Polizeigewalt – Wie tief sitzen Rassismus und Vorurteile?

[Willi von der Heide]

Fehlerfreie Polizei ... Praktisch jeder hDler redet heute von einer " offenen Fehlerkultur " paßt nicht zu dem was so bei Min. 55 diskutiert wird.

Racial Profiling:

Schwierig ... Zugegeben. Aber mal ein Fall aus der Praxis:

In der Ba.-Wü. wird der Haschisch-Handel von albanischen Gruppierungen kontrolliert ( Ich vermeide das Wort Clans, weil es tatsächlich problematisch ist und den Phänomenbereich nicht klar definiert ). Das Haschisch stammt aus dem marokkanischen Rifgebirge. Den Ameisenhandel auf der Straße übernehmen praktisch ausschließlich Männer aus Gambia. Die Szene wird natürlich observiert um mehr über die Hintergründe ( Beschaffungswege usw. ) zu erfahren.
Wenn man jetzt gezielt Kontrollen durchführt, dann kommt eben schnell der Vorwurf des " racial profilings " auf. Außenstehende die die Hintergründe nicht kennen, würden dem dann sehr schnell zustimmen. Aber in diesem Fall irren sie sich und das soll auch kein Vorwurf sein. Es hat eben seine Gründe warum dann eine bestimmte Personengruppe häufiger kontrolliert wird. Es läßt sich eben nicht anders durchführen.

[Alfons Heck]

Ein weiterer wichtiger Punkt ist das das Vertrauen in unsere Polizei/Justiz eher ausgehöhlt wird wenn Personen den Eindruck gewinnen das ihre Fragen/Bedenken zum Handeln einzelner nicht ernsthaft (bzw erst nach großem medialem Druck) nachgegangen wird.

Es erscheint mir für uns schon wichtig das (fast) alle auf unser rechtstaatliches System vertrauen.

[Willi von der Heide]

Ein weiterer Punkt ist das die Polizei in einigen Fällen auch nicht der optimale Problemlöser ist und hier zB eher streetworker und ähnliche Personen eingesetzt werden sollten.

Wieder mal ein Fall aus der Praxis:

Ein guter Bekannter von mir ist bei der Bundespolizei. Er arbeitet jetzt in einer anderen Funktion, aber er war lange an einem Bahnhof in einer mittelgroßen Stadt im Süden. Da hatte ein Kollege mal die Idee, einmal im Monat die bekannten " Randständigen " in diesem Fall Obdachlose, einmal im Monat in Räumlichkeiten, die die DB zur Verfügung stellte einzuladen und zu verköstigen. Die Idee kam so gut an, daß auf der Dienststelle immer gesammelt wurde um den Menschen dann heißen Kaffee und belegt Brötchen auszugeben.

Natürlich ergaben sich daraus auch Gespräche. Die Erkenntnis war, daß viele von diesen Menschen schlechte Erfahrungen mit Behörden gemacht hatten und sogar Angst vor der Polizei hatten. Im Laufe der Zeit, wandelte sich das ganze. Jetzt erfuhren die Kollegen mal etwas über die Gründe, warum die Menschen obdachlos geworden sind und was für Hintergründe dahinter standen. Sie berichteten auch von ihren Ängsten, vor allem die Angst vor Gewalt. Es gibt ja immer wieder Fälle wo Obdachlose im Schlaf angezündet ( !!! ) werden. Oder Gruppierungen, die regelrechte Jagd auf sie machten.

Nun ja, zumindest an diesem Bahnhof und an dieser Dienstelle gibt es jetzt eine gute Beziehung zwischen Polizei und Szene.

[Pansapiens]

Der erste Gesprächspartner ist dann Tahir Della vom ISD
Und Frau Baetz eröffnet das Interview mit der Frage, was ihm durch den Kopf ging, als er vom Tod von Lorenz A. hörte.
Antwort:

"Naja, wieder ein Beispiel dafür, dass natürlich Rassismus ein Problem ist, das nicht nur in der Polizei vorhanden ist [...] sondern eben auch in der Gesamtgesellschaft.

Das hat mir dann gereicht.

Da sich hier - zu meiner Überraschung - wohl noch jemand außer mir gefunden hat, der da reingehört hat hab ich das weiter gehört...

