Der Coranavirus breitet sich jetzt wieder aus.......

[Pansapiens]

Abgesehen davon, dass es verschiedene Arten von "Marktwirtschaft" gibt ...

ja, ich war im Frühjahr auch irritiert, dass sich - ich glaube es war Scholz - hinstellt, und sagt, man werde finanzielle Anreize schaffen, um die heimische Produktion von Beatmungsgeräten anzukurbeln...
Meanwhile in the United States:

US-Präsident Trump geht in der Corona-Krise einen ungewöhnlichen Weg - und greift auf ein Gesetz aus dem Korea-Krieg zurück. So will er den Autohersteller General Motors zur Produktion von Beatmungsgeräten zwingen.

https://www.msn.com/de-de/auto/other...en/ar-BB11P5sV

dann darf man auch nicht jammern, dass die Bettenkapazitäten nicht ausreichend sein könnten. Die sind ja auch nach Renditegesichtspunkten abgebaut worden in den letzen Jahren.

Diese Aussage lässt in mir den Verdacht keimen, dass von dem Schreiber nicht bewusst ist, was "ausreichend" im Worst-Case-Szenario bedeutet hätte.

[OliverT]

Eigentlich schon, das sowas wie Corona kommen wird war unter Epidemiologen schon seit Jahren einhellige Meinung. Die Frage war nur wann?

Sowas aber nicht Corona ansich. Um einen Impfstoff zu eintwickeln muss man aber das Virus kennen. Den logistischen Umgang mit einer Pandemie kann man üben, ohne das Virus zu kennen. Einen Impfstoffvorat anlegen nur, wenn man das Virus kennt.

[Ripley]

Naja, so einfach ist das mit dem "einfach mehr produzieren" nicht. Das dauert.

"...Herstellungsprozess dauert bis zu sechs Monate."

https://www.pharma-fakten.de/news/de...peimpfstoffes/

Dennoch ist m.W. der Vertriebsweg unterschiedlich, je nachdem, ob man "Risikogruppe" ist (dann geht das direkt auf Kasse und wird aus dem Praxisbestand genommen) oder nicht (dann zahlt man zumindest initial selbst und muss sich auch selbst um den Impfstoff kümmern).

Aber da lass ich mich auch korrigieren, wenn das woanders anders gehandhabt wird.

[Gast]

Sowas aber nicht Corona ansich. Um einen Impfstoff zu eintwickeln muss man aber das Virus kennen. Den logistischen Umgang mit einer Pandemie kann man üben, ohne das Virus zu kennen. Einen Impfstoffvorat anlegen nur, wenn man das Virus kennt.

Es geht aber gerade um die Grippeimpfung und das System dahinter.

[Katamaus]

Ojeoje, und sonst immer auf Schweden verweisen, wo es nur mit Empfehlungen und ohne Anweisung und Kontrolle geht.
Hygienegegner wie immer mit beliebigen Argumentationslinien...

Wo habe ich denn immer auf Schweden verwiesen? Hauptsache ablenken, stänkern und rumlügen.

Versuch doch einfach mal eine andere Meinung auszuhalten. Ansonsten bleib‘ wenigstens sachlich.

[Gast]

wurde das schon gepostet?

https://www.n-tv.de/politik/Gericht-...e22144197.html

Dienstag, 03. November 2020

Urteil in Dortmund
Gericht erklärt Corona-Regeln für ungültig

Ein ungewöhnliches Urteil am Amtsgericht Dortmund sorgt für Debatten im Internet: Ein Richter hat am Montag drei Männer freigesprochen, die im Frühjahr gegen die damals geltenden Kontaktbeschränkungen verstoßen haben sollen. Seine Begründung: Ein derart gravierender Grundrechtseingriff bedürfe eines förmlichen Gesetzes durch das Parlament - und nicht nur einer Verordnung durch die Regierung.

Das Urteil (Az. 733 Owi 64/20) ist noch nicht rechtskräftig. Laut Amtsgericht hat die Staatsanwaltschaft bereits Beschwerde eingelegt, über die jetzt das Oberlandesgericht Hamm entscheiden muss. Das Urteil wurde laut Amtsgericht von dem Kollegen "ausführlich begründet" und soll zeitnah veröffentlicht werden.

