Impfung gegen Corona & Kampfsport - Diskriminierung & Bevorteilung

[Katamaus]

Da irgendeine wahrscheinlich nicht selbst geprüfte Grafik aus Twitter zu nehmen, ist schon IMO etwas schlicht, insbesondere wenn nicht dargestellt, wird auf welcher Basis genau das Urteil getroffen wurde.

Das ist richtig.

So kommt es rüber, als hätte sich da ein RKI Vertreter hingestellt und gesagt ungeimpft: sehr hoch, bis zu doppelt geimpft: hoch, geboostert: moderat, ohne das genauer auszuführen.

Weiß man denn, wie es war? Ich könnte mir schon vorstellen, dass Hr. Wieler geladen wird, und danach befragt, mehr oder weniger genauso antwortet. Das wäre dann tatsächlich ziemlich dünne.

Davon ab geht allerdings nach meinem Verständnis seine Kritik am BVG gerade dahin, dass die, anstatt Kriterien für zukünftige Entscheidungen, auch untergeordneter Gerichte, zu definieren und eben allgemeiner zu entscheiden, anhand von einer Momentaufnahme ein konkretes Urteil getroffen hätten.

So verstehe ich das auch. bin mir aber nicht sicher, dass das bei dem ganzen Formalismus, dem die Gerichte unterliegen, überhaupt möglich wäre.

[Pansapiens]

Weiß man denn, wie es war?

ich hoffe nicht
Ich stell mir das eher so vor, dass da entsprechende Daten vorgestellt werden und dann von Seiten der Richter auch kritische Nachfragen kommen.
So eine Ausbildung zum Volljuristen ist ja anspruchsvoller als eine zum Abgeordneten oder Regierungsmitglied.

Ich könnte mir schon vorstellen, dass Hr. Wieler geladen wird, und danach befragt, mehr oder weniger genauso antwortet. Das wäre dann tatsächlich ziemlich dünne.

Der Wieler, der Anfang 2020 einräumte, dass die nicht damit gerechnet haben, dass eine Epidemie exponentielles Wachstum zeigen könnte, bzw. nicht wusste, was das konkret bedeutet?
Ich hoffe nicht.

So verstehe ich das auch. bin mir aber nicht sicher, dass das bei dem ganzen Formalismus, dem die Gerichte unterliegen, überhaupt möglich wäre.

Ich sehe das im Moment (hab mich nicht all zu sehr damit befasst) so:
Die Richter hatten hier darüber zu entscheiden, ob ein konkretes Gesetz, dass von der Legislative erlassen wurde, verfassungskonform ist.
Das ist meines Wissens ureigenste Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts und kann nicht mit einer allgemeinen Empfehlung an ein untergeordnetes Gericht delegiert werden.
Etwas anderes wäre es, wenn dem BVG das Urteil eines Untergeordneten Gerichts zur Prüfung vorläge.
Dann könnte das dies, mit dem Hinweis auf die Verletzung bestimmter Grundsätze an das untergeordnete Gericht zurückgeben, mit dem Auftrag, auf der Grundlage dieser Grundsätze das konkrete Urteil nachzubessern.
Die Nennung dieser Grundsätze wäre dann so etwas wie ein Richtlinie für zukünftige Urteile von "Provinzgerichten" in konkreten Fällen.
Z.B. wenn ein Verwaltungsgericht entschieden hätte, eine lokal von einer Behörde oder einer Einrichtung angeordnete Impfpflicht wäre zulässig. Dann wäre es Aufgabe des Verfassungsgerichts zu prüfen, ob die Entscheidungskriterien des Verwaltungsgerichts der Verfassung entsprechen. Es wäre aber IMO nicht die Aufgabe, den konkreten Fall der lokalen Anordnung zu entscheiden.
Hier geht es nach meinem Verständnis um was anderes: Der Bundestag hat ein Gesetz beschlossen, der Bundesrat hat zugestimmt und der Bundespräsident hat unterschrieben.
Da hätte das BVG das, wären die Richter zur Auffassung gelangt, das Gesetz wäre nicht mit der Verfassung vereinbar, das Gesetz kassieren und der Gesetzgeber müsste nachbessern,
Aber entscheiden über den konkreten Fall dieses Gesetzes muss das BVG.
Daher greift IMO die Kritik, es hätte nun - wie ein Provinzgericht - einen konkreten Fall entschieden, nicht ganz.
Dazu müsste man sich aber sowohl das Gesetz, wie auch das Urteil genau anzusehen.

