Der Coranavirus breitet sich jetzt wieder aus.......

[Kunoichi Girl]

[Kensei]

...Der Richter hat keineswegs hier die Wirksamkeit von irgendwelchen Maßnahmen geleugnet - allein so etwas zu unterstellen ist schon mal grob falsch...

Natürlich tut er das. Und behauptet dazu gleich mal, das selbiges die Gesundheit der Kinder massiv gefährden würde. Was für Belege gibt's denn dafür, auf denen sich das Urteil begründet?

...Er hält aber eben die Verfassung und die Grundrechte nicht für ein lästiges Übel das man mal per Verordnung auf unbestimmte Zeit abschaffen kann...

Das scheint mir wohl eher deine Interpretation zu sein.

...Was steht also tatsächlich in dem Urteil:

“Nach diesem, auch als Übermaßverbot bezeichneten Grundsatz müssen die zur Erreichung eines legitimen Zwecks vorgesehenen Maßnahmen geeignet, erforderlich und verhältnismäßig im engeren Sinn – soll heißen: bei Abwägung der mit ihnen erreichten Vor- und Nachteile – sein. Die entgegen § 1 Absatz 2 IfSG nicht evidenzbasierten Maßnahmen sind bereits ungeeignet, den mit ihnen verfolgten, grundsätzlich legitimen, Zweck zu erreichen, eine Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden oder das Infektionsgeschehen mit dem Virus SARS-CoV-2 abzusenken. In jedem Fall sind sie aber unverhältnismäßig im engeren Sinne, denn den dadurch bewirkten erheblichen Nachteilen/Kollateralschäden steht kein erkennbarer Nutzen für die Kinder selbst oder Dritte gegenüber”...

Was erstmal Behauptungen wären, die zahlreichen Studien entgegen stehen. Wenn er sich also nicht auf die Forschung beziehen kann, müsste er ja ein Gutachten haben. Es geht dabei eben um medizinische/virologische Fragen, nicht um juristische. Wie ich also schrieb, kann er sich Kraft seiner Wassersuppe überhaupt nicht qualifiziert dazu äußern.
Wo erwachsen Kindern durch Masketragen und AHA-Regeln einhalten denn "erhebliche Nachteile"? Kann ich aus meiner Beruspraxis so nicht sehen.

...Wir erinnern uns:

Grundrechte einzuschränken ist ein starker Eingriff - dieser muss notwendig, angemessen und verhältnismäßig sein.

Und diese Notwendigkeit nachzuweisen ist Aufgabe desjenigen der die Grundrechte einschränken will - hier also die der Regierung...

Ja. Zu den Auswirkungen von Masketragen und AHA-Regeln gibt es unzähliche Studien und Forschungsprojekte. Völlig weltfremd, die Wirksamkeit dieser Maßnahmen in einer Viruspandemie abzuleugnen. Im April 2021 kriegt man sowas wahrlich nur noch als überzeugter Covidiot hin.

...Im Endeffekt urteilt der Richter, dass nach 13 Monaten Pandemie es nicht mehr als ausreichend angesehen werden kann (und damit liegt er auf derselben Linie wie z.B. das OVG Lüneburg), dass man irgendwelche Annahmen, Prognosen oder mathematischen Modellierungen („Unter der Annahme das...“) als Begründung heranzieht...

edit

...Es sagt also nicht, dass Masken keinen Nutzen haben - er sagt (völlig zu recht), dass z.B. es bislang von der Regierung nicht belastbar nachgewiesen werden konnte, dass Masken (bei Kindern!) tatsächlich einen Nutzen haben...

Was natürlich lächerlicher Unsinn ist. Wenn Masken bei Erwachsenen wirken, tun sie das auch bei Kindern. 1,50m Abstand halten hilft bei Kindern weniger als bei Volljährigen, oder wie?

...Und wenn die Regierung/en eben Kindern derartige Maßnahmen ohne den Nachweis der Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit auferlegen...

Der wurde seit letztem Jahr zuhauf erbracht.

...Ob Masken nun tatsächlich einen Nutzen haben oder nicht kann dabei vollkommen dahingestellt sein und das war auch nicht Teil des Jobs den der Richter hier gemacht hat...

Nein, kann es nicht. Gerichte müssen lebensnah urteilen und nicht unter Verleumdung der Faktenlage völlig irrsinnige Urteile fällen. Die dazu noch ideologisch eingefärbt zu sein scheinen

...Er hat mehr oder minder lediglich überprüft ob die Regierung/en hier die Notwendigkeit der Maßnahmen bei Kindern entsprechend belegen konnte und kam zu dem Schluss:...

Das ist genauso sinnig, wie dein dauerndes insistieren bei jeder Maskenstudie, dass das ja aber nur im Labor und nicht für Stadt XY belegt worden sei. Nochmal, wenn Masketragen und Abstandhalten bei Erwachsenen funktioniert, dann tut es das auch bei Kindern. Alles andere ist lebensfremd.