Mit der Coronaschutz-Verordnung vom 22. März, auf die sich das Urteil bezieht, wurde der erste Lockdown in Deutschland rechtlich begründet.
In der Verordnung hieß es: "Zusammenkünfte und Ansammlungen im öffentlichen Raum von mehr als 2 Personen sind untersagt."

Das aktuelle Urteil entspricht einer Forderung des nordrhein-westfälischen SPD-Fraktionschefs Thomas Kutschaty. Er hatte vergangene Woche gesagt, das Parlament müsse eingebunden werden. "Wir greifen jetzt wieder massiv in die Grundrechte ein. (...) Das kann man nicht einfach durch Ministererlass, durch Ministerverordnung machen", sagte Kutschaty bei WDR5. Er forderte entsprechend ein "Corona-Gesetz".

Seit der ersten NRW-Coronaschutz-Verordnung im Frühjahr wurde sie mehr als 20 Mal verändert. Gegen die aktuelle Version, die seit Montag in Kraft ist, liegen laut Oberverwaltungsgericht bereits 25 Eilanträge vor.

[Kusagras]

Sowas aber nicht Corona ansich. Um einen Impfstoff zu eintwickeln muss man aber das Virus kennen. Den logistischen Umgang mit einer Pandemie kann man üben, ohne das Virus zu kennen. Einen Impfstoffvorat anlegen nur, wenn man das Virus kennt.

Die sogenannten Chargenprüfungen durch das Paul Ehrlich Institut beginnen erst Mitte des Jahres, da muss man auff das OK, der EU und der WHO warten. Wir haben derzeit ca. 25 Mio Impfdosen. Üblicherweise haben sich viele Angehörige der Risikogruppen früher nicht impfen lassen.
Das sieht heute anders aus. Hier über die Prüfungen der Impfdosen ein Text:


https://www.pei.de/SharedDocs/Downlo...cationFile&v=2


https://www.gelbe-liste.de/nachricht...argen-freigabe

[Little Green Dragon]

wurde das schon gepostet?

Wenig überraschend - der einhellige Tenor von anderen Gerichtsentscheidungen war:

Das was die Politik da veranstaltet ist eindeutig verfassungswidrig, einzelne Maßnahmen sind von den Betroffenen aufgrund der besonderen Umstände aber temporär trotzdem hinzunehmen (verbunden mit dem klaren Auftrag hier ordentlich gesetzliche Grundlagen zu schaffen).

In dem verlinkten Fall geht es ja aber gar nicht um die Maßnahmen selbst, sondern eben nur um ein Bußgeld wegen der Nichteinhaltung. Das Bußgeld selbst hilft im Hinblick auf den "Infektionsschutz" kein bisschen zumal es ja auch max. bereits begangene "Verstöße" sanktioniert. Und wenn aber die ordentliche gesetzliche Grundlage fehlt, dann kann man eben daraus auch kein Bußgeld ableiten bzw. im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung muss geschaut werden ob von der Bevölkerung trotz verfassungswidrigkeit eben nicht nur die Maßnahmen, sondern auch etwaige Bußgelder zu akzeptieren sind.

Das hat das Gericht hier (zu recht) verneint. Insofern ist die Entscheidung jetzt nicht wirklich geeignet das hier Maßnahmenkritiker in Jubelstürme ausbrechen (davon ab ist das nur eine AG Entscheidung - ob und was die höheren Instanzen daraus machen bleibt abzuwarten). Spannend wird es in dem Moment wenn auch das OLG oder nachfolgende Instanzen hier ähnlich entscheiden sollte.

[Alephthau]

Ist das alles? Eine Lüge posten?

Auf den Rest von die gehe ich nicht ein, aber da ich in dem von dir zitierten Post etwas vergessen habe, quote ich dich mal!

Kurze Erklärung noch für dich: Gehe mit deinem Mauszeiger auf den Link und mache einen Linksklick, aber nicht erschrecken, dein Browser wird dadurch eine Internetseite öffnen:

https://www.ms.niedersachsen.de/star...en-194094.html

Achja, erschrecke dich bitte nicht vor dem Inhalt, der enthält ganz viele Buchstaben und so!