Dann noch eine Anmerkung zum Trolleyproblem und dem Gorilla hinter Gittern, der wohl die Lebensqualität der Restjahre veranschaulichen soll:
Aus Sicht eines utilitaristischen Spieltheoretikers mag ein solches Abwägen ja sinnvoll sein, aber da kommt das BVG aufgrund Artikel 1 des GG an seine Grenzen.
Einem Gesetz, in dem Leben(-sjahre) gegeneinander abgewogen werden, kann das m.E. nicht zustimmen.
Siehe das Urteil bezüglich des Luftsicherheitsgesetzes.

[Kensei]

Spitze Pans! Wobei ich noch korrigieren würde, dass sein „Provinzgerichtsvergleich“ nicht nur nicht ganz passt, sondern völlig daneben ist. Ähnliches gilt für den Gorilla hinter Gittern.
Dem habe ich nicht viel hinzuzufügen.
Für Leute die sich derart einlassen, habe ich nur ad hominem übrig. Für alles andere ist mir meine Zeit zu schade.

PS
Die gängige Abkürzung für das Bundesverfassungsgericht ist BVerfG. Soll keine Besserwisserei sein. BVG verwirrt nur etwas, da du in dem Kontext auch von Verwaltungsgerichten sprichst. Das oberste wird umgangssprachlich oft so abgekürzt, obwohl korrekterweise auch BVerwG.

[Kensei]

Woher soll denn die kommen wenn sich "geimpftes Personal " genauso infuziert wie ungeimpftes ?

Da scheinen ja Fachgesellschaften und das Bundesverfassungsgericht anderer Meinung zu sein. Aber was wissen die schon, gell?

[Kensei]

Unsinn, Schule war schon immer ein guter Ort um sich Infektionen zu holen. Wer davor Angst hat sollte schlicht nicht Lehrer werden. Daran ändert jetzt auch Corona nix.

Jau. Corona ne Grippe wie jede andere auch. Davon ab wurde den Kollegen angeboten, sich je nach Gefährdungslage krankschreiben zu lassen. Passt jetzt nicht so ganz zu deiner Forderung an die Opferbereitschaft deutscher Lehrer.

[Tyrdal]

Ist schon schwierig, weil ja tausende von Lehrern auf der Strecke geblieben sind ...

In Zunkunft werden also Schüler und Lehrer hermetisch voneinander getrennt, wird das sicherste sein.

[Kensei]

Oder wir impfen alle durch. Wäre der bessere Weg möchte ich meinen.

[Kunoichi Girl]

...
In Zunkunft werden also Schüler und Lehrer hermetisch voneinander getrennt, wird das sicherste sein.

das war ja die idee des fernunterrichts?

[OliverT]

Oder wir impfen alle durch. Wäre der bessere Weg möchte ich meinen.

Der illiberale totalitäre Weg.

[Kensei]

So wie Masernimpfungen meinst du?

[OliverT]

Genau. Der einzige Grund, warum ich mit erzwungenen Maserimpfungen nicht so ein großes Problem habe ist, dass die Maserimpfung, im Gegensatz zur Coronaimpfung, die Übertragung verhindert.

[Tyrdal]

Oder wir impfen alle durch. Wäre der bessere Weg möchte ich meinen.

Ich eben nicht.

[Pansapiens]

Oder wir impfen alle durch. Wäre der bessere Weg möchte ich meinen.

gibt es eine Corona-Impfpflicht für Lehrer?

[marq]

https://www.spektrum.de/news/nasensp...nitaet/2022082

ich hoffe solche, impfstoffe sind in kürze für menschen verfügbar. einfach wie ein nasenspray angewand..... und ein schleimhautschutz

[Kensei]

gibt es eine Corona-Impfpflicht für Lehrer?

Ist die Frage ernstgemeint? Hast du schonmal irgendwo von einer solchen gehört oder gelesen?