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Thema: Notwehr bei Klimaaktivisten rechtmässig.

  1. #1
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    Standard Notwehr bei Klimaaktivisten rechtmässig.

    Ich war vor ein paar Tagen in Berlin zu Besuch bei einem Kumpel und wir sind unterwegs gewesen als uns ein paar Klimaaktivisten den Weg versperrten.
    Wir waren mit dem E-Bike unterwegs als uns dann ein Aktivist den Weg über den Bürgersteig versperrte, habe ihm eine Backpfeife verpasst das er 3 Meter zur Seite flog.
    Wir sind dann unter Protest des Aktivisten in Ruhe weitergefahren, weil Freiheitsberaubung nun mal eine Straftat ist und Recht muss Unrecht nicht weichen also habe ich für klare Verhältnisse gesorgt.
    War das Notwehr oder nicht, wie seht ihr das?

  2. #2
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  3. #3
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    Zitat Zitat von FireFlea Beitrag anzeigen
    Nein
    Mit welcher Begründung da ja der Weg versperrt wurde und diese Aktivisten nicht das Recht haben.


    Unter welchen Voraussetzungen liegt Notwehr vor?

    Aus der gesetzlichen Regelung ergibt sich, dass ein „gegenwärtiger rechtswidriger Angriff“ vorliegen muss. Unter einem solchen Angriff ist jeder Angriff auf die eigene Person zu sehen, der unmittelbar stattfindet. Zudem sind auch das Recht auf Freiheit, das Recht auf Ehre und das Recht auf Eigentum vom „Notwehrparagraphen“ abgedeckt. Somit stellt beispielsweise auch eine Freiheitsberaubung, bei der der Angegriffene nicht körperlich verletzt oder angegangen wird, einen Grund dar, straffrei Gewalt gegen den Angreifer einzusetzen. Auch gegen einen Taschendieb können Handlungen ergriffen werden, die durch das Recht der Notwehr gedeckt sind. Wichtig ist, dass das Handeln eines Angreifers rechtswidrig ist und dass die Verteidigung im Moment des Angriffs – also gegenwärtig – stattfindet.

    https://www.pfefferspray-kaufen.net/notwehr/

  4. #4
    Gast Gast

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    Zitat Zitat von Banger Beitrag anzeigen
    Wir waren mit dem E-Bike unterwegs als uns dann ein Aktivist den Weg über den Bürgersteig versperrte (...) weil Freiheitsberaubung nun mal eine Straftat ist
    Für dich ist es Freiheitsberaubung, wenn dir jemand den Weg versperrt? Das wird bestimmt ein lustiger Thread.

    https://www.berliner-zeitung.de/mens...aubt-li.210910

  5. #5
    Gast Gast

    Standard

    Zitat Zitat von Tomcat Beitrag anzeigen
    Für dich ist es Freiheitsberaubung, wenn dir jemand den Weg versperrt? Das wird bestimmt ein lustiger Thread.

    https://www.berliner-zeitung.de/mens...aubt-li.210910
    Es ist Nötigung. Aber unabhängig davon, wie es juristisch betitelt wird, so eine Schelle kann so manche Synapsen wieder zurecht rücken

  6. #6
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    Standard

    Zitat Zitat von Banger Beitrag anzeigen
    Ich war vor ein paar Tagen in Berlin zu Besuch bei einem Kumpel und wir sind unterwegs gewesen als uns ein paar Klimaaktivisten den Weg versperrten.
    Wir waren mit dem E-Bike unterwegs als uns dann ein Aktivist den Weg über den Bürgersteig versperrte, habe ihm eine Backpfeife verpasst das er 3 Meter zur Seite flog.
    Wir sind dann unter Protest des Aktivisten in Ruhe weitergefahren, weil Freiheitsberaubung nun mal eine Straftat ist und Recht muss Unrecht nicht weichen also habe ich für klare Verhältnisse gesorgt.
    War das Notwehr oder nicht, wie seht ihr das?
    [

