Der Coranavirus breitet sich jetzt wieder aus.......

[Kusagras]

Wollen wir Wetten abgeben, wie lange ihr das hinbekommt mit den Abstandsregeln...

Wird wohl schwierig. Andererseits haben da z.B. einige BLM Demos und Anti-Anti-Corona Demos in Sachen Hygienekonzept da auch nicht geglänzt. Ganz im Gegenteil. Was natürlich nicht heißt, dass "Anti-Corona-Protestler" in dieser Sache entlastet sind.
Eine Form der Ignoranz gegenüber dem Pandemiegeschehen geht leider quer durch alle Schichten, Einstellungen u. Gruppen jeglichen Merkmals.

[Bücherwurm]

Dank Filterblase glaubt eine Minderheit mal wieder, dass sie die Mehrheit ist.
So wie bei Stuttgart 21, G20 Protesten...

?

Die Mehrheit will nur in Frieden leben.

Jepp! Das wollen die o.g. auch. Dazu muß man aber schaun, wo der Krieg herkommt.

[Kensei]

Wird wohl schwierig. Andererseits haben da z.B. einige BLM Demos und Anti-Anti-Corona Demos in Sachen Hygienekonzept da auch nicht geglänzt...

Wobei ich die häufig kolportierte Doppelmoral da nicht sehen kann. Hamburg BLM wurde bspw. aufgelöst + die tragen zumindest Masken wenn sie Abstände nicht einhalten können. Bei BLM sehe ich zumeist wenigstens den Versuch bzw. ein Bemühen dem Infektionsschutz gerecht zu werden. Was bei solchen Menschenmenge ganz klar ein Problem ist. Das konnte ich bei Anti-Corona in Berlin dagegen nicht erkennen.

[Alephthau]

Hi,

Wo habe ich denn deiner Meinung nach das GG nicht verstanden?

Unser Rechtskunde-Referent hat uns damals das Grundgesetz eingebläut und ich habe die Schulung mit einer 2 (+) im Test abgeschlossen, ich behaupte damit zumindest ein wenig Ahnung von diesem Thema zu haben.

Ich werde hier jetzt aber keinen langen Text tippen, der dann von dir mit einem "Oneliner" abgekanzelt wird, dass ist mir die Zeit nicht Wert!

Deshalb nur ein paar Stichworte:

1) Das Grundgesetz ist die Basis von der sich ALLE Gesetze/Verordnungen ableiten (müssen)

2) Die Grundrechte sind alle gleichberechtigt/gleichwertig, es gibt keine Top 20

3) Artikel 1 Abs 3 GG und Artikel 19 Abs 2 GG sind wichtige Hinweise

Gruß

Alef

[Alephthau]

Hi,

Auch ne interessante Sendung, aber manchmal ein "Diskussionskuddelmuddel":

https://www.servustv.com/videos/aa-245qm98r92112/

Ein Gast ist die Ex-Frau von Karl Lauterbach, die Epidemiologin ist, weitere Gäste sind u.a. eine Intensiv-Medizinerin und ein "Aerosol-Physiker"(?), der die Infektionswege erforscht.

Gruß

Alef

[Bücherwurm]

Hi,

Auch ne interessante Sendung, aber manchmal ein "Diskussionskuddelmuddel":

https://www.servustv.com/videos/aa-245qm98r92112/

Ein Gast ist die Ex-Frau von Karl Lauterbach, die Epidemiologin ist, weitere Gäste sind u.a. eine Intensiv-Medizinerin und ein "Aerosol-Physiker"(?), der die Infektionswege erforscht.

Gruß

Alef

Die ersten drei Sätze. ... "wie schlimm wird der "Corona-Herbst"" .. das impliziert schon mal, dass es einen gibt, und dass er "schlimm" wird. Die Frage ist nur, wie "schlimm".

An der Stelle schalte ich normalerweise ab. Spätestens.

Kommt da noch was, was sich lohnt?

[Alephthau]

Die ersten drei Sätze. ... "wie schlimm wird der "Corona-Herbst"" .. das impliziert schon mal, dass es einen gibt, und dass er "schlimm" wird. Die Frage ist nur, wie "schlimm".

