Polizeilicher Übergriff

[angHell]

Ich denke, dass jungle-world keine gute Quelle ist, auch wenn sie in diesem speziellen Fall vielleicht richtig liegen.

Und? Hast Du sie gelesen? Sind nämlich tatsächlich einige interessante Punkte, gerade auch, das die Polizei da tatsächlich geheimdienstliche Tätigkeiten (natürlich außerhalb des tatsächlichen Rechtsrahmens und Aufgabenbereichs, mWn ohne rechtliche Konsequenzen) vollzieht.

Inwiefern ist Polizei und Militär nicht mehr getrennt?

Bspw:

http://www.grundrechtekomitee.de/node/782

Gerade die ganze Terrorismusabwehr wird dazu genutzt. Auch die Militarisierung der Polizei ist nichts weiter als eine Aufweichung dieser Trennung. Handgranaten für die Polizei...

https://jungle.world/artikel/2018/21...er-den-notfall

https://jungle.world/artikel/2017/51...wie-ein-panzer

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[Klaus]

Und die Verwendung von HK417, Titanhelmen und Co. bei der GSG-9 oder anderen polizeilichen dedizierten Antiterroreinheiten bedroht die Bürgerrechte und freiheitlich-friedliche Grundordnung jetzt in welcher Form ? Ich sollte einen Internethandel mit Aluhüten aufmachen.

[CeKaVau]

Hallo,

Und die Verwendung von HK417, Titanhelmen und Co. bei der GSG-9 oder anderen polizeilichen dedizierten Antiterroreinheiten bedroht die Bürgerrechte und freiheitlich-friedliche Grundordnung jetzt in welcher Form ?

Ist das wirklich ernst gemeint? Ich meine jetzt so richtig ernst gemeint im Sinne von: Ich habe drüber nachgedacht und komme nicht drauf?

Grüße
SVen

[angHell]

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xxx

[Klaus]

Ja, ich kann mir vorstellen, der Schwarze Block sitzt in der Wohung und zittert davor, dass jeden Moment so ne Hundertschaft GSG reinschneit und erstmal mit MK203 grob reinhält, und anschliessend mit dem Kaliber .50 MG den Rest erledigt, bevor man dann "Achtung Polizei wir suchen jemanden der 3g Haschisch bei sich tragen soll!" ruft. Passiert so ja jeden Tag ...

Ich frage mich eher ob irgendein beliebiger eurer Beiträge ernst gemeint ist. Wobei, wenn man sich ansieht was aus dem "linken Spektrum" ernsthaft verbreitet wird, wo dann ne Arzthelferin deren Mini abgefackelt wird ein "Bonze" ist, fragt man sich das nicht mehr. Da fragt man sich nur noch wie ein funktionierendes Gehirn auf solche Ideen kommt.

[angHell]

Da braucht man eigentlich auch keine historischen Bezüge mhr herstellen, wenn man sich mal überlegt, wieso in Deutschland auf die Trennung von Polizei, Militär und Geheimdiensten bestanden wurde...

[Gast]

Mal eine Ersntgemeinte Frage, alle die Grundrechte in Gefahr sehen, inwieweit habt ihr momentan mit Problemen Gegenüber dem Gesetzgeber und der Exekutive zu kämpfen? Natürlich völlig unverschuldet.

[Kensei]

CKV... übertreib nicht.

Das Trennungsgebot zwischen Polizei und Geheimdiensten muss immer wieder mal austariert werden, zustimmung. Ist auch ein schwieriges Thema, wann Vorfeldarbeit angesagt ist, oder wann strafrechtlich relevantes Verhalten polizeiliche Maßnahmen rechtfertigt. Ein Klassiker ist das BKA. Seit seiner Gründung gibt's immer mal wieder Diskussionen was die können/dürfen/sollen/müssen...

Beim Militär sieht die Lage anders aus. Polente muss adäquat auf aktuelle Bedrohungslagen im Inland reagieren können. Wenn die terroristischer Natur sind, muss dem das Streifenhörnchen nicht mit 0815 Plempfe und nettem Lächeln gegenübertreten. G36 und balistische Weste im Kofferaum begünden noch keine Militarisierung der Polizeibehörden.

[Macabre]

Mal eine Ersntgemeinte Frage, alle die Grundrechte in Gefahr sehen, inwieweit habt ihr momentan mit Problemen Gegenüber dem Gesetzgeber und der Exekutive zu kämpfen? Natürlich völlig unverschuldet.