Gruß

Alef

[Alephthau]

Diese Aussage lässt in mir den Verdacht keimen, dass von dem Schreiber nicht bewusst ist, was "ausreichend" im Worst-Case-Szenario bedeutet hätte.

Hat der Schreiber dieser Zeilen eigentlich auch gelesen, wo es bei diesem Worst-Case-Szenario wohl hapert, welches auf den Daten/dem Modell des Imperial College beruht?


Gruß

Alef

[marq]

Das hat das Gericht hier (zu recht) verneint. Insofern ist die Entscheidung jetzt nicht wirklich geeignet das hier Maßnahmenkritiker in Jubelstürme ausbrechen (davon ab ist das nur eine AG Entscheidung - ob und was die höheren Instanzen daraus machen bleibt abzuwarten). Spannend wird es in dem Moment wenn auch das OLG oder nachfolgende Instanzen hier ähnlich entscheiden sollte.

eine entscheidung auf diesenm niveau hat keine bedeutung. ich bin mir sicher, dass das olg hamm die entscheidung kassieren wird.

[Bücherwurm]

Sowas aber nicht Corona ansich. Um einen Impfstoff zu eintwickeln muss man aber das Virus kennen. Den logistischen Umgang mit einer Pandemie kann man üben, ohne das Virus zu kennen. Einen Impfstoffvorat anlegen nur, wenn man das Virus kennt.

Es geht ja um den Impfstoff gegen die normale Virus-Grippe. Da weiß man, wie viele sich in etwa impfen lassen. Und da könnte doch ein hochbezahlter MA im Ministerium (oder auch beim Hersteller) im April auf die Idee gekommen sein, dass sich dieser oder jener Bürger in seiner Angst, die ihm grade eingeprügelt wird, wenn schon nicht gegen Covid, so doch wenigstens gegen Grippe impfen lassen möchte. Auch, wenn er das bisher noch nie getan hat. Und da könnte man seit April in der flexibelsten aller Wirtschaftsformen daran gearbeitet haben, die Kapazitäten hochzufahren.

Falls mal jemand lange Weile hat: Die Entwicklung der Hersteller-Preise scheint mir auch von gewissem Interesse.

[Alephthau]

eine entscheidung auf diesenm niveau hat keine bedeutung. ich bin mir sicher, dass das olg hamm die entscheidung kassieren wird.

Kommt darauf an wie gut der Richter sein Urteil begründet, denn wenn diese Begründung schlüssig ist, können die Richter am LG/OLG nicht einfach sagen können "Gilt nicht!", da sie dies ebenfalls begründen müssen.

Ich kann mir aber ebenfalls gut vorstellen, dass dieser Fall durch die Instanzen wandern wird.

Gruß

Alef

[Kusagras]

Es geht ja um den Impfstoff gegen die normale Virus-Grippe. ...

Der User auf den du antwortest bezog sich auf den SC19 Virus ("Corona").

[Little Green Dragon]

eine entscheidung auf diesenm niveau hat keine bedeutung.

Weil beim AG als Richter ja nur Praktikanten und Aushilfskräfte beschäftigt werden oder wie?

Und Du als Fachmann kennst die genaue Urteilsbegründung schon so das Du eine derartige Aussage treffen kannst? Allein schon die Formulierung "kassieren wird" lässt erkennen, dass Du nicht weißt was eine Rechtsbeschwerde (die von der Staatsanwaltschaft eingelegt wurde) in diesem Kontext überhaupt bedeutet.

Das vieles von dem was bislang per "Verordnung" geregelt wurde in dieser Form schlicht verfassungswidrig ist, darüber besteht auf Seiten der Gerichte weitestgehend Einigkeit.
In wie weit hier nun das OLG zu einem abweichenden Ergebnis kommen sollte kannst Du ja aber sicher entsprechend dezidiert darlegen?

https://www.lto.de/recht/nachrichten...tungsgerichte/

Aber das Gericht äußerte auch Zweifel an den neuen Coronamaßnahmen und ob diese nicht vom Parlament hätten abgesegnet werden müssen. Die "erheblichen Grundrechtseingriffe der Coronakrise bedürfen endlich einer tragfähigen Rechtsgrundlage", hieß es.