Kündigungsfristen

[jkdberlin]

Das hängt von der Satzung ab. Wir bieten eine Mitgliedschaft zur Förderung der Kampfkunst. Aber unsere Kündigungsfrist war schon seit 1998 1 bzw. 2 Monate ...

[Wizard]

Mal zu der allgemeinen Abgrenzung des Begriffes "Verein":

§ 21 BGB "Nicht wirtschaftlicher Verein"
Ein Verein, dessen Zweck nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist, erlangt Rechtsfähigkeit durch Eintragung in das Vereinsregister des zuständigen Amtsgerichts.

§ 25 BGB "Verfassung"
Die Verfassung eines rechtsfähigen Vereins wird, soweit sie nicht auf den nachfolgenden Vorschriften beruht, durch die Vereinssatzung bestimmt.

§ 39 BGB "Austritt aus dem Verein"
(1) Die Mitglieder sind zum Austritt aus dem Verein berechtigt.
(2) Durch die Satzung kann bestimmt werden, dass der Austritt nur am Schluss eines Geschäftsjahrs oder erst nach dem Ablauf einer Kündigungsfrist zulässig ist; die Kündigungsfrist kann höchstens zwei Jahre betragen.

Für eine Mitgliedschaft in einem Verein gelten also andere Regeln, wie für eine Mitgliedschaft in einem (kommerziell betriebenen) Studio, bei dem die Verbraucherschutzrechte gelten.
In einem Verein kann man z. B. bei einer Beitragserhöhung kein Sonderkündigungsrecht geltend machen. Während der Corona-Zeit hätte auch nicht einfach den Beitrag nicht zahlen dürfen,
nur weil kein (Trainings-)Betrieb stattgefunden hat.

Ob ein Verein gemeinnützig ist, hängt allerdings einzig und allein von der Verwendung der Mittel ab. Das bestimmt das Finanzamt. Mit der Gemeinnützigkeit sind nämlich steuerliche Vorteile verbunden.