    Nein, weil es keine Freiheitsberaubung war. Das war allenfalls eine Nötigung,
    Eine Freiheitsberaubung wäre das, wenn Du auch den Ort nicht verlassen könntest. Der Typ hatte Dir lediglich die Weiterfahrt nicht ermöglicht. Du hättest aber die Möglichkeit gehabt, die Örtlichkeit in andere Richtung zu verlassen. Also war das Tatbestandsmerkmal "Einsperren" nicht gegeben. "Auf andere Art und Weise" würde ich ebenfalls verneinen, da er sich Dir lediglich in den Weg gestellt hatte.
    Er hatte Dir wohl weder gedroht noch hatte er was anderes unternommen, wenn ich das aus Deiner Ausführung herauslese.
    Die Zeit spielt keine Rolle, mindestens jedoch 45 sec. aber liegt hier ja nicht vor. Da ihr zusammen im öffentlichen Raum wart, Du und der Aggressor, stellt das keine Freiheitsberaubung da. Das wäre nur wenn Täter und Opfer in unterschiedlichen Räumen wären und das Opfer festgehalten wird, bzw. eingesperrt wird oder mit anderen Androhungen von Gewalt etc. pp in seiner Freiheit eingeschränkt wird.

    In Deinem Fall sprechen wir allenfalls von einer Nötigung, also Dich zu einem Verhalten zu zwingen, da nicht weiterzufahren. Das in den Weg stellen ist möglicherweise das konkludente Handeln mit einer Drohung eines empfindlichen Übels. Wobei sich hier die Frage stellt, inwieweit der Typ Dir gedroht hatte und inwieweit er was von Dir verlangt hatte. Der stellte sich in den Weg, damit Du da nicht durchkommst. Aber er wollte sicherlich nicht, daß Du auch die Örtlichkeit in andere Richtung verläßt. Und wenn Du wirklich auf dem Gehweg gefahren bist. Hätte er sogar recht, da man dort nicht fahren darf. Also würdest Du mit den Tatbeständen Freiheitsberaubung und Nötigung nicht weit kommen.

    Ich gehe nur auf das ein, was Du hier geschrieben hast. Und ich gebe Dir in keinem Fall recht, dem Typ ins Gesicht zu schlagen. Wenn es zu einer Anzeige kommen würde und Du Dich dafür erklären müßtest, hättest Du schlechte Karten. Also nicht immer gleich draufschlagen. Dann lieber einen Umweg in Kauf nehmen. Mit Ebike wohl kein Problem.

    Sorry, wenn ich Dir hier kein Recht geben kann.
    Geändert von Schnubel (03-11-2022 um 11:43 Uhr)

  7. #7
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    Zitat Zitat von Banger Beitrag anzeigen
    Mit welcher Begründung da ja der Weg versperrt wurde und diese Aktivisten nicht das Recht haben.


    Unter welchen Voraussetzungen liegt Notwehr vor?

    Aus der gesetzlichen Regelung ergibt sich, dass ein „gegenwärtiger rechtswidriger Angriff“ vorliegen muss. Unter einem solchen Angriff ist jeder Angriff auf die eigene Person zu sehen, der unmittelbar stattfindet. Zudem sind auch das Recht auf Freiheit, das Recht auf Ehre und das Recht auf Eigentum vom „Notwehrparagraphen“ abgedeckt. Somit stellt beispielsweise auch eine Freiheitsberaubung, bei der der Angegriffene nicht körperlich verletzt oder angegangen wird, einen Grund dar, straffrei Gewalt gegen den Angreifer einzusetzen. Auch gegen einen Taschendieb können Handlungen ergriffen werden, die durch das Recht der Notwehr gedeckt sind. Wichtig ist, dass das Handeln eines Angreifers rechtswidrig ist und dass die Verteidigung im Moment des Angriffs – also gegenwärtig – stattfindet.

    https://www.pfefferspray-kaufen.net/notwehr/
    Das war keine Freiheitsberaubung, sondern Nötigung.

    Dahingegen liegt keine Freiheitsberaubung vor, wenn das mögliche „Verlassen eines Ortes ein [nur] empfindliches Übel im Sinne von § 240 StGB nach sich ziehen würde“. In solchen Fällen ist eine Strafbarkeit aus Nötigung (§ 240 StGB) denkbar.

