuche o.ä. vermieden werden.

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