Kommt drauf an. "Rechtstaatlichkeit" empfinde ich zunächst als wenig aussagenden Begriff. Auch Diktaturen haben oder hatten in der Regel ein kodifiziertes Rechtssystem. Leider gibt es ja wohl keine Leistungsbeurteilung der Entscheidungsträger mit Blick auf die Durchsetzungsquote geltenden Rechts (sowie dem Sanktionieren von Rechtsverstößen). Ich hatte das ja mal als Gießkannenverfahren bezeichnet, d. h. der Staat schaut halt einfach, dass ein gewisses Maß an Durchsetzung und Sanktionierung erfolgt - aber der einzelne Fall ist letztlich völlig egal, wenn der nicht durchgesetzt oder falsch sanktioniert wird. Die Mehrheit muss halt dran glauben, dass er es tut (und ist am besten nie selbst oder nur positiv betroffen).
Interessant dazu:
https://books.google.de/books?id=fVH...0recht&f=false





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