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Thema: Notwehr bei Klimaaktivisten rechtmässig.

  1. #136
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    Zitat Zitat von Matsche Beitrag anzeigen
    Find ich gut!
    Ich nicht. War doch gerade so schön unterhaltsam.
    „Grau teurer Freund, ist alle Theorie. Und grün des Lebens goldner Baum.“

  2. #137
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    Das sollte jeder gesehen haben - falls man mal versehentlich den Weg von Banger versperrt und der aus vermeintlicher Notwehr Schellen verteilen will:


  3. #138
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    Zitat Zitat von Katamaus Beitrag anzeigen
    Ich nicht. War doch gerade so schön unterhaltsam.
    Immer diese sensationsgeilen Spanner!
    Mein Englisch ist zu schlecht. Ich löse das physikalisch!

  4. #139
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    Zitat Zitat von FireFlea Beitrag anzeigen
    Das sollte jeder gesehen haben - falls man mal versehentlich den Weg von Banger versperrt und der aus vermeintlicher Notwehr Schellen verteilen will:

    Wenn dann richtig cool:
    https://www.facebook.com/watch/?v=1785630391673839
    Mein Englisch ist zu schlecht. Ich löse das physikalisch!

  5. #140
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    Zitat Zitat von Schnueffler Beitrag anzeigen
    Immer diese sensationsgeilen Spanner!
    „Grau teurer Freund, ist alle Theorie. Und grün des Lebens goldner Baum.“

  6. #141
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    Zitat Zitat von Matsche Beitrag anzeigen
    für eine Diffamierung, um die Öffentlichkeit in bestimmte Denkbahnen zu lenken..
    Wer lenkt was aus welcher Motivation heraus & was sind Denkbahnen?

    Ich komm nicht mehr mit.

  7. #142
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    Zitat Zitat von Teetrinker Beitrag anzeigen
    Die Kleber kommen derzeit nicht gut weg in den Medien.
    und von der Straße / der Wand...
    haben die eigentlich selbst Lösungsmittel dabei oder vertrauen die darauf, dass der Staat die sanft ablöst?

    Meanwhile in France:


  8. #143
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    Zitat Zitat von Kensei Beitrag anzeigen
    Mal so nebenbei, den Verkehr zu behindern ist eine legitime Demonstrationsmethode. Da gibts schon Gerichtsentscheide zu.
    in Deiner Phantasie oder in Wirklichkeit?

    was es gibt, sind entsprechende Verurteilungen wegen Nötigung oder in Bayern sogar mehrwöchiger Polizeigewahrsam, um Wiederholungstaten zu verhindern.



    wie kann das sein, wenn das "legitim" ist?

  9. #144
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    Zitat Zitat von amasbaal Beitrag anzeigen
    Carl Schurz und Friedrich Hecker zb.
    Ah, Achtundvierziger, keine Achtundsechziger?
    Da hat es mit "den Staat in die Knie zwingen" aber auch nicht so richtig geklappt?

    Zwei Tage vor der endgültigen militärischen Niederschlagung der Revolution konnte er [Carl Schurz] aus der von Bundestruppen eingeschlossenen Festung Rastatt entkommen und sich ins Exil absetzen.



    Anders als sein Freund Gustav von Struve betrachtete Hecker die deutsche Revolution nach der Niederlage bei Kandern als gescheitert.

  10. #145
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    Zitat Zitat von Pansapiens Beitrag anzeigen
    und von der Straße / der Wand...
    haben die eigentlich selbst Lösungsmittel dabei oder vertrauen die darauf, dass der Staat die sanft ablöst?

    Meanwhile in France:


    Ich schmeiß mich weg: während die Frau fast einen grinsend Eindruck macht, nachdem der Polizist die Hand löst, markiert ihr männlicher Sitznachbar den Gefolterten.

    Ich kann diese Leuter nicht ernst nehmen. Sind offenbar auch zu doof oder zu bequem Aktionen zu konzipieren, die die Leute mitnehmen.
    Lieber auf der Straße sitzen oder Gemälde beschmutzen..."Cool"

  11. #146
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    Zitat Zitat von Kusagras Beitrag anzeigen
    Ich schmeiß mich weg: während die Frau fast einen grinsend Eindruck macht, nachdem der Polizist die Hand löst, markiert ihr männlicher Sitznachbar den Gefolterten.