Herr Tahir Della führt das dann weiter aus und sagt, dass aufgrund von strukturellem Rassismus bei Schwarzen weniger eskaliert würde.
Da frage ich mich, auf welcher Grundlage so eine Behauptung steht?
Einer der Anrufer wies darauf hin, dass bei Schusswaffengebrauch und erst recht bei tödlichem
obligatorisch eine recht intensive Untersuchung in die Wege geleitet wird. (Was nun m.E. etwas im Gegensatz zu dem Eindruck entsteht, wenn da irgendwelche Organisatoren "Aufklärung etc. fordern, bzw. wie das in dem Beitrag so mitschwingt).
Auf seine Frage, ob man derartige Behauptungen nicht wissenschaftlich prüfen könne, weicht die
nach meinem Eindruck die Kriminologin ja irgendwie aus und verweist auf irgendwelche Dunkelfeldstudien bei wahrscheinlich harmloserer Gewalt, wie einfache KV.
Bei tödlichem Schusswaffengebrauch - und das ist ja ein wichtiger Aufhänger der Agenda-Beitrags - sollte m.E. aber das Dunkelfeld ziemlich gering sein.

Zu der Behauptung, selbst des Polizei-Beauftragen des Bundestages, dass der tödliche Schusswaffengebrauch stark zugenommen hätte, kann man sich einfach die Statistik anschauen:

https://de.statista.com/statistik/da...n-deutschland/

Ja, da gab es 2024 einen "historischen" Höchststand, wie 2025 weiterläuft muss man abwarten, aber das kann auch ein statistischer Ausreiser sein, bzw. man könnte ja mal jeden der 22 Fälle betrachten, wie viele da "Schwarze" waren und in welchem Kontext das passierte.

Hier ein Artikel, der das zwar ganz leistet, aber das Thema differenzierter bespricht, als in dem
hier disktutierten Agenda-Beitrag:

https://www.n-tv.de/panorama/Warum-m...e25408883.html

dabei werden auch drei Fälle erwähnt:

Christine H. war psychisch krank. Dreimal hatte die Polizei sie schon wegen Eigen- und Fremdgefährdung in die Psychiatrie eingewiesen. Gegen die Frau lagen mehrere Anzeigen wegen Körperverletzung vor. Am 19. August streitet H. sich mit Angehörigen am Münchner Goetheplatz, wird handgreiflich. Die hinzugerufene Polizei begegnet der Frau in einem Penny-Markt. Was dann passiert, wird ein Polizeisprecher später als einen "sehr dynamischen Ablauf" bezeichnen. Die 31-Jährige habe ein Küchenmesser gezückt, sich auf die Einsatzkräfte zubewegt und deren Aufforderungen ignoriert. Zunächst hätten die Beamten Pfefferspray eingesetzt, dann insgesamt vier Schüsse abgegeben. Die Frau stirbt.
[....]
18-jährigen Österreichers in München, der Anfang September auf das israelische Generalkonsulat und das NS-Dokumentationszentrum geschossen hatte,
[...]
. Ein Obdachloser randalierte in Dortmund mit einer Eisenstange. Er traktierte einen anderen Obdachlosen und schlug gegen die Tür einer Kirche. Die Beamtinnen und Beamten setzten mehrfach einen Taser ein, dieser habe jedoch "kaum Wirkung" gezeigt, wie es nach der Sichtung von Bodycam-Aufzeichnungen hieß. Daraufhin habe sich der 52-Jährige mit erhobener Eisenstange auf die Polizeibeamten zubewegt. Ein Polizist habe schließlich einen tödlichen Schuss abgegeben. Die Staatsanwaltschaft sah später keine andere Möglichkeit als den Schusswaffengebrauch und sprach den Schützen frei.

In dem Artikel wird die Ursache der Zunahme in einer Zunahme von psychischen Erkrankungen genannt.

Die tödlichen Polizeischüsse trafen mehrheitlich Menschen, die sich in psychischen Extremlagen befanden oder wegen psychischer Erkrankungen in Behandlung waren. "Die Polizei ist tagtäglich mit solchen Menschen konfrontiert. Meistens gelingt der Umgang gut, doch die Ausnahmen häufen sich", sagt Feltes.

[Pansapiens]

Fehlerfreie Polizei ... Praktisch jeder hDler redet heute von einer " offenen Fehlerkultur " paßt nicht zu dem was so bei Min. 55 diskutiert wird.

Meine Meinung:
Nur weil höhere Führungskräfte von "offener Fehlerkultur" reden, heißt das nicht, dass das so gelebt wird oder auch nur von den FK selbst gewollt.

Racial Profiling:

Schwierig ... Zugegeben.

Aber mal ein Fall aus der Praxis: [...]

