
Zitat von
Seemann
Der nächste jammert über die angebliche Beschneidung der Bürgerrechte. Lieber lasse ich ein agressives Virus die Gasaustauschfläche meiner Lunge zerstören, als darauf zu verzichten shoppen zu gehen, oder mit 20 meiner besten Kumpels in den Park, auch wenn man das eh kaum tut. Aber es geht ums Prinzip.
Wo hat das jemand (hier) so geschrieben? Und wie viel davon ist eigene Interpretation / Unterstellung?
Es ist nicht unbedingt zuträglich wenn man versucht seine eigene Position dadurch zu untermauern, indem man anderen etwas in den Mund legt.
(Gerade die Tage gelesen - keine Ahnung ob das valide ist, von irgendwelchen wüsten Annahmen halte ich nicht viel - es hat jemand „errechnet“ die Maßnahmen in DE hätten und bislang 550 Tote erspart.)
Und verschiedene Gerichte haben sich ganz klar geäußert:
Die Maßnahmen sind teilweise nicht verfassungsgemäß bzw. haben keine Rechtsgrundlage.
ABER - weiter sagen die Gerichte auch:
Sie sind - solange sie verhältnismäßig und sinnvoll sind - in dieser Situation zeitlich begrenzt zu akzeptieren.
U.a. hat in Meck-Pomm das Gericht das Reiseverbot über Ostern gekippt, weil es eben aus Sicht des Gerichts nicht nachvollziehbar ist warum Personen zwar vor die Tür gehen dürfen, aber nicht innerhalb eines Bundeslandes dann woanders hinfahren können nur weil vielleicht die potentielle Gefahr besteht, dass der gewünschte Mindestabstand unterschritten werden könnte.
Und ja - natürlich geht es da auch „ums Prinzip“ - ums rechtsstaatliche Prinzip. Denn sonst laufen wir im der Tat in die Gefahr, dass irgendein durchgeknallter Anwalt die ganze Kiste dann ins Wanken bringt und vor Gericht Recht bekommt.
Damit wäre dann auch keinem geholfen. Insofern täten sich Bund und Länder selbst einen Gefallen wenn ihre Maßnahmen keine juristischen Schnellschüsse wären.
"It's not the size of the dog in the fight, it's the size of the fight in the dog." M. Twain
"Whoever said one person can’t change the world never ate an undercooked bat..."