    Ich kann diese Leuter nicht ernst nehmen. Sind offenbar auch zu doof oder zu bequem Aktionen zu konzipieren, die die Leute mitnehmen.
    Lieber auf der Straße sitzen oder Gemälde beschmutzen..."Cool"
    https://www.focus.de/regional/nieder...168012949.html

    Die festgeklebten Aktivisten beklagten, dass in der Autostadt am Donnerstagabend sowohl Licht, als auch Heizung abgestellt wurden. Zudem verlangten sie Gefäße, damit sie an Ort und Stelle ihre Notdurft verrichten können.
    Wenn die sich irgendwo festkleben, wo sie keinen unmittelbar behindern, bspw. in einem Museum oder bei Porsche, einfach mal so lange angeklebt lassen, bis die Hosen bis oben hin vollgeschissen sind, dann passiert das nicht nochmal

  12. #147
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    Zitat Zitat von Pansapiens Beitrag anzeigen
    in Deiner Phantasie oder in Wirklichkeit? (...)
    wie kann das sein, wenn das "legitim" ist?
    Du müsstest wie immer alles lesen und nicht nur Versatzstücke. Ich hatte etwas mehr dazu geschrieben als den von dir zitierten Abschnitt.

    Kleiner Leseauftrag für dich:

    ...Zwar ist es richtig, ...auf die grundsätzliche Strafbarkeit der Nötigung hinzuweisen...
    Entscheidend ist aber, dass die Nötigung als der zentrale Tatbestand bei einer Blockade in den meisten Fällen im Ergebnis nicht rechtswidrig ist und damit straflos bleibt – sofern man sich streng an den Vorgaben aus Karlsruhe orientiert. Der Beschluss von 2011 formuliert unter der Randnummer 32 zunächst, dass Blockaden unter den Versammlungsbegriff des Art. 8 Grundgesetz (GG) fallen. Denn rein geistig müssen Demos nicht sein – es geht gerade auch um physische Präsenz, das "Bezeugen" durch den Körpereinsatz.

    Anschließend stellt das BVerfG fest, dass Blockaden auch in aller Regel friedlich sind – unbeschadet der Tatsache, auf Störung angelegt zu sein. Unfriedlich sind nämlich nur Versammlungen, die als Ganze auf physische, aggressive Gewalt abzielen, auf "Gewalttätigkeiten", nicht bloße "Behinderungen". Dass Rettungsfahrzeuge, wie berichtet, im Einzelfall nicht mehr durchkommen konnten, ist durchaus ein politisches und moralisches Problem einzelner Autobahnblockaden gewesen, ändert aber nichts an ihrer juridischen Friedlichkeit...
    https://www.lto.de/recht/hintergruen...mlungsfreheit/

    ...Fazit

    Die Demonstrationsfreiheit schützt grundsätzlich auch Blockaden im Straßenverkehr. Für eine Strafbarkeit der Demonstrierenden kommt es somit auf die Umstände des Einzelfalls an...
    https://www.schumacherlaw.com/strafr...ssenblockaden/

    dazu auch:

    https://www.bundesverfassungsgericht...bvr038805.html


    Letztendlich bemerkte ich ja auch dazu:

    Zitat Zitat von Kensei Beitrag anzeigen
    ...Was nicht geht, sind gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr. Muss man im Einzelfall dann entscheiden.
    Geändert von Kensei (05-11-2022 um 09:05 Uhr)

  13. #148
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    Müsste das Abstellen von Licht und Heizung nicht ganz in ihrem Sinne sein?

  14. #149
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    Zitat Zitat von Teetrinker Beitrag anzeigen
    Müsste das Abstellen von Licht und Heizung nicht ganz in ihrem Sinne sein?
    Genau darüber haben sie sich ja beschwert und das es kein wungerechtes loktosefreies, glutenfreies Essen nach Wunsch gab.

    Achtung, der Pist könnte Spuren von Ironie oder Sarkasmus beinhalten.
    Mein Englisch ist zu schlecht. Ich löse das physikalisch!

  15. #150
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    Zitat Zitat von Schnueffler Beitrag anzeigen
    Genau darüber haben sie sich ja beschwert und das es kein wungerechtes loktosefreies, glutenfreies Essen nach Wunsch gab.

    Achtung, der Pist könnte Spuren von Ironie oder Sarkasmus beinhalten.


    Bei den heutigen Orthografiekenntnissen könnte ich mir gut vorstellen, dass das im Original so stand

    (Nicht, dass ich nicht auch Fehler mache, aber was ich so zu sehen bekam als Aushilfslehrer in der Schule...)

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