Ich hab keine Probleme mit dem Gesetzgeber, oder der Exekutive/Polizei...
Trotzdem finde ich es wichtig kritisch zu bleiben und Bundeswehr im Inneren, oder Polizeigewalt, oder Auflösung der Gewaltenteilung zu hinterfragen !1

Meinem Gegenüber, natürlich auch Polizisten, begegne ich erstmal immer freundlich...
Ich hab auch noch nie einen Sani in Badeschlappen verprügelt, oder war in HH beim G20-Gipfel...

Trotzdem frage ich mich natürlich, ob man den G20-Gipfel wirklich in HH-Innenstadt abhalten musste und warum die Polizei mit Sturmgewehren eingerückt ist...??

[Bücherwurm]

Mal eine Ersntgemeinte Frage, alle die Grundrechte in Gefahr sehen, inwieweit habt ihr momentan mit Problemen Gegenüber dem Gesetzgeber und der Exekutive zu kämpfen? Natürlich völlig unverschuldet.

Warst du schon mal auf H4 angewiesen?

[Bücherwurm]

CKV... übertreib nicht.

Polente muss adäquat auf aktuelle Bedrohungslagen im Inland reagieren können. Wenn die terroristischer Natur sind, muss dem das Streifenhörnchen nicht mit 0815 Plempfe und nettem Lächeln gegenübertreten. G36 und balistische Weste im Kofferaum begünden noch keine Militarisierung der Polizeibehörden.

Bei welchem der Ereignisse, die unter dem Label "Terroranschläge" laufen, insbesondere der in DL, hätte der Einsatz eines G36 geholfen?

[Gast]

Ich hab keine Probleme mit dem Gesetzgeber, oder der Exekutive/Polizei...
Trotzdem finde ich es wichtig kritisch zu bleiben und Bundeswehr im Inneren, oder Polizeigewalt, oder Auflösung der Gewaltenteilung zu hinterfragen !1

Meinem Gegenüber, natürlich auch Polizisten, begegne ich erstmal immer freundlich...
Ich hab auch noch nie einen Sani in Badeschlappen verprügelt, oder war in HH beim G20-Gipfel...

Trotzdem frage ich mich natürlich, ob man den G20-Gipfel wirklich in HH-Innenstadt abhalten musste und warum die Polizei mit Sturmgewehren eingerückt ist...??

Kritisch hinterfragen ist wichtig, stößt mir nur jedes Mal sauer auf wenns nur in eine Richtung passiert und hinter allem sofort der böse Polizeistaat vermutet wird.
Gleichzeitig passieren aber Dinge wie in HH oder es wird sofort geschriehen, wo war denn die Polizei wenn sowas wie in Köln passiert.
Die öffentliche Meinung schwabt halt gern wegen diverser Vorkommnisse von der einen in die andere Richtung und zurück.
Und zu HH, hätte man natürlich nicht machen müssen, wäre whs. irgendwo im Nirgendwo wär's sicher besser gewesen.
Dann wäre halt das Internet wieder mit Theorien zugeflaster worden was die da so geheim unter Ausschluss der Öffentlichkeit beschließen und warum sie es nicht in eine Metropole machen.
Und eben weil der Polizei sie streng auf die Finger geschaut wird können sich die Demonstranten nachher noch im Internet empören nachdem sie sich der Polizei widersetzt haben.
Vor allem finde ich es immer wieder spannend wie Leute über den Überwachungsstaat philosophieren und das völlig frei und ohne Einschränkung im Internet und die dabei die Politik rauf und runter kritisieren.

[kanken]

Bei welchem der Ereignisse, die unter dem Label "Terroranschläge" laufen, insbesondere der in DL, hätte der Einsatz eines G36 geholfen?

Wenn Dinge wie in Paris passieren würden und hier Terroristen mit vollautomatischen Gewehren rumlaufen, dann macht es schon Sinn wenn die Polizei zumindest auch diese Kaliber besitzt (und auch damit umgehen kann).

[Pansapiens]

Bei welchem der Ereignisse, die unter dem Label "Terroranschläge" laufen, insbesondere der in DL, hätte der Einsatz eines G36 geholfen?

hier

http://www.spiegel.de/netzwelt/web/c...a-1012498.html

hier

http://www.spiegel.de/politik/auslan...a-1150678.html

In Deutschland wurden letztes Jahr 112 Straftaten als Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat eingestuft.

[Schnueffler]

Wenn Dinge wie in Paris passieren würden und hier Terroristen mit vollautomatischen Gewehren rumlaufen, dann macht es schon Sinn wenn die Polizei zumindest auch diese Kaliber besitzt (und auch damit umgehen kann).

Zum Beispiel.
Das war ja auch einer der Gründe, warum sie wieder ins Auto kamen.