Ja, manchmal ist "racial Profiling" einfach "gesunder Menschenverstand".
Die Älteren unter uns erinnern sich vielleicht noch an die Vorfälle von Silvester 2015 auf der Kölner Domplatte?
Kann man auch hier nachlesen:

Nach Polizeiangaben hatten sich beim Kölner Hauptbahnhof „auf dem Bahnhofsvorplatz sowie der angrenzenden Treppe zur Domplatte“ vor der Nordseite des Doms in den letzten Stunden des 31. Dezember 2015 „zeitweise mehr als 1000 Personen angesammelt. Dabei handelte es sich überwiegend um männliche Personen im Alter zwischen ca. 15 und 35 Jahren, die dem äußeren Eindruck nach aus dem nordafrikanischen/arabischen Raum stammten.“[2] Die Personen (im Jargon der Polizei Nordrhein-Westfalen „Nafris“ genannt)[3] wurden von den Einsatzkräften als zum Großteil „stark alkoholisiert“ und „völlig enthemmt und aggressiv“ beschrieben

https://de.wikipedia.org/wiki/Sexuel...sternacht_2015

Das dann 2016 vorwiegend Menschen überpüft wurden, die obigem Profil entsprechen, wurde nicht nur von Grünen, sondern sogar von amnesty international als "racial profiling" bezeichnet.
Hier ein m.E. vernünftiger Kommentar dazu:

Für die Silvesternacht 2016 hatte sich die Kölner Polizei deshalb generalstabsmäßig vorbereitet. Ein Großaufgebot an Beamten verhinderte, dass Ähnliches wie ein Jahr zuvor passierte. Doch auch jetzt gibt es wieder deutliche Kritik: Die Polizei habe Racial Profiling betrieben, weil sie Hunderte junge Männer allein wegen ihres Aussehens und wegen ihrer Herkunft aus Nordafrika kontrolliert und zum Teil zurückgewiesen und festgesetzt habe, bemängelt zum Beispiel die Grünen-Vorsitzende Simone Peter.

Keinem Tunesier, Marokkaner, Algerier und auch sonst niemandem darf verwehrt werden, auf der Kölner Domplatte oder an jedem beliebigen anderen Ort in Deutschland friedlich Silvester zu feiern. Das Problem ist nur: Wie soll die Polizei erkennen, ob jemand mit friedlicher Absicht kommt oder ob er Kriminelles oder gar noch Gefährlicheres im Sinn hat?

Das geht nicht ohne auf Erfahrungswerte zurückzugreifen und ohne das jetzt inkriminierte Profiling. Also das Bilden von Profilen möglicher Straftäter. Nach den Erfahrungen von 2015 lag es nahe, vor allem junge Männer aus Nordafrika zu überprüfen. Von ihnen wurde verlangt, sich auszuweisen, sie wurden registriert und, wenn sie keine Papiere hatten, zurückgeschickt. Alle anderen durften passieren. Ist das schon Rassismus?

Aber wie anders hätte die Polizei vorgehen sollen? Hätte sie jeden kontrollieren sollen, also auch die "grauhaarigen älteren Männer oder blondhaarigen jungen Frauen", wie der Kölner Polizeipräsident Jürgen Mathies zu Recht anmerkt? Oder hätte sie, um niemanden zu diskriminieren, auf Kontrollen ganz verzichten sollen – mit dem Risiko, dass wieder Frauen vergewaltigt und beraubt würden?

Sicherheitsmaßnahmen sind häufig mit Einschränkungen von Freiheitsrechten verbunden, und wenn sie nur darin bestehen, seinen Ausweis vorzeigen zu müssen. Und Kontrollen treffen häufig unterschiedliche Gruppen: Bei Fußballspielen schauen die Sicherheitskräfte nach Zuschauern, die wie gewalttätige Hooligans aussehen. Bei Demos nach vermummten möglichen Gewalttätern. Und bei Fahndungen nach Personen, die dem Täterprofil entsprechen. Gelegentlich trifft es die Falschen.

https://www.zeit.de/politik/deutschl...cial-profiling

Die an der Diskussion in dem Agenda-Beitrag beteiligte Kriminologin sieht das offenbar anders.
Aus der Erinnerung: Sie räumt ein, dass die Erfolgsquote höher ist, wenn an bestimmten Plätzen
Leute auf Drogen kontrolliert werden, die zu den Gruppen gehören, die überproportional häufig mit Drogen dealen, findet aber, man sollte auch so Leute wie sie kontrollieren, da gäbe es ja auch eine Restwahrscheinlichkeit, und das wäre dann Gleichbehandlung oder so...

[Pansapiens]

Der Journalist ( Min. 23 - 25, so ungefähr jedenfalls ) klammert gerade Frauen bei der Polizei komplett aus. Außerdem scheint er ein grundsätzliches Problem mit Hierarchien zu haben.

