Coronavirus - es wird langfristig einen Engpass bei Gesichtsmasken geben
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kanken
Erst wenn die Maßnahmen der Meinung dieser Gruppierung wiedersprechen gibt das den Richtern einen Grund das zu stoppen.
Auch hier wieder ein (formales) Veto - Richter sind in Ihrer Entscheidung frei und nur an das Gesetz mitnichten aber an die Meinungen irgendwelcher Experten gebunden.
Ja die Richter können und sollten auch die Meinung von Fachleuten anhören - was sie draus machen steht auf einem anderen Blatt.
Und gerade das Bundesverfassungsgericht hat der Regierung und deren „Experten“ ja schon oft genug die Grenzen aufgezeigt. Zumal sich ja auch die Fachleute (Grundschüler zuerst - Oberstufe zuerst) alles andere als einig sind.
Sollten wir jetzt im ersten Senat von den 8 Richtern 5 haben die das alles für total bekloppt halten (so weit ist zum Glück aber noch nicht) dann kann sich RKI und Hr. Drosten auf die Hinterbeine stellen - das würde an der Entscheidung des Gerichts nicht ändern.