An der Stelle schalte ich normalerweise ab. Spätestens.

Kommt da noch was, was sich lohnt?

Ja, die Gesprächsrunde lohnt sich, habe sie aber noch nicht zu ende geschaut!

Ist für alle was dabei finde ich.

Gruß

Alef

[Kusagras]

Aus der ZEIT:


"Jetzt treiben junge Menschen die Pandemie

Daten zeigen, dass sich gerade 20- bis 30-Jährige am häufigsten mit dem Coronavirus infizieren. Das verändert die Dynamik der Pandemie. Aktuell noch mit positiven Folgen ,,,Auch junge Menschen können schwer erkranken, wenn sie sich mit dem Coronavirus anstecken. Doch die Wahrscheinlichkeit, dass die Krankheit bei ihnen nur leicht oder sogar ganz ohne Symptome verläuft, ist groß. Und gerade das macht das Virus besonders gefährlich: Denn auch Menschen, die selbst keine schweren Symptome wie Fieber oder Atemnot verspüren, können sich und andere anstecken. Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) aus der vergangenen Woche zeigen: Derzeit stecken sich junge Menschen sogar deutlich häufiger an als ältere und ihr Anteil unter den Infizierten steigt. Unter 100.000 Menschen zwischen 20 und 24 Jahren wurden in der vergangenen Woche mehr als 30 Neuinfektionen mit dem Coronavirus festgestellt, bei den 40- bis 49-Jährigen waren es nur etwa zehn, bei den 70-bis 79-Jährigen gerade einmal zwei...."

https://www.zeit.de/wissen/gesundhei...ziert-pandemie

[kloeffler]

Ist schon etwas älter - noch aus dem Lockdown.
Aber in meinen Augen beschreiben die Beiträge treffend das Dilemma, in dem wir uns wohl noch einige Zeit befinden werden.

https://www.normativeorders.net/medi...506_141706.pdf

https://www.zeit.de/kultur/2020-06/d...ik-philosophie

[Little Green Dragon]

Die vom OVG können zwischen abstrakter und konkreter Gefahr unterscheiden:


OVG weist Polizeibeschwerde ab. Demo gegen Corona-Politik darf stattfinden.

https://www.n-tv.de/politik/Demo-geg...e22002825.html

[Kensei]

...Unser Rechtskunde-Referent hat uns damals das Grundgesetz eingebläut und ich habe die Schulung mit einer 2 (+) im Test abgeschlossen, ich behaupte damit zumindest ein wenig Ahnung von diesem Thema zu haben.

Du meinst soviel Ahnung wie vom Klima in Brasilien?

...Ich werde hier jetzt aber keinen langen Text tippen, der dann von dir mit einem "Oneliner" abgekanzelt wird, dass ist mir die Zeit nicht Wert!

Machst du sonst doch auch, obwohl ich dir regelmäßig einschänke.
Und wen "kanzel" ich hier mit "Onelinern" ab? Ich tippe Seitenlange Antworten.
Ich denke eher, du hast nicht wirklich Plan von der Materie und kneifst jetzt. Ist aber nur so 'ne Vermutung.

...Deshalb nur ein paar Stichworte:...

Schauen wir mal...

...1) Das Grundgesetz ist die Basis von der sich ALLE Gesetze/Verordnungen ableiten (müssen)...

Jau, Binsenweisheit.

...2) Die Grundrechte sind alle gleichberechtigt/gleichwertig, es gibt keine Top 20...

Stimmt nicht ganz. Die Würde des Menschen steht an oberster Stelle. Der Rest dann aber auf einer Ebene. Hier wären Versammlungsfreiheit und Bevölkerungsschutz, also die körperliche Unversehrheit des einzelnen betroffen. Was ist dein Punkt?

...3) Artikel 1 Abs 3 GG und Artikel 19 Abs 2 GG sind wichtige Hinweise...

Hinweise worauf?

Art. 1 Abs. 3:
"(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht."