M.E. scheint er ein Problem mit Männlichkeit zu haben.

[Björn Friedrich]

Die sozialen Medien sind voll von respektlosem Verhalten gegenüber Polizei und Rettungskräften. Ich denke bei diesen ganzen Diskussionen muss man halt mal klarstelllen, das man einfach keine Polizisten beschimpft, mit Waffen jeglicher Art vor ihnen rumhampelt, sie über Sprache und Körpersprache provoziert. Wenn es dann mal knallt, ist das Rumgeheule groß. Wer über Polizeigewalt sprechen möchte, der sollte aber eben auch über diese Seite sprechen, denn genau dieses Verhalten ist der Grund, warum manche Situationen eskalieren.....

[Pansapiens]

Und zum Thema Eigensicherung sollten sich die Diskutanten besser nicht äußern. Da haben sie leider keine Ahnung von.

Ja der Journalist bzw. Buchautor eines oft genannten Buches behauptet doch tatsächlich, dass bei der Polizei "Eigensicherung" zu stark bewertet wird, und daher - seiner Meinung nach wohl zu schnell - geschossen.
Daher solle man lieber andere Leute (Sozialarbeiter? Psychologen?) in entsprechende Lagen schicken...
Wie stellt der sich das vor?
Dass diese Leute eher geneigt sind, das eigene Leben auf's Spiel zu setzen, wenn die mit einem potentiellen Messerstecher konfrontiert sind?
Rufen diese Gruppen nicht in genau solchen Fällen die Polizei?

Und natürlich darf der Zuschauer nicht fehlen, der danach fragt, ob man nicht in das Bein...

Positiv ist mir aufgefallen, dass sich wohl einige Zuschauer per Mail über das Polizei-Bashing beschwerten und cool fand ich den Herren von "der anderen Seite" (Hool? Schwarzer Block?)
Der eine Lanze für die Polizei brach und meinte, dass es durchaus Leute (wie ihn) gäbe, die provozieren und der außenstehende Zuschauer, der dann nur eine Momentaufnahme sieht, nicht die vorherige Entwicklung kennt...
(von anderen wurde auch die - aus ihrer Sicht - massive Gewalt auf Demonstrationen angesprochen. Z.B. von einem älteren Herren, der in Berlin in eine Corona-Demo geraten war...)

[Mr.Fister]

Die sozialen Medien sind voll von respektlosem Verhalten gegenüber Polizei und Rettungskräften. Ich denke bei diesen ganzen Diskussionen muss man halt mal klarstelllen, das man einfach keine Polizisten beschimpft, mit Waffen jeglicher Art vor ihnen rumhampelt, sie über Sprache und Körpersprache provoziert. Wenn es dann mal knallt, ist das Rumgeheule groß. Wer über Polizeigewalt sprechen möchte, der sollte aber eben auch über diese Seite sprechen, denn genau dieses Verhalten ist der Grund, warum manche Situationen eskalieren.....

womit du in meinen augen völlig recht hast. nur gehört es halt für das gros der leute, die gerne über "polizeigewalt" und "strukturellen rassismus" schwadronieren schlicht zum weltbild dazu, dass die reaktion der polizei vor allem mit herkunft oder hautfarbe des gegenübers und nicht mit dessen entsprechendem vorherigen verhalten zu begründen zu sein hat...

[MatscheOne]

Wir sollen uns 70 Minuten Zeit nehmen um das anzuhören aber Dir ist es offenbar zu viel, hier mal in Stichpunkten zusammen zu fassen, worum es geht?
Soll dann hier auch diskutiert werden, oder ist das verboten, weil es gegen die Boardregeln verstößt?

Kann jeder selbst suchen, finden sich jede Menge TAZ-Artikel.
Hier, extra für MatscheOne eine Darstellung der BILD:

Das hat mir dann gereicht.

Danke für die Zusammenfassung ist aber von einer AI "geschrieben", oder...?

[MatscheOne]

Schon wieder Ausländer/Migration, erst Messer, dann Taser, jetzt Polizeigewalt...?


Langsam wird langweilig.

[Björn Friedrich]

Wenn du mich meinst: Zeig mir bitte die Stelle wo ich mich explizit über das Thema "Ausländer / Migration" ausgelassen habe. Du bringst hier bewusst oder unbewusst Dinge zusammen, die ich nicht gesagt habe.

Zu dem Thema Ausländer / Migration hab ich überhaupt nichts geschrieben

Zum Thema Messer und Taser habe ich Sachen geschrieben, die aber nicht im Zusammenhang mit dem Thema Polizeigewalt stehen.

Von daher baust du dir hier dein Weltbild, so wie es dir gefällt, nicht aber wie ich es gesagt habe.