...Nein das konnte sie bislang nicht - und Grundrechtseinschränkungen auf Verdacht bzw. Mutmaßungen müssen daher konsequenterweise abgeschafft werden - ja auch wenn sie ggf. tatsächlich einen positiven Effekt gehabt haben sollten, dieser aber nicht sauber belegt werden kann...

Nein, dann muss ich mit Wahrscheinlichkeiten arbeiten. Du nimmst ja ansonsten die Gefährdung der Betroffenen ohne weiteres in Kauf. Weil natürlich nicht in jeder Stadt und jeder Schule in Deutschland erstmal eine umfangreiche Studie durchgeführt werden kann um Maßnahmen zu begründen. Diese Argumentation bedienst du hier schon seit hunderten Seiten und sie bleibt immer noch so absurd wie zu Beginn.
Für wie wahrscheinlich hälst du es denn, dass es in Schulen kein Infektionsgeschehen gibt? Und das es keinen Unterschied macht, ob Kinder Abstand zueinander halten oder nicht?
Ich halte das für absurd.

Letztlich ist das aber auch irrelevant, weil das Urteil ohnehin in der nächsten Instanz kassiert wird.

...Zumindest sollte der gebührenfinanzierte ÖR journalistisch sauber und neutral berichten...

Was steht denn im Rundfunkstaatsvertrag dazu, mal reingeschaut? Soweit ich weiß, steht da nur was von "Objektivität" drin.

...Zumal hier ja jüngst erst wieder vehement bestritten wurde, dass medial irgendwelche Ängste geschürt würden...

Tut man das denn absichtlich und zielgerichtet?

...Einfach mal die Inzidenz-Werte neu skalieren und
mit drastischen Farben versehen (nicht mal das RKI verwendet diese Skalierung) ist journalistisch äußerst unsauber bzw. man könnte hier auch schon durchaus von manipulativ sprechen...

Kannst du gerne so sehen.

Beantwortet aber alles nicht die Frage, ob Journalisten der öffentlich-rechtlichen denselben Status, und damit verbunden die Rechte und Pflichten eines Beamten oder Richters haben, und ein Vergleich daher angebracht erscheint.
Ich würde sagen, nein.

[kloeffler]

Frau Merkel stammt aus Dunkeldeutschland:

Im Gegensatz zu Westdeutschland, wo die Straßen gut beleuchtet waren und die Reklame auch nachts leuchtete, war es in der DDR weniger gut beleuchtet. Die Straßenbeleuchtung war geringer und angeleuchtete Werbetafel gab es kaum. Besonders Besuchern aus der BRD fiel auf, dass Beleuchtung fehlte. Aus dieser Beobachtung bildete sich die Bezeichnung „dunkles Deutschland“ bzw. „Dunkeldeutschland“.

https://www.bedeutungonline.de/was-b...tung-erklaert/

Na ja, da hat sich die Semantik seit Ende der DDR wohl etwas gewandelt.

[Kensei]

...Man sollte bei Urteilen immer eines bedenken, Richter wollen ihre Urteile möglichst revisionssicher gestalten, es macht sich nämlich nicht so gut, wenn die eigenen Urteile ständig aufgehoben werden in der Revision...

Wollen sie das? Was passiert einem Richter in Deutschland denn, wenn seine Urteile in der Berufung oder Revision regelmäßig aufgehoben werden? Soll ich raten? Nichts.

...Schaut man sich, dass zur Verfügung stehende (extrem anonymisierte) Urteil an, stellt man fest, dass es extrem aufwändig, sowie auch lesenswert, begründet ist...

Findest du das "lesenswert"? Ich sehe da viele unbelegte Behauptungen, gerade zu den virologischen/epidemiologischen Themen.
Von daher interessiert mich da nur, wer...

a) ein entsprechendes Gutachten für das Gericht erstellt hat, weil, auf etablierte Studien scheint er sich ja nicht großartig zu berufen, und...

b) ob Schöffen am Urteil beteiligt waren, und wie die entschieden haben.

...Aber ich muss auch gestehen, dass die Aufmachung des Dokumentes arg seltsam aussieht und, dass der/die Richter/in nicht genannt wird ist schon seltsam. Ich denke das Original wird aber bald veröffentlicht werden...

Ich denke, es ist vergebliche Liebesmühe, dieses Urteil hier großartig zu würdigen oder zu zerpflücken.
Mir ist aber natürlich auch klar, welchen Stellenwert das für die Skeptiker- und Leugner-Szene hat und warum die Wellen aktuell so hoch schlagen.

[Alephthau]

Findest du das "lesenswert"? Ich sehe da viele unbelegte Behauptungen, gerade zu den virologischen/epidemiologischen Themen.
Von daher interessiert mich da nur, wer...