Und? Die drei Gewalten müssen sich an Recht und Gesetz halten. D.h. in dem Fall die Rechtsgüter Meinungsfreiheit/freie Meinungsäußerung und körperliche Unversehrtheit wahren. Da beides zusammen nicht geht, muss man abwägen. Oder hier; mit Auflagen einschränken.

Art. 19 Abs. 2 GG:
"(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden."

???

Hast du dich schonmal mit Rechtsauslegung beschäftigt? Wo siehst du hier eines der Grundrechte "im Wesensgehalt" angetastet?
Mal nachgeschaut was die Rechtsprechung dazu sagt?
Oder anders gefragt, wie soll der Gesetzgeber damit umgehen, wenn die gleichzeitige Ausübung zweier Grundrechte sich diametral entgegensteht?
Einschränken heißt nicht automatisch "im Wesensgehalt" einschränken. Sonst bräuchte man den Terminus nicht hinschreiben. Kleiner Tipp: Das Demo-Recht ist nicht im "Wesensgehalt" eingeschränkt, wenn man mit Maske und Abstand demonstrieren kann.

Ich glaube eher du bleibst hier nebulös, weil DU die Rechtsauslegung bei Grundrechen nicht ganz verstanden hast.
Nochmal für dich:

...Art. 8 GG sagt:

"(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden."

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_8.html

Welche Gesetze für eine Beschränkung in Frage kämen habe ich aufgeführt...

[Little Green Dragon]

Bleib lieber dabei Deinen Schülern Fünfen rein zu drücken...


Das OVG hat Deiner Laieninterpretation jüngst ordentlich einen eingeschenkt.

[Kensei]

Inwiefern steht der OVG-Entscheid denn meinen Aussagen entgegen?

Das OVG bestätigte die Entscheidung des VG. Und das hat die Demo mit Auflagen nach Sars-Cov-2 Infektionsschutzverordnung in Berlin genehmigt.

Wo ist jetzt das Problem?

Auch nochmal für dich:

...Art. 8 GG sagt:
...
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden."

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_8.html

Welche Gesetze für eine Beschränkung in Frage kämen habe ich aufgeführt...

[Kensei]

Die vom OVG können zwischen abstrakter und konkreter Gefahr unterscheiden...

Hier argumentierst DU als Laie übrigens falsch.

...
Ganz vereinfacht gesprochen:
Konkret würde heißen es ist hinreichend wahrscheinlich, dass die Abstandsunterschreitung von Demo-Teilnehmer A zu Demo-Teilnehmer B zu einer Ansteckung führt und deswegen Oma O im Anschluss infiziert wird.

Das ist hier nicht gegeben, allein schon weil man im Vorfeld ja gar nicht sagen kann ob Teilnehmer A oder B überhaupt infiziert sind und deswegen eine Abstandsunterschreitung überhaupt zu einer Ansteckung führen kann.

Die (vorgeschobenen?) Gründen hinsichtlich des "Infektionsschutzes" des Demoverbots sind daher max. eine abstrakte Gefahr so nach dem Motto "Aber man weiß doch..." (wobei selbst das so eigentlich in der momentanen Situation nicht richtig ist)...

Das Gericht erkennt ja gerade die abstrakte Gefahr an, wenn es Hygienevorschriften macht. Auch ohne, dass dem Einzelnen ein Beitrag zum Infektionsgeschehen nachgewiesen werden muss, müssen alle die demonstrieren wollen sich an Abstandsregeln halten. Tun sie das nicht, kann die Demo für alle aufgelöst werden. Wenn hier abstrakte vs. konkrete Gefahr stehen würde, könnte man sich die AHA-Regeln ja klemmen, da eine konkrete Gefährdung wie du sagst, schwer nachweisbar ist.

[Gast]

Inwiefern steht der OVG-Entscheid denn meinen Aussagen entgegen?

Hust.

https://www.tagesschau.de/inland/dem...erlin-101.html

Ich orakel mal, dass das mit Nobrains Demo am Samstag eher nichts werden wird...

Über den Rest brauchen wir gar nicht mehr diskutieren weil das nur mehr herumdoktorn an deinen Aussagen ist um noch irgendwas brauchbares rauszuziehen.