  8. #8
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    Nö, dass war keine Notwehr sondern asoziales Verhalten.
    Viele Grüße
    Thomas

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    Wyrd bid ful aered

  9. #9
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    mit dem e-bike ueber den bürgersteig ist gegen die stvo. dazu noch schwere unbegruendbare koerperverletzung aus einem falschen rechtsverstaendnis heraus.

    nein keine notwehr. edit
    Geändert von jkdberlin (04-11-2022 um 08:33 Uhr)
    Das Reh springt hoch, das Reh springt weit. Warum auch nicht, es hat ja Zeit.
    https://www.ziranmen.de/

  10. #10
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    Zitat Zitat von Schnubel Beitrag anzeigen
    Nein, weil es keine Freiheitsberaubung war. Das war allenfalls eine Nötigung, wenn es zumindest länger als 15 Min gedauert hätte.
    Dann ist die Frage, was ihr mit einem EBike auf dem Gehweg verloren habt. Seid ihr gefahren, oder habt ihr die Bikes geschoben.
    Ein bloßes Versperren, was nur Sekunden oder Minuten dauert, ist keine Freiheitsberaubung. Das kann allenfalls eine Nötigung sein. Wobei das Versperren mindestens mal eine Viertelstunde anhalten müßte. Bei einer Freiheitsberaubung gibt es kein Entkommen oder die Möglichkeit, einen anderen Weg zu gehen, daß ist hier nicht der Fall.
    Also keine Notwehr, sondern eine strafbare Handlung in Form einer Körperverletzung, für die es keine Rechtfertigung gab.

    Man muß also nicht immer gleich draufschlagen.
    Wir haben die Räder geschoben als der Aktivist den Weg versperrte.
    Als wir ihm sagten er soll den Weg freimachen hat er sich geweigert und da habe ich eine Schelle verpasst.
    Wo leben wir denn bitte das ein Halbstarker mir den Weg versperrt.
    Der hat danach ziemlich geheult.
    Geändert von Banger (03-11-2022 um 11:35 Uhr)

  11. #11
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    Zitat Zitat von ThomasL Beitrag anzeigen
    Nö, dass war keine Notwehr sondern asoziales Verhalten.
    Du hast Recht es war ein asoziales Verhalten des Aktivisten.

  12. #12
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    Zitat Zitat von Viskando Beitrag anzeigen
    mit dem e-bike ueber den bürgersteig ist gegen die stvo. dazu noch schwere unbegruendbare koerperverletzung aus einem falschen rechtsverstaendnis heraus.

    nein keine notwehr. edit.
    Man weiß woher die Richtung weht!
    Geändert von jkdberlin (04-11-2022 um 08:33 Uhr)

  13. #13
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    apropos geschichte. neulich 2 typen auf dem gehweh voll breitbeinig den ganzen weg blockiert.
    war ne knallige sitation. erst zwischen die augen, dann aus den augen verloren. an/oder mit corona bescheinigung. quarantaene is real.
    achja. und dann waren da noch die beiden typen die mir von der allmutter erzaehlen wollten.
    allvater hat geregelt.
    Das Reh springt hoch, das Reh springt weit. Warum auch nicht, es hat ja Zeit.
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  14. #14
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    Zitat Zitat von Viskando Beitrag anzeigen
    apropos geschichte. neulich 2 typen auf dem gehweh voll breitbeinig den ganzen weg blockiert.
    war ne knallige sitation. erst zwischen die augen, dann aus den augen verloren. an/oder mit corona bescheinigung. quarantaene is real.
    achja. und dann waren da noch die beiden typen die mir von der allmutter erzaehlen wollten.
    allvater hat geregelt.

  15. #15
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    Zitat Zitat von Banger Beitrag anzeigen
    Du hast Recht es war ein asoziales Verhalten des Aktivisten.
    Mag sein, aber deines war noch deutlich asozialer (falls diese Geschichte denn überhaupt stimmen sollte).
    Viele Grüße
    Thomas

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    Wyrd bid ful aered

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