Du hast schon die Quellenangaben der Gutachter, sowie deren Lebensläufe, gesehen? (Wobei ich eine Quelle von Kuhbander zunächst seltsam fand, bezog sich aber auf frühere Vorkommnisse bei diesem Journal)

Gruß

Alef

[Kunoichi Girl]

... Zu den Auswirkungen von Masketragen und AHA-Regeln gibt es unzähliche Studien und Forschungsprojekte. ...

Genauso wie es ein schmarrn ist, dass ffp2-masken nicht gegen (corona)viren schützen sollen.

Das steht/stand zwar in der gebrauchsanweisung für die ffp2-masken der firma uvex so drin, man kann das aber nicht daraus schließen:

https://www.br.de/nachrichten/wissen...uetzen,SMdj8yf

[kloeffler]

Mir ist aber natürlich auch klar, welchen Stellenwert das für die Skeptiker- und Leugner-Szene hat und warum die Wellen aktuell so hoch schlagen.

Wegen dieses einen Urteils schlägt die Stimmung hoch? Kann ich nicht nachvollziehen.

Meinen die Begriffe „Skeptiker“ und „Leugner“ mittlerweile eigentlich dasselbe?

Darf man skeptisch gegenüber politischen Entscheidungen sein, ohne gleich deren Plausibilität zu leugnen?

So eine undifferenzierte Sicht auf die Dinge trägt auch zum „Hochschlagen von Wellen“ bei - wahrscheinlich sogar mehr als ein(!) nicht objektiv urteilender Richter.

[Kunoichi Girl]

... Darf man skeptisch gegenüber politischen Entscheidungen sein, ohne gleich deren Plausibilität zu leugnen? ...

Darf man auch die plausibilität politischer entscheidungen leugnen?

[Bücherwurm]

Und das kannst du so genau auseinander halten? Chapeau!

Worna machst du das denn fest. ICh erkenne bei meinen Kinder durchaus Auffälligkeiten auf die ich hier - aus Gründen - nciht eingehen mag. Aber ich sehe mich außerstande os genau zu sagen, welche der vielen Maßnahmen diewse nun verursachen.

Die Ausgangssperre nach 21h ist es aber schon mal nicht. Da sie aber vor allem im Hort und auf dem Schulhof mit vielen Kindern gleichzeitig zusammenkommen, während sie ja durchaus nachmittags ihre Freunde einzeln treffen dürfen, würde ich schon meinen, dass Abstandhalten in der Schule zu den Hauptbelastungen gehört (was ja eigentlich schon den Unsinn dieser Abstandsmaßnahmen verdeutlicht - mal ganz abgesehen davon, dass man auch nachmittags mal auf größere Kinderansammlungen trifft).

Allerdings würde ich auch meinen, dass der Schulmodus, wie immer er ist, nicht das Schlimmste ist. Bei weitem nicht so schlimm, wie das ewige on/off bzw. die ständig im Raum stehende Drohung dessen. Diese Unsicherheit ist definitiv etwas, was meine Kinder maximal fertig macht.

[Kensei]

Wegen dieses einen Urteils schlägt die Stimmung hoch? Kann ich nicht nachvollziehen...

In den sozialen Netzwerken wird es gerade ziemlich bejubelt und ausgeschlachtet.

...Meinen die Begriffe „Skeptiker“ und „Leugner“ mittlerweile eigentlich dasselbe?

Darf man skeptisch gegenüber politischen Entscheidungen sein, ohne gleich deren Plausibilität zu leugnen?...

Schon. Deswegen schrieb ich ja beides

...So eine undifferenzierte Sicht auf die Dinge trägt auch zum „Hochschlagen von Wellen“ bei - wahrscheinlich sogar mehr als ein(!) nicht objektiv urteilender Richter.

Deswegen bin ich bemüht zu differenzieren. LGD würde ich z.B. nicht bei den Leugnern, wohl aber bei den Skeptikern verorten. Und da beklatschen einige das Urteil ja genauso.

[kloeffler]

Darf man auch die plausibilität politischer entscheidungen leugnen?

Meiner Ansicht nach sollte man fast alles was die Äußerung der eigenen Meinung angeht, sagen dürfen ;-)

Diese Ansicht scheinen einige nicht zu teilen. Anders kann ich mir die Gleichsetzung von völlig unterschiedlichen Begriffen nicht erklären.

[Kunoichi Girl]

Meiner Ansicht nach sollte man fast alles was die Äußerung der eigenen Meinung angeht, sagen dürfen ;-) ...

Aber corona-leugnen scheint ein grenzfall zu sein.

Denn die corona-leugner werden vom verfassungsschutz überwacht (s.o.).

[kloeffler]

Schon. Deswegen schrieb ich ja beides

Ok. Das hab ich dann anders gelesen, weil Du beide Begriffe in einem Atemzug gebracht hast.
Kam bei mir so rüber, als würdest Du keinen Unterschied machen.

[Bücherwurm]

Na ja, da hat sich die Semantik seit Ende der DDR wohl etwas gewandelt.

Man munkelt ja sogar, dass es oft auch am Tage dunkel war bei uns.

[Macabre]

jaja, der Böhmermann...