[Pansapiens]

Ein weiterer wichtiger Punkt ist das das Vertrauen in unsere Polizei/Justiz eher ausgehöhlt wird wenn Personen den Eindruck gewinnen das ihre Fragen/Bedenken zum Handeln einzelner nicht ernsthaft (bzw erst nach großem medialem Druck) nachgegangen wird.

Es erscheint mir für uns schon wichtig das (fast) alle auf unser rechtstaatliches System vertrauen.

Und Du glaubst tatsächlich dass ein solcher Beitrag, wie der von Dir verlinkte geeignet sei, dieses Vertrauen zu verbessern?
Ich habe eher den gegenteiligen Eindruck: Der bedient eher Vorurteile von bestimmten Gruppen gegenüber der Polizei und ist geeignet den Eindruck zu erwecken, dass nicht "Ermittlungen eingestellt" heißt, dass gar nicht ermittelt würde.
Die Tötung von George Boyd wird als "gelyncht" bezeichnet und suggeriert, dass es bei den vorne angeführten "Beispielen" um ähnlich gelagerte Fälle handele...
Tatsächlich gab es ja einen ähnlich gelagerten Fall bei uns.
Aber eventuell war das Opfer nicht schwarz genug, um es in den Agenda-Beitrag zu schaffen, oder der Fall passt nicht zum angestrebten Narrativ:

Ante P. litt seit seiner Jugend unter einer psychischen Erkrankung, einer paranoiden Schizophrenie. Immer wieder hatte er Wahnvorstellungen und halluzinierte. Er war medikamentös eingestellt, doch seit einiger Zeit verließ er kaum noch seine Wohnung, ging nicht mehr zur Arbeit in der Arbeitstherapeutischen Werkstätte
[....]
Am 2. Mai 2022 geht es ihm nicht gut. Er sucht seinen Arzt im Zentralinstitut für Seelische Gesundheit (ZI) auf. Der Mediziner kommt zu dem Schluss, dass Ante P. sich in seinem Zustand selbst gefährden könne und in eine psychiatrische Station eingewiesen werden müsse. Ante P. aber geht weg. Der Arzt ruft die Polizei im benachbarten Revier, die beiden jungen Beamten verfolgen ihn.
[...]
Was dann passiert, ist auf Videos festgehalten, die von Passant:innen auf dem belebten Marktplatz gefilmt wurden. Die Polizisten setzen Pfefferspray gegen P. ein, sie bringen ihn zu Boden. P. wehrt sich und wird handgreiflich, ein Polizist schlägt ihn mehrfach mit der Faust und drückt ihn zu Boden – mit dem Bauch aufs Pflaster, das Gesicht zur Seite gedreht. Die Szene, wie der Polizist den Mann auf den Boden drückt, erinnert an den Tod von George Floyd, der zwei Jahre vor Ante P. in den USA von einem Polizisten auf den Boden gedrückt wurde, bis er keine Luft mehr bekam und starb. Ante P. ist leblos, es dauert mehrere Minuten, ehe die Versuche zur Wiederbelebung beginnen. Der 47-Jährige wird ins Krankenhaus gebracht, wo man seinen Tod feststellt. Der Mannheimer ist an seinem Blut erstickt.
[...]
Es ist nicht der einzige Fall dieser Art. Allein in Mannheim sind 2022 und 2023 neben dem Tod von Ante P. zwei weitere Fälle bekannt geworden, bei denen psychisch Kranke durch Polizeieinsätze zu Tode kamen.

https://www.fr.de/politik/toedliche-...-92770489.html

[Pansapiens]

Langsam wird langweilig.

wie wäre es mit einer Polizei-Doku Reihe aus den ÖR?
Hier geht es am Anfang auch um Umgang mit einer Person in einem psychisch Ausnahmezustand, allerdings ohne Tote:

https://www.ardmediathek.de/video/na...XgvbzIyNDMzOTI

[MatscheOne]

Wenn du mich meinst: Zeig mir bitte die Stelle wo ich mich explizit über das Thema "Ausländer / Migration" ausgelassen habe. Du bringst hier bewusst oder unbewusst Dinge zusammen, die ich nicht gesagt habe.

Zu dem Thema Ausländer / Migration hab ich überhaupt nichts geschrieben

Zum Thema Messer und Taser habe ich Sachen geschrieben, die aber nicht im Zusammenhang mit dem Thema Polizeigewalt stehen.

Von daher baust du dir hier dein Weltbild, so wie es dir gefällt, nicht aber wie ich es gesagt habe.

Meinte nicht dich, eher sehr allgemein...