Grad mal gegoogelt, und beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt, zuständig für alle innerdeutschen Markenanmeldungen) Folgendes gefunden:Zitat von chisaokuen
- Markenanmeldung "ChiSao Kuen" (dagegen nicht der Begriff "ChiSao" alleine); Link: https://register.dpma.de/DPMAregiste...?AKZ=018171508 ;
- Markenform: Wortmarke (Anmerkung: Hier werden (z.B. im Vergleich zur Bildmarke) recht hohe Anforderungen gestellt an die "Erlangte Unterscheidungskraft"; aktuell steht dort noch ein "Nein");
- Datenbestand: EM (das weist darauf hin, dass es sich offenbar um eine europäische Markenanmeldung handelt);
- Anmeldedatum 27.12.2019, übernommen am 3.1. (mithin AKTUELL ERST BEANTRAGT - NOCH NICHT ABGESCHLOSSEN/ GENEHMIGT. Heisst: Noch könnte z.B. Widerspruch eingelegt werden; dieser müsste schriftlich mit Begründung beim DPMA eingelegt werden (am besten per Einschreibebrief);
- Schutz beantragt für die Klassen 16, 25, 35, 41; was heisst, dass (falls die Anmweldung "durchkommt") normalerweise auch nur in diesen Warenklassen (und dann normalerweise auch nur im Umfang des eingereichten Schutztextes) ein Schutz gilt (und ggf. auch eingeklagt werden kann).
Konsequenz: Im normalen Sprachgebrauch wäre z.B. der Begriff "ChiSao" nicht geschützt (so wie z.B. ja auch jedermann den Begriff "Cola" in den Mund nehmen kann, ohne gleich eine Abmahnung von Coca Cola zu riskieren: ein wenig vorsichtiger sollte man (falls die Anmeldung tatsächlich durchkommen sollte) mit zukünftiger schriftlicher Werbung sein (z.B. auf der eigenen Website); hier könnte es ggf. Sinn machen (wieder vorausgesetzt, dass die Anmeldung durchkommt), sich mit einem Marken-/ Patentkundigen Anwalt im Vorfeld abzusprechen.
Randanmerkung: Für KRK's "EWTO" z.B. wurde auch Markenschutz beantragt, aber dieser Antrag offenbar zurückgezogen; das könnte evtl. was damit zu tun haben, dass die Damalige Anmeldung nicht sehr fundiert verlief. Ob das gut oder schlecht für die aktuelle Anmeldung ist ... wer weiß.
Mit Zitat antworten