Notwehr bei Klimaaktivisten rechtmässig.

[Gast]

Deine Art mein Titat in den Kontext zu setzen, als wenn ich denen was andichten würde und andere Aussagen von mir weiter davor, dass es sich um theoretische Sachen handelt, außen vor gelassen werden.

Niemand hat behauptet, dass du denen was andichten würdest.
Oder zeig mir wo..?

Komm doch mal runter von deinem Film und diskutier mit Fakten, nicht gefühlten Emotionen.

[Gast]

Die Autobahn Klebeaktionen sind willkürlich, spontan und unangemeldet, somit auch nicht genehmigt. die Polizei wir erst in Kenntnis gesetzt wenn das schon läuft und der Stau ist nicht zu verhindern! Der Stau ist Teil der Aktion!

Das dabei Rettungswagen behindert werden können wird ja auch schon seit Beginn der Aktionen thematisiert, aber es mußte ja erst zu diesem Exempel kommen und hoffentlich wachen die Aktivisten jetzt auf.
Klebt euch an Gemälde oder werft Farbe auf Regierungsgebäude oder lasst euch was anderes lustiges einfallen.

Nicht genehmigt klingt für mich gleich nicht legal..

[Paradiso]

Das ist falsch!
In Deutschland sind auch unangemeldete Demonstrationen(unter gewissen Umständen) sehr wohl erlaubt/legal...

Genau dieser Umstand macht die Aktionen noch zynischer...........wenn man schon in den fließenden Verkehr eingreift. sollt auch für Sicherheit gesorgt sein. Die Aktivisten haben ja betont sie würden die Person in der Mitte nicht kleben, aber auf den Bildern sehe ich nicht das diese nicht zuerst weggtragen wird und dann der Verkehr dort durchgerufen wird.

"Demonstration

Quelle: Felix Kayser / EyeEm / Getty Images

Nach Art. 8 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG) haben alle Deutschen das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Dieses Grundrecht ermöglicht es den Bürgerinnen und Bürgern, sich aktiv am politischen Meinungs- und Willensbildungsprozess zu beteiligen."

https://www.bmi.bund.de/DE/themen/ve...echt-node.html

Nach deinem Rechtsverständnis müßte man gar keine Demo anmelden.

[Gast]

Nach deinem Rechtsverständnis müßte man gar keine Demo anmelden.

Das ist nicht mein Rechtsverständniss, das ist Gesetz..

[Gast]

Genau dieser Umstand macht die Aktionen noch zynischer...........wenn man schon in den fließenden Verkehr eingreift. sollt auch für Sicherheit gesorgt sein. Die Aktivisten haben ja betont sie würden die Person in der Mitte nicht kleben, aber auf den Bildern sehe ich nicht das diese nicht zuerst weggtragen wird und dann der Verkehr dort durchgerufen wird.

Und das ist deine persönliche Auslegung, kann man teilen, muss man aber nicht..

[Paradiso]

Das ist nicht mein Rechtsverständniss, das ist Gesetz..

Das auch:
"
Bei einer unmittelbaren Gefährdung der öffentlichen Sicherheit kann nach § 15 VersammlG eine Versammlung vor ihrem Beginn verboten oder nach Veranstaltungsbeginn aufgelöst werden. Ein Verbot oder eine Auflösung sind jedoch das letzte Mittel. Sofern Beschränkungen zur Abwehr der Gefahr ausreichen, müssen diese vorrangig angeordnet werden. Verstöße gegen versammlungsrechtliche Verbote bzw. Pflichten können als Straftat oder Ordnungswidrigkeit geahndet werden (§§ 21 bis 29a VersammlG).

"
Nicht falsch verstehen, ich bin mit den Klimaschützern völlig einer Meinung das zuwenig getan wird, aber die Autobahnkleberei lehne ich ab, sie verfehlt das Ziel den Bürger mitzunehmen und setzt nur auf einen vermeintlichen Schockeffekt.

Durch den Ukrainekrieg ist das Thema nochmal komplexer geworden und Deutschland als gallisches Dorf der Klimaschützer hilft da nicht weiter.

[Kensei]

Ist jetzt nur ne Theorie, weil ich nicht dabei war und keine Infos dazu habe.
Unangekündigte Demo und dann festgeklebt, so dass man dort erst reagieren musste, um eine Rettungsgasse drei zu bekommen.
Aber wie weiter oben schon einmal gesagt, mir ging es um die theoretischen Möglichkeiten, wo sowas ggf. mal ganz blöd nach hinten losgehen kann, was ich leider auch schon erlebt habe, wo vieles schief gegangen ist.

Geb' ich dir recht. Wenn die Aktionen spontan sind und nicht angemeldet, wird's natürlich auch für die Einsatzkräfte schwierig.

[Schnueffler]

Niemand hat behauptet, dass du denen was andichten würdest.
Oder zeig mir wo..?

Komm doch mal runter von deinem Film und diskutier mit Fakten, nicht gefühlten Emotionen.

