Polizeieinsatz in Dortmund - MP-Einsatz

[Cam67]

Wenn die alle so verschworen und verbandelt sind, frag ich mich, wie LKA und Staatsanwaltschaft da auf 70 Polizeibeamte kommen, von denen einige evtl. sogar den Dienst quittieren müssen?

Was für'ne verschworene Gemeinschaft...

Bei der Diskusssion geht es eben NICHT um Alle. Weder um alle Beamte , noch um alle Polizisten oder um die Demokratie allgemein. Es geht lediglich um die Personen , um die Geschehnisse , wo eine Überprüfung notwendig ist , wo Kontrolle ,und sei es von ausserhalb , sinnvoll ist.
Dieses ALLE hast du hier eingebracht und kritisierst somit nur dein eigenes Argument und an den Aussagen der Anderen vorbei.

Es zeichnet übrigens eine Demokratie aus ,daß auf Machtstrukturen genauer drauf geschaut wird , und auch die Mittel dazu bereit gestellt werden , denn sonst ist der Übergang zur Diktatur nahe. Eine Kontrollinstanz , auch eine Unabhängige , vll, sogar gerade eine Unabhängige , wenn sinnvoll, , ist eher ein Zeichen für eine intakte Demokratie und kein Zeichen des Misstrauens ihr gegenüber.

[Gast]

Hab in der "Zeit" gelesen, daß angeblich? Recklinghausen immer das zuständige Präsidium für Dortmund ist und vice versa..?
So wie Düsseldorf angeblich immer für eine bestimmte und immer diesselbe Stadt zuständig sein soll(Köln?)..

Also das immer diesselben Behörden gegen immer die selben Behörden ermitteln..?

Keine Ahnung, ob das stimmt...?

[Schnueffler]

Hab in der "Zeit" gelesen, daß angeblich? Recklinghausen immer das zuständige Präsidium für Dortmund ist und vice versa..?
So wie Düsseldorf angeblich immer für eine bestimmte und immer diesselbe Stadt zuständig sein soll(Köln?)..

Also das immer diesselben Behörden gegen immer die selben Behörden ermitteln..?

Keine Ahnung, ob das stimmt...?

Nein, das bestimmt die zuständige Staatsanwaltschaft, wen sie mit den Ermittlungen beauftragen.
Kann genauso sein, dass die Ermittlungen an das LKA, BPol oder auch Zoll abgegeben werden.

[ThomasL]

Kensei: Und mal ganz ab davon, reden wir hier nicht von Stiftung Warentest, sondern davon, dass Amtspersonen wohl augenscheinlich regelmäßig Straftaten begehen würden, wenn sie gegen andere Staatsbedienstete ermitteln. Nennt sich dann Strafvereitelung im Amt und sowas strukturell zu unterstellen, ist schon ne ganz schöne Hausnummer.

Kensei: Wenn die alle so verschworen und verbandelt sind, frag ich mich, wie LKA und Staatsanwaltschaft da auf 70 Polizeibeamte kommen, von denen einige evtl. sogar den Dienst quittieren müssen?

Sag mal geht es vielleicht auch eine Nummer kleiner oder nur im Extremen. Niemand hier (ich ganz sicher nicht) behauptet, dass da generell massiv Strafvereitlung betrieben wird. Und ich würde auch davon ausgehen, dass es in den meisten Fällen korrekt abläuft. Aber eine gewisse Voreingenommenheit kann es trotzdem eher geben. Wie gesagt, es gibt Gründe warum so etwas oft aus Organisationen ausgelagert wird.

Viel Verständnis füreinander

Tobias Singelnstein, Professor für Kriminologie an der Juristischen Fakultät der Ruhr-Universität Bochum, unterstützt die Forderung nach einer unabhängigen Beschwerdestelle. "Das Problem liegt eigentlich klar auf dem Tisch", sagt er. "Bei einer Anzeige ermitteln Polizeibeamte gegen Polizeibeamte, auch wenn das jetzt nicht mehr der Kollege vom Nachbarschreibtisch ist, wie das früher war, sondern an andere Dienststellen abgegeben wird". Das sei insofern problematisch als man im gleichen beruflichen Kontext ein besonderes Verständnis füreinander habe. Das gelte auch für die Staatsanwaltschaft, die ja tagtäglich mit der Polizei zusammenarbeite und die Polizisten als neutrale Beobachter und Ermittler wahrnehme.

Für Singelnstein legt auch die niedrige Anklagequote bei Verfahren wegen rechtswidriger Polizeigewalt nahe, dass es mit der Neutralität unter Kollegen eben nicht so weit her ist. Von gut 2.000 Verfahren im Jahr gelangten nur zwei bis drei Prozent zur Anklage, der Rest werde eingestellt
https://www.zeit.de/politik/deutschl...ik-kriminologe

[Gast]

Nein, das bestimmt die zuständige Staatsanwaltschaft, wen sie mit den Ermittlungen beauftragen.
Kann genauso sein, dass die Ermittlungen an das LKA, BPol oder auch Zoll abgegeben werden.

Danke für die Information, bleibt natürlich noch die Frage, wie oft die zuständige Staatsanwalschaft Zoll, oder BPol beauftragt hat...

[Schnueffler]

Danke für die Information, bleibt natürlich noch die Frage, wie oft die zuständige Staatsanwalschaft Zoll, oder BPol beauftragt hat...

Das kann ich dir nicht beantworten.

[Gast]

Das kann ich dir nicht beantworten.

Das war auch eine rethorische Frage...


P.s. damit meine ich, daß bei internen polizeilichen Ermittlungen wohl eher selten, bis nie, der Zoll, oder die BPol involviert sein wird...

Warum auch, sind doch ganz "andere" Behörden...





.

[Kensei]

Sag mal geht es vielleicht auch eine Nummer kleiner oder nur im Extremen. Niemand hier (ich ganz sicher nicht) behauptet, dass da generell massiv Strafvereitlung betrieben wird. Und ich würde auch davon ausgehen, dass es in den meisten Fällen korrekt abläuft. Aber eine gewisse Voreingenommenheit kann es trotzdem eher geben. Wie gesagt, es gibt Gründe warum so etwas oft aus Organisationen ausgelagert wird.

Wenn es in „den meisten Fällen korrekt abläuft…“, wofür braucht es dann eine eigene Behörde?
Für eine gefühlte Objektivität? Sowas nenne ich Verschwendung von Steuermitteln.

Und im Übrigen gehts hier eben nicht um Controlling in einer Firma, um da irgendwelche Arbeitsprozesse zu optimieren, sondern um Menschen, die auf ein Amt vereidigt sind und Straftaten aufklären.

[big X]

es ging darum zu zeigen, dass beamte ein interessenverband sind.
zudem sind polizisten angehörige einer gefährdeten und schweren berufsgruppe.
das "schweisst" zusammen. in einem solchen umfeld vorurteilsfrei zu ermitteln, halte ich schon für schwierig.
wenn dann noch die "politik" mit rein spielt, weil das ansehen der polizei gefährdet ist, wird es echt kompliziert für unbefangene polizisten gegen kollegen zu ermitteln.

eine unabhängige behörde hätte es evtl. einfacher, weil sich die beamten schon mal nicht als polizisten fühlen.
das problem der einmischung durch unsere eliten ist dann leider immer noch nicht gelöst.

bei den ermittlungen gegen die 70 beamten ist doch noch die frage, was am ende rauskommt .

edith hat sich auch noch mal eingemischt und meinte eine verbesserung wäre angesagt.

[Bücherwurm]

es ging darum zu zeigen, dass beamte ein interessenverband sind.
zudem sind polizisten angehörige einer gefährdeten und schweren berufsgruppe.
das "schweisst" zusammen. in einem solchen umfeld vorurteilsfrei zu ermitteln, halte ich schon für schwierig.
wenn dann noch die "politik" mit rein spielt, weil das ansehen der polizei gefährdet ist, wird es echt kompliziert für unbefangene polizisten gegen kollegen zu ermitteln.

Das ist leicht einsichtig, aber nur dann, wenn man auch zur Einsicht bereit ist. Nicht, wenn es darum geht, jegliches Verhalten des Staates und seiner Organe mit aller Macht schönzureden. Dieser Fall ist ja nur ein Beispiel.

eine unabhängige behörde hätte es evtl. einfacher

Frage ist nur, woher die kommen soll.

das problem der einmischung durch unsere eliten ist dann leider immer noch nicht gelöst.

[ThomasL]

Wenn es in „den meisten Fällen korrekt abläuft…“, wofür braucht es dann eine eigene Behörde?

Mal davon abgesehen, dass dies eine Annahme ist die nicht alle teilen. Wenn es um die Verfolgung von Straftaten in diesem Bereich geht sollte ein "meist" nicht ausreichen. Wenn ich meinem Chef sage unser Test ist "meist" erfolgreich, gibt der mir einen Einlauf der sich gewaschen hat - zurecht.

Und im Übrigen gehts hier eben nicht um Controlling in einer Firma, um da irgendwelche Arbeitsprozesse zu optimieren, sondern um Menschen, die auf ein Amt vereidigt sind und Straftaten aufklären.

Richtig, also um etwas, dass noch viel kritischer ist als Arbeitsprozesse und bei dem es noch viel wichtiger ist, dass wirklich Unabhängigkeit sicher gestellt ist. Wenn man beim Unwichtigeren der Meinung ist, dass es sinnvoll ist so eine Unabhängigkeit zu haben, dann sollte es bei etwas wichtigerem doch erst recht so sein.

[Tyrdal]

Wenn es in „den meisten Fällen korrekt abläuft…“, wofür braucht es dann eine eigene Behörde?

Wenn die meisten Leute sich ans Gesetz halten, wofür braucht es dann eine Polizei?

[Kensei]

Weil die es ohne Polizei nicht tun würden?

Was für‘ne Frage.

[big X]

gleiche logik.

[Kensei]

Nö, nur vordergründig wenn man nicht genauer drüber nachdenkt.

Ähnlich "logisch" übrigens wie dein Beamtenspruch bzgl. der Rente.

Ich könnte genauso sagen "alle Deutschen sind Nazis..." und hätte dann wahrscheinlich 99% der Bevölkerung die sich dagegen verwehren würden. Und trotzdem hätte ich keine Ahnung, was das über deren Zusammenhalt im Alltag aussagen soll.