Sieh dir einfach den Post an, wo du mich zu andichten zitierst hast und was dieses Zitat im Zusammenhang mit der Aussage impliziert.
Aber das Spielchen hatten wir ja in dem anderen Thread, wo ich keinen Bock mehr drauf habe, weil die Aussagen genau andersherum zutreffend sind, wie es viele Teilnehmer empfunden haben.

[Gast]

Das auch:
"
Bei einer unmittelbaren Gefährdung der öffentlichen Sicherheit kann nach § 15 VersammlG eine Versammlung vor ihrem Beginn verboten oder nach Veranstaltungsbeginn aufgelöst werden. Ein Verbot oder eine Auflösung sind jedoch das letzte Mittel. Sofern Beschränkungen zur Abwehr der Gefahr ausreichen, müssen diese vorrangig angeordnet werden. Verstöße gegen versammlungsrechtliche Verbote bzw. Pflichten können als Straftat oder Ordnungswidrigkeit geahndet werden (§§ 21 bis 29a VersammlG).

"
Nicht falsch verstehen, ich bin mit den Klimaschützern völlig einer Meinung das zuwenig getan wird, aber die Autobahnkleberei lehne ich ab, sie verfehlt das Ziel den Bürger mitzunehmen und setzt nur auf einen vermeintlichen Schockeffekt.

Ja, ich auch, ich finde es auch den falschen Weg(die Aktionen der "Klimaschützer"), aber die jetzt zu "Klima-Kriminellen", oder noch besser, zu "radikalen Extremisten" , oder "Mördern" abzustempeln, halte ich auch für den falschen Weg und für einfach nur dumm, oder genauer gesagt für eine Diffamierung, um die Öffentlichkeit in bestimmte Denkbahnen zu lenken..

Das Schlimme ist ja, dass das bei vielen funktioniert..

[Gast]

Sieh dir einfach den Post an, wo du mich zu andichten zitierst hast und was dieses Zitat im Zusammenhang mit der Aussage impliziert.
Aber das Spielchen hatten wir ja in dem anderen Thread, wo ich keinen Bock mehr drauf habe, weil die Aussagen genau andersherum zutreffend sind, wie es viele Teilnehmer empfunden haben.

Welchen Post..?

[Schnueffler]

Ja, ich auch, ich finde es auch den falschen Weg(die Aktionen der "Klimaschützer"), aber die jetzt zu "Klima-Kriminellen", oder noch besser, zu "radikalen Extremisten" , oder "Mördern" abzustempeln, halte ich auch für den falschen Weg und für einfach nur dumm, oder genauer gesagt für eine Diffamierung, um die Öffentlichkeit in bestimmte Denkbahnen zu lenken..

Das Schlimme ist ja, dass das bei vielen funktioniert..

Bei wem hat es denn funktioniert?
Das es um eine theoretisch potentill hohe Gefahr geht, wenn die sich an falscher Stelle, zu dicht aneinander, zu fest um bei Gefahr schnell zu räumen, irgendwo fixieren bleibt mMn. unbestritten. Weil wenn Menschenleben in Gefahr geraten können durch solch eine Aktion, dann hört bei mir definitiv der Spaß und das Verständnis auf. Und um diesen Teil ging es mir, weil diese Leute ja teilweise selbst demonstrieren, dass sie nicht die hellsten Kerzen auf der Torte sind.
Ich denke mal, viele haben das Video gesehn, wo sich der Aktivist festklebt, dann die offene Klebetube einfach mal in den Gulli wirft, was bestimmt sehr naturförderlich ist oder auch die Aktion, sich in einer privaten Halle am WE festzukleben, dann sich beschweren, dass dier Showroom am Wochende nicht beheizt wird, ihnen nicht das gewünschte Essen (so wie ich es mitbekommen habe im Radio, sollten es nur besondere Gerichte sein) oder auch ein Topf für die Notdurft gereicht wird.

[Schnueffler]

Welchen Post..?

107.

[Gast]

Okay, da muss ich dir Recht geben..

War wirklich misverständlich ausgedrückt, der zweite Teil("...andichten.."), hat sich nicht auf dich bezogen!

[Schnueffler]

Okay, da muss ich dir Recht geben..

War wirklich misverständlich ausgedrückt, der zweite Teil("...andichten.."), hat sich nicht auf dich bezogen!

Persönliche damit durch von meiner Seite aus.
Wahrscheinlich haben wir in dem MP5 Thread auch unglückliche Ausdrucksweisen falsch für einen selbst interpretiert und uns so hochgeschaukelt.
Versuchen wir es auf einer sachlichen Ebene von vorn.

[Gast]

Persönliche damit durch von meiner Seite aus.
Wahrscheinlich haben wir in dem MP5 Thread auch unglückliche Ausdrucksweisen falsch für einen selbst interpretiert und uns so hochgeschaukelt.
Versuchen wir es auf einer sachlichen Ebene von vorn